NachrichtenStadt Gotha

Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 1. Februar 2024

Foto: © Gotha-Aktuell/TS

– Es gilt das gesprochene Wort –

Willkommen im Jahr 2024, mögen Gesundheit, Demokratie und Frieden das Wichtigste sein, was es 2024 zu verteidigen gilt. Das Jahr war 7 Tage alt, da hat der Mann, der einmalig in der Stadtgeschichte vor fast genau dreißig Jahren in Gotha im „Volkspark-Stadion“ vor den Ball trat, das Spielfeld des Lebens verlassen. Danke Wolfgang Gleichmar für seine schöne journalistische Erinnerung an Franz Beckenbauer und dieses bleibende Erlebnis in unserer Stadt.
Fast zur gleichen Zeit steigt eine Frau, die einst beim „Art der Stadt“ in Gotha auf der Bühne stand, nach ganz oben im Filmgeschäft und greift nach den cineastischen Sternen, auch wir gratulieren Sandra Hüller für die Nominierung zum „Oscar“, zum „Cesar“ und zum „Golden Globe“ in diesem Jahr.

Von den fernen Sternen nun in die Wirklichkeit von Gotha.

Das Jahr 2024 begann mit Wintereinbrüchen, die dank der guten Winterdienste und engagierter Grundstücksbesitzer, nicht dazu führten, dass es größere Beeinträchtigungen gab. Danke für dieses gemeinsame Handeln, danke für gegenseitige Rücksichtnahme. Noch ist der Winter nicht beendet und es wird weiterer Anstrengungen bedürfen.

Der schmelzende Schnee führt uns aber schnell auch wieder vor Augen, was an Verpackungen nicht ordnungsgemäß entsorgt worden ist und unachtsam auf öffentlichen Plätzen liegt bzw. vom Wind durch die Stadt getrieben wird. Bevor die Vegetationsphase beginnt, müssen wir Straßen, Plätze, Wege und Gräben im Stadtbild von Schmutz der Bürger befreien, dazu soll auch unsere Frühjahrsputzaktion dienen, vom 18. bis 28. März 2024. Alle Bürgerinnen und Bürger, aber auch alle Unternehmen und Vereine sind aufgefordert Sauberkeitsaktionen in eigener Regie zu starten. Eine saubere Stadt macht nicht die Stadtverwaltung, eine saubere Stadt ist Sache aller!

Hervorragender Start ins Jahr 2024 – Bildungsstandort Gotha
Mit der Gründung der „German Professional School“ in Gotha ist neu eine internationale Schule in der Stadt etabliert worden. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat Wort gehalten und Gotha zu einem Standort gemacht der neuen internationalen Schule, an der ausländische Arbeitskräfte fit gemacht werden für den deutschen Arbeitsmarkt. Hier kommen keine Empfänger sozialer Leistungen, hier kommen Menschen, die von Unternehmen gebraucht werden. Um Gotha im Wettbewerb der Schule herausragend zu platzieren, bedarf es nun einer besonderen Willkommenskultur, dass sich die Studierenden wohlfühlen und die Schule auf mindestens 1000 Schüler anwächst. Das Wirtschaftsministerium hat für die Startphase der Schule mehr als eine Million Euro Fördermittel bereitgestellt.

„Gotha ist Schulstadt“, wir haben nicht nur Grund- und Regelschulen, Berufsschulen und Gymnasien, sondern auch eine Gemeinschaftsschule und eine Gesamtschule, aber wir haben auch ein Forschungszentrum der Universität Erfurt mit 2 Lehrstühlen, eine Verwaltungsfachhochschule mit einem Bildungszentrum der Thüringer Steuerverwaltung, eine internationale „German Professional School“ und eine Fachschule für Bau Wirtschaft und Verkehr.

