Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 28. April 2021
-Es gilt was gesagt und was getan-
„Daran denken: Vor 233 Jahren war die Meuterei auf der Bounty“
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, liebe Beigeordnete,
werte Gothaerinnen und Gothaer,
ich bin im Vorfeld der Stadtratssitzung angefragt worden, warum aufgrund der hohen Inzidenzwerte nicht auf eine digitale Sitzung ausgewichen worden ist? Dazu muss ich ausführen, dass die Durchführung einer digitalen Sitzung mit Beschlussfassungen an hohe kommunalrechtliche Hürden gebunden ist, die nur dann überwunden werden können, wenn der Oberbürgermeister eine Notlage für die Stadt Gotha ausruft. Dazu gibt es bisher keine rechtssichere Begründung und ich habe deshalb darauf verzichtet, um gesetzeskonforme Entscheidungen mit Ihnen gemeinsam treffen zu können. Nichtsdestotrotz haben wir uns im Hauptausschuss entschieden, die Tagesordnung auf das Wesentliche zu beschränken und einen großen Teil der Berichte in Schriftform vorzulegen. Danke für dieses Verständnis und danke dem Kinder- und Jugendforum, die ebenso diese Möglichkeit nutzen, wir werden sie bald wieder hören, wenn die Rahmenbedingungen es ermöglichen.
Der einzige Bericht, den Sie heute hören, ist der Informationsbericht des Oberbürgermeisters und mit diesem möchte ich einen „Hoffnungs-Rahmen“ schaffen, der zeigt, dass wir als Stadtverwaltung und Stadtrat in jeder Pandemie-Zeit in der Lage sind, die Themen unserer Stadt überlegt und entscheidungsfreudig voran zu bringen. Sie werden merken, dass wir auch weiterhin hart arbeiten, ob im Büro oder im Homeoffice.
Neuer Ortseingang geschaffen
Seit dem 23. April 2021 präsentiert Gotha in der Ohrdrufer Straße einen neuen modernen Stadteingang. In einer großen Gemeinschaftsleistung der Stadt Gotha, der Stadtwerke Gotha Netz GmbH und des Wasser- und Abwasserzweckverbandes entstand zwischen Forellenhof Wendler und Schlegelstraße ein neuer Rad- und Gehweg, ausgestattet mit der neuen LED-Straßenbeleuchtung, einer barrierefreien Bushaltestelle, neuen Trinkwasserhausanschlüssen für die Anlieger, drei straßenbegleitenden Baumpflanzungen gespendet von der Tiefbaufirma Ludwig sowie der Anlegung von Bienenweiden, gesponsert durch die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Alle alten Betonmasten sind bzw. werden in Kürze entfernt. Fazit: das positive Stadtbild beginnt schon am Ortseingang!
Wirtschaftliches Gotha
Auch in dieser Zeit bietet Gotha 19.591 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, das bedeutet, dass täglich 11.325 Menschen zur Arbeit in die Stadt kommen, aber auch 9.529 zur Arbeit aus der Stadt herausfahren. Trotz der Pandemie, haben wir eine starke Wirtschaftslage. Dies äußert sich auch darin, dass die Sauerland Spanplattenwerke in Gotha massiv in den Standort investieren und das wir gemeinsam -Unternehmen, Stadt und Stadtwerke- über den Müllersweg eine zusätzliche Zufahrt für das Unternehmen schaffen werden.
In der Gleichenstraße und in Gotha-Süd laufen Firmenerweiterungen und auch mit dem Unternehmen Westfalia, dem Produzenten der Gothaer Wohnmobile, sind wir in der Wirtschaftsförderung in engem Kontakt, diesem wachsenden Marktsegment in Gotha genügend Raum zu schaffen. Unsere Wirtschaftsfördermaßnahme Straßenbau Galettistraße/Kindleber Feld ist europaweit ausgeschrieben, im September beginnen die Bauarbeiten im Wertumfang von 7,5 Millionen € um den Wirtschaftsstandort Gotha-Nord zu stärken. In diesem Stadtteil investiert auch die Schmitz Cargobull-Gruppe derzeit in ihre Produktionsabläufe, um Gotha noch krisensicherer zu machen.
Für den Industriestandort GothaA4 liegen derzeit die Erschließungsverträge im Hause vor, so dass wir auch hier in Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen bald den Startschuss geben können.
