Thüringer Sozialministerin Katharina Schenk: „Demokratieförderung und Engagement vor Ort weiter stärken“
Anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) in der heutigen Kabinettssitzung würdigt die Thüringer Sozialministerin Katharina Schenk das vielfältige Engagement von Vereinen, Initiativen und engagierten Menschen für Demokratie, Toleranz und ein weltoffenes Thüringen.
Der Bericht verzeichnet erneut einen Höchststand antisemitischer Vorfälle im Freistaat. Dies ist ein eindringliches Signal, demokratische Bildungs- und Präventionsarbeit konsequent fortzusetzen und die Unterstützung für Betroffene weiter auszubauen.
Katharina Schenk, erklärt: „Die Zahlen des RIAS-Berichts sind besorgniserregend. Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben – weder auf der Straße noch im Netz, weder offen noch subtil. Zugleich zeigen die Zahlen, wie wichtig es ist, dass Menschen, die von Antisemitismus, rechter Gewalt oder Ausgrenzung betroffen sind, Unterstützung und Beratung erhalten. Genauso wichtig ist die Arbeit all jener, die sich tagtäglich für ein respektvolles und demokratisches Miteinander einsetzen. Dieses Engagement verdient unsere Anerkennung und unsere verlässliche Unterstützung.“
Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit stärkt Regelstrukturen wie Schulen, Jugendhilfe und Kommunen ebenso wie eine lebendige Zivilgesellschaft in Vereinen, Bündnissen und Initiativen. Mit diesem Landesprogramm und der Beteiligung am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützt Thüringen seit Jahren Projekte, die demokratische Kultur fördern, Radikalisierung vorbeugen, Vielfalt stärken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern. Gerade angesichts zunehmender rechtsextremer und antisemitischer Tendenzen ist diese Arbeit unverzichtbar.
„Demokratie lebt davon, dass Menschen Verantwortung übernehmen und sich einmischen. Deshalb brauchen wir starke Strukturen vor Ort, die Prävention leisten, Betroffene unterstützen und Räume für Begegnung und Beteiligung schaffen. Der RIAS-Bericht macht deutlich, dass wir hier nicht nachlassen dürfen. Demokratieförderung ist kein freiwilliges Zusatzprogramm, sondern vorsorgende Strukturpolitik für die Resilienz und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft“, so Ministerin Schenk.
Die Landesregierung wird die Entwicklungen aufmerksam verfolgen und die bestehenden Maßnahmen der Demokratieförderung dort weiterentwickeln, wo dies angesichts der aktuellen Herausforderungen erforderlich ist.