Wir sichern Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr
Die Stadt Gotha unterstützt den Kampf der Studierenden der Fachschule für den „Internatscampus Gotha“ in der Eisenacher Straße, der Landtagsabgeordnete Matthias Hey hat für diesen Standort bis 2028 sechs Millionen Euro Planungs- und Baumittel im Thüringer Haushalt verankert, diese müssen nur abgerufen werden und es kann gebaut werden. Wir fordern die Thüringer Landesregierung, insbesondere Bildungsminister Holter auf, seinem Versprechen nachzukommen und Internatsplätze in Gotha zu schaffen. Die Stadt Gotha hat bereits Stipendiaten-Räume und Wohnungen für die Universität Erfurt geschaffen, wir stehen deshalb solidarisch an der Seite der Studierenden und der Schulleitung. Für den Standort Schloss Friedrichsthal der Schule hat Matthias Hey für die Dachsanierung übrigens 5,7 Mio. Euro Sanierungsmittel erkämpft.

Auf jeden Fall hat sich die Gothaer Schullandschaft erweitert, sie ist bereichert worden, sie ist internationaler geworden und wir freuen uns darüber. Vom Kindergarten bis zur Universität, das ist über alle Schulstufen und Angebote die exzellente Gothaer Bildungslandschaft. Die neue „German Professional School“ lässt einen langen Wunsch der Gothaerinnen und Gothaer nach höherer Bildung in Erfüllung gehen.

Wirtschaftsstandort Gotha
Die Landesentwicklungsgesellschaft hat mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband die notwendigen Verhandlungen abgeschlossen für die Ver- und Entsorgung des Industriestandortes GothA4, wo sich bereits weitere produzierende Formen bei der Wirtschaftsförderung gemeldet haben. Mit einer Kanalbaumaßnahme vom Industriegebiet bis zur Europakreuzung wird dieser Verband eine seiner größten Bauleistungen in diesem Jahr starten. Das Wirtschaftsministerium hat für die Entwicklung des Industriestandortes Gotha Fördermittel von 11 Mio. Euro bereitgestellt

Die Industriefläche des ehemaligen Reichsbahnwerkes in Gotha in der Südstraße ist an ein ortsansässiges Unternehmen verkauft worden, was dort seinen Standort Gotha für Einsatz und Reparatur von Lokomotiven ausbauen wird. Die Railsystems RP GmbH ist ein führendes Schienenunternehmen in Deutschland und wir freuen uns sehr, dass der Wirtschaftsstandort Gotha eine solche Stärkung erfährt und eine Industriebrache zu Zukunftsfläche wird.

Für den zügigen Breitbandausbau konnte die Stadt Gotha nach dem Rückzug von Giganetz zwei neue Anbieter finden. Deutsche Telekom und Deutsche Glasfaser wollen gemeinsam den Ausbau des Stadtgebietes vorantreiben, dazu muss aber festgestellt werden, dass Gotha schon heute einen hervorragenden Ausbaustand besitzt.

Darüber hinaus hat in der Gothaer Innenstadt das junge Unternehmen BrainKick seine Geschäftsaktivitäten begonnen.

Attraktive Altstadtentwicklung geht zügig voran
Die „VR Bank Ihre Heimatbank eG“ hat während eines Wirtschaftsbesuches darüber informiert, dass sie noch in diesem Jahr den Bauantrag vorlegen wird für die Erweiterung ihres Bankstandortes in der Gartenstraße. Dort will die Bank investieren, um verbesserte Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter sowie für die Kundschaft zu schaffen.

Mit dem Projekt geht die Erschließung der Gartenstraße weiter, so dass ich in den nächsten Jahren die Baulücken in der Straße durch eine abwechslungsreiche Angebotsstruktur schließen werden. Für den Start der Straßenbaumaßnahme Margarethenstraße sind bereits alle Vorkehrungen getroffen, so dass am 1. April die Bauarbeiten beginnen können.

Nach wie vor gibt es Interesse an der Ansiedelung von kleinen Geschäften in der Gothaer Innenstadt, erst kürzlich konnten beim Händlerbummel durch die Innenstadt sieben neue Geschäfte besucht werden. Dabei gelingt es immer mehr Wellness und Gesundheitsangebote in die Stadt zu holen, da der traditionelle Handel dem Druck aus dem Internethandel immer mehr weichen muss.


