Eisenach: Behörden kontrollieren Spätis – Tabakwaren beschlagnahmt
Eisenach (ots/red.)
Bei einer gemeinsamen Kontrollaktion mehrerer Behörden in der Eisenacher Innenstadt sind am Donnerstag zahlreiche Verstöße festgestellt worden.
An der Aktion beteiligt waren die Polizei Eisenach, das Hauptzollamt Erfurt, das Fachgebiet Gewerberecht der Stadtverwaltung Eisenach sowie das Jugendamt des Wartburgkreises.
Im Fokus standen mehrere Spätverkaufsstellen („Spätis“). Darüber hinaus wurden auch eine Spielothek und eine Bar kontrolliert.
Verstöße gegen Steuer- und Jugendschutzbestimmungen
Überprüft wurde die Einhaltung von Vorschriften aus den Bereichen:
- Jugendschutz
- Gewerberecht
- Steuerrecht
Außerdem gingen die Behörden Hinweisen auf mögliche strafrechtliche Verstöße nach, darunter der verbotene Verkauf bestimmter Tabakprodukte. Nach Angaben der Polizei wurden dabei mehr als 130 nicht versteuerte Tabakprodukte beschlagnahmt.
Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet
Die Ermittler leiteten mehrere Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz ein. Zusätzlich wurden Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften eingeleitet.
In zwei kontrollierten Objekten stellten die Behörden zudem Auffälligkeiten bei gewerberechtlichen Anforderungen fest. Diese werden nun weiter überprüft.
Jugendamt setzt auf Aufklärung
Parallel zu den Kontrollen führte das Jugendamt Gespräche mit Jugendlichen. Dabei informierten die Mitarbeiter über gesundheitliche Risiken von Produkten wie:
- Vapes
- Snus
- nikotinhaltigen und nikotinfreien Ersatzprodukten
Ziel war die Prävention und Aufklärung über mögliche gesundheitliche Folgen des Konsums.
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