Die Gothaer Innenstadt
Die Betrachtung der Gothaer Innenstadt in ihrer Gesamtheit ist ein gemeinsames Anliegen von Stadtverwaltung, der KulTourStadt Gotha GmbH und des Gewerbevereins Gotha. Wir halten sehr enge Kontakte zu allen Unternehmen in der Innenstadt und verstehen deren Sorgen und Nöte. Unser heutiger Beschluss auf Sondernutzungsgebühren in 2021 wieder zu verzichten, ist ein Signal an die kleinen Ladenbesitzer. Ich gehe davon aus, dass wir dieses Signal auch 2022 setzen werden, wenn ein Haushaltsplan vorliegt. Wir merken, dass große und kleine Ladenbesitzer in Schwierigkeiten sind, oftmals auch abhängig von den Investitionen ihrer Mutterunternehmen. Wir unterstützen deshalb alle in ihren Online-Aktivitäten, und bereiten einen Wochenmarkt aller Händler vor, sobald die Inzidenz unter 100 sinkt.
Wir freuen uns, dass in der ehemaligen Bäckerei Bonsack am Hauptmarkt investiert wird, um ein neues Ladengeschäft zu eröffnen, wir begrüßen das Backhaus Nahrstedt an neuem Standort am Neumarkt und warten, dass gegenüber die Fleischerei Reimann eröffnet, wir freuen uns über eine Investition der Saller Gruppe neben dem Kino auf dem bisher leeren Grundstück in der Gartenstraße, wo ein innerstädtisches Fastfood-Restaurant entstehen wird, was insbesondere bei der jungen Generation viel Zuspruch erhalten wird.
Wir schaffen in der Innenstadt Wohnen am oberen Hauptmarkt durch die Baugesellschaft Gotha mbH, in der Augustinerstraße durch die Wohnungsbaugenossenschaft, wo das seit 30 Jahre durch die Stadt Gotha erhaltene leerstehende Amtshaus nun endlich einer Nutzung zugeführt werden kann, private Wohnbauvorhaben laufen in der Gutenbergstraße, die Wohnanlage in der Margarethenstraße wird schon bezogen, die Wohnanlage in der Siebleber Straße steht vor der Fertigstellung. Für die Jugendherberge ist die Baugenehmigung kurz vor Abschluss, sodass wir im Sommer starten können.
Klare Zeichen, trotz Pandemie, in Gotha wird investiert, wir haben im 1. Quartal 35 % mehr Baugenehmigungen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, das entspricht einer Investitionssumme von 5,2 Millionen €.
Wohnen in Gotha
Dass Wohnen in Gotha schwierig ist weiß jeder, der eine Wohnung sucht oder ein Baugrundstück. Unser Wohnungsmarkt, so hat es sogar der MDR in einem Fernsehbericht festgestellt, ist hochinteressant für junge Familie, die in Erfurt oder Jena keine Zukunft sehen.
Die weichen Standortfaktoren in der Kinderbetreuung, aber auch im kulturellen und naturräumlichen Umfeld zwischen Parks und Bergen, sprechen für die Stadt der kurzen Wege. Wir haben ein hohes Angebot an 2-Raum-Wohnungen in allen Stadtteilen, auch im sozialen Wohnbereich steht genügend Wohnraum in Gotha zur Verfügung. Es fehlt der hochwertige Wohnraum zum kleinen Preis und exklusiver Wohnraum für Einkommensstarke. Hier sind private Investitionen gefordert, die aus unserer Sicht im alten Gefängnis oder am alten Krankenhaus in privater Initiative möglich sein müssten. Deshalb müssen wir Investoren suchen, die die guten Bedingungen in Gotha erkennen und bereit sind, hier zu investieren.
Wie schwer dies ist, machen die letzten Diskussionen zur Sonneborner Straße oder zum Schafrasen deutlich. Ja, es gibt Interessen abzuwägen und jeder darf versichert sein, dass die Stadt Gotha dies auch gründlich tut. Wir sind aber verpflichtet, das Einzelinteresse gegen das Interesse der Allgemeinheit abzuwägen. Ich verstehe, keiner will wie ich zwei Jahre Baulärm vor der Haustüre, so täglich zu erleben im Rathaus, doch ich freue mich auf die Fertigstellung und die Nachbarn.
In Gotha gilt: Wer selbst vor Jahren unter Ausnutzung aller rechtlichen Möglichkeiten baute, wer Bäume entfernte und Bauwerke errichtete ohne Genehmigung, sollte zuerst das eigene Handeln prüfen. So haben wir