Kauf des „Slovan-Ensembles“
In der Jüdenstraße ist es gelungen, dass die Baugesellschaft Gotha mbH den Komplex des ehemaligen SLOVAN erwerben konnte, so dass jetzt die gesamte Jüdenstraße zwischen Jugendherberge und Stiftung Schloss Friedenstein am Hauptmarkt im kommunalem Besitz ist. Wir werden mit Eröffnung der Jugendherberge für alle Geschäftsflächen dieser Straßenseite eine Belegung haben, so dass die Straße wieder attraktiv ist, ein schönes Eingangstor der Altstadt.

Das Citymanagement hat mit den Grundstückseigentümern auf der gegenüberliegenden Seite Kontakt aufgenommen bei der Beseitigung von Leerstand zu helfen bzw. die Sanierung der unansehnlichen Bauwerke anzuschieben.

Ebenso unterstützt das Citymanagement die Pächter von Böhms Weinschänke bei der Nachfolgeregelung. Wir möchten gern die traditionelle deutsche Küche dort erhalten und freuen uns, dass im „Luther-Keller“ Hünersdorfstraße jetzt eine deutsche Küche eingezogen ist.

Wohnen in Gotha
Der Eigentümer der Wohnanlage Moßlerstraße 12 hat mit der Sanierung seines Gebäudes begonnen, damit wird das achtstöckige Wohnhaus nun zu attraktivem Wohnen in der Gothaer Altstadt umgebaut, wo man tolle Blicke aus den Obergeschossen auf die Stadt genießen kann.

Ebenso hat die Baugesellschaft Gotha ihre Investitionen in den Wohnungsbau vorangetrieben, so wie auch die Wohnungsbaugenossenschaft, die in ihrem Quartier am Berg sehr gut mit der Sanierung vorankommt.

Gothas Einwohnerzahl steigt, die Stadt hat zu Jahresanfang 2024 rund 300 Einwohner Zuwachs, das ist darauf zurückzuführen, dass immer mehr Zuzüge aus dem Landkreis und aus Thüringen zu verzeichnen sind. Gotha ist attraktiv für junge Familien, genauso wie für die ältere Generation, die begeistert alle Angebote aufnimmt.

Städtische Investitionen 2023 in Gotha
Über die Zentrale Vergabestelle der Stadt Gotha sind im Jahr 2023 genau 10.238.919,78€ in 26 europaweiten Verfahren, 25 in öffentlichen und 31 in beschränkten Ausschreibungen sowie 93 in freihändigen Vergaben und Verhandlungsverfahren abgewickelt worden. 5,7 Mio. € Auftragssumme betrafen dabei die Stadt Gotha, rund 4,5 Mio. Euro Vergabesumme und 12 Aufträge entfielen zusätzlich auf die Baugesellschaft Gotha mbH, die Thüringer Wald- und Straßenbahn Gotha GmbH sowie den Wasser- und Abwasserzweckverband Gotha und Landkreisgemeinden. Die Vergabestelle der Stadt Gotha hat sich einen sehr guten Namen bei der Abwicklung schwierigster Vergabeprozesse in den letzten Jahren erarbeitet. Von der städtischen Auftragssumme von 5,7 Mio.€ sind 4,5 Mio.€ in Thüringen vergeben worden, davon 3 Mio. in Gotha und Umland, was eine enorme Wirtschaftsförderung für die Stadt Gotha und ihre Bürger bedeutet.

Klimaneutrales Gotha
Derzeit haben zwischen Stadtverwaltung Gotha und den Stadtwerken Gotha GmbH die Abstimmungen zur Vorlage einer kommunalen Wärmeplanung begonnen. Ich weiß, dass für viele Haus- und Grundstückseigentümer diese Planung sehr wichtig ist, denn mit ihr werden Investitionsentscheidungen verbunden sein.

Das Grün- und Freiraumkonzept der Stadt Gotha ist derzeit nach einer hervorragenden Bürgerbeteiligung in der Abstimmung der Maßnahmen, sodass wir noch in diesem Jahr dem Stadtrat Vorschläge zur Beschlussfassung vorlegen und Modellprojekte zur Umsetzung vorschlagen.

Im Februar setzen wir die Wiederaufforstung des Boxberges fort. Wir haben eine Fläche vorbereitet und 500 Meter Zaunanlage gesetzt, dahinter werden wir 8.400 Traubeneichen, 950 Winterlinden und 550 Hainbuchen pflanzen. Mit dieser neuen Mischwaldkultur werden wir einen enormen Beitrag zum ökologischen Waldumbau leisten und stabile Zukunftswälder schaffen. Wir investieren 50.000€.

Bauprojekte in Gotha
Auch wenn in der Winterzeit mancher denkt, dass die Verwaltung ruht, so bereitet sie doch große Projekte vor. Mit dem Beginn des Frühjahres werden wir unser Programm der Straßenausbesserung fortsetzen und wieder alle Löcher in Straßen beseitigen. Der Bürgermeister wird heute noch umfassend berichten, wie viele solcher Löcher wir schon beseitigt haben, wie viele wiedergekommen sind und welche erst durch Straßenneubau gänzlich verschwanden.

Neu ist ein Straßenbauprojekt im Zusammenhang mit dem Ausbau der Galettistraße, dass wir auch die stumpfe Galettistraße in Richtung Friemar instandsetzen werden, so dass für die dortigen Anwohner die besten Wohnbedingungen gesichert sind, wie es sie vorher nie gab.

Leider sind für den Radweg „Thüringer Städtekette“ am Tierpark die Fördermittel doch nicht freigegeben, so dass die Baumaßnahme im Wartestand ist. In der Friedrichstraße laufen die Arbeiten an den Gehweganlagen planmäßig, zwei neue barrierefreie Bushaltestellen sind am Schlossplatz und in der Arndtstraße erbaut worden.

Kinder in Gotha
Durch die Insolvenz des DRK-Kreisverbandes Gotha machten sich im DRK-Kindergarten „Pittiplatsch“ Sorgen breit, wie geht es weiter mit der Kinderbetreuung, sind die Arbeitsplätze der Mitarbeiter sicher usw. Die Stadt Gotha hat darauf sofort reagiert, wir waren vor Ort mit dem neuen Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes und haben die Zusage gegeben:

1. Die Kinderbetreuung ist gesichert durch die Stadt Gotha im Falle, dass das DRK ausfällt
2. Die Arbeitsplätze sind gesichert durch die Stadt Gotha im Falle, dass das DRK ausfällt.

Mit diesen beiden klaren Sicherheiten und dem Bekenntnis der Stadt kann der Betreuungsauftrag weiter in bester Qualität ausgeführt werden, was von den Kindern, Eltern und Erziehern als sehr gutes Zeichen wahrgenommen worden ist.

Neuer Kindergarten wird gebaut
Die gerichtlichen Auseinandersetzungen um den neuen Kindergarten in der Werner-Sylten-Straße sind beendet, großer Schaden ist durch kluge Politik für die Stadt Gotha vermieden worden. Die Bauverwaltung der Stadt Gotha hat die Bauarbeiten wiederaufgenommen, wir setzen alles daran, um jetzt zügig die Bauarbeiten zu beenden und den Kindergarten zum Jahresende in Betrieb nehmen zu können.

Ich danke an dieser Stelle offiziell allen an dieser gütlichen Einigung Beteiligten, dass eine Lösung im Interesse der Kinder gefunden werden konnte, und wir außergerichtlich fair miteinander umgegangen sind. Mein Dank gilt den beteiligten Versicherungen, den beteiligten Firmen, aber auch dem Rechtsamt der Stadt Gotha unter Leitung von Herrn Roth.

Dieses Signal ist wichtig, denn es steht schon der nächste Kindergartenbau vor der Türe, wir planen für die Jahre 2026 – 2028 den Neubau des Kindergartens „Sonnenblume“ in der Bendastraße.

Anlässlich des Jubiläums „50 Jahre Kindergarten in der Spohrstraße“ und 30 Jahre Trägerschaft durch die Johanniter konnten durch die Stadt Gotha alle Brandschutzauflagen erfüllt werden, so dass nun überall neue Brandschutztüren existieren. Insgesamt haben wir dafür 260.00€ investiert.
Für das August-Köhler-Kinderhaus sind Fördermittel eingetroffen, so dass die Stadt mit Baukosten von 365.000€ den letzten Bauabschnitt der Außenanlagen in 2024 umsetzen kann und wir auch hier ein attraktives Kinderangebot besitzen.

Für die Turnhalle der Löfflerschule liegen die Entwurfsplanung und die Baugenehmigung vor, wenn der Fördermittelbescheid eintrifft, könnten hier die Bauarbeiten beginnen. An dieser Stelle gilt unser Dank dem Schulverwaltungsamt des Landkreises Gotha, die der Löfflerschule eine Mitnutzung der Ernestiner-Turnhalle ermöglichen, so dass kein Sportunterricht ausfallen muss.

Stellungnahme der Stadt Gotha zum Landesentwicklungsplan
Die Stadt Gotha wird eine kritische und ablehnende Haltung zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms vorlegen. Durch den Freistaat Thüringen ist geplant, dass zusätzlich zu den bestehenden Oberzentren in Thüringen: Erfurt, Jena, Gera, weitere Oberzentren in Eisenach, dem ehemaligen Bezirk Suhl und in Nordhausen ausgewiesen werden. Gegen diese wahltaktischen Geschenke, die auf keiner fundierten Grundlage beruhen, wehren sich die Städte Gotha und Mühlhausen, aber auch andere Regionen in Thüringen. Wir wollen nicht von Oberzentren eingekesselt werden, wenn zu erwarten ist, das zukünftig zurückgehende Finanzmittel des Landes auf die zentralen Orte konzentriert werden, dass hohe Bildungseinrichtungen und Bundesinstitute nur in Oberzentren angesiedelt werden, dass z. B. auch ein gemeinsamer Klangkörper dann dem Oberzentrum zugeordnet wird und nicht dortbleibt, wo die Tradition und die größten Finanzanteile gezahlt werden, um nur ein Beispiel zu nennen. Gleichzeitig werden Oberzentren immer von der Landesentwicklung z. B. bei neuer Arbeitsplätzen und der Ansiedelung von Behörden bevorzugt.

Die Stellungnahme der Stadt Gotha wird somit eine Ablehnung dieser Gesetzesvorlage vorsehen und ich kann nur den Thüringer Landtag bitten, dieses Gesetz ebenso abzulehnen, denn Thüringens Größe gibt nur ein Oberzentrum her und dies ist Erfurt bzw. wenn man es konkretisieren will, so müsste es Erfurt/Gotha sein, wie ich es schon vor einem Jahr angeregt habe. Sie sehen aber, wie sehr man aufpassen muss, wie man Strukturen kennen und erkennen muss, um frühzeitig Schaden von einer Stadt abzuwenden. Zeit für Experimente ist in der heutigen Zeit nicht gegeben.

Gleichzeitig umfassen neue Landesplanungen auch die Energieflächen in Thüringen, dabei geht es um Wind- und Solarvorranggebiete. Durch den Bundesgesetzgeber sind bereits Flächen entlang von Autobahnen und zweigleisigen Bahnanlagen als bevorzugte Standorte ausgewiesen. Wir fordern deshalb Eigentümer auf, behutsam und nachhaltig und nur in Absprache mit der Stadtverwaltung Gotha auf Maßnahmen auf diesen privilegierten Standorten einzuleiten. Wir sind keine Verhinderungsbehörde, aber gern wollen wir die Stadtentwicklung weiter so gestalten, dass optimale Bedingungen ohne oder mit geringsten Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger entstehen. Ja, wir freuen uns, dass es in Gotha-Süd eine Fläche geben soll, die der Versorgung ausschließlich unseres Industriegebietes dienen soll, aber, wir sehen die Flächen in Sundhausen kritisch, weil sie sehr nah an der Wohnbebauung sind und damit die Wohn- und Lebensqualität beeinträchtigen.

An die Bürgerschaft, aber auch an Investoren geht deshalb der Aufruf „Gemeinsame Stadtentwicklung bedeutet unbedingt gemeinsame nachhaltige Flächenpolitik“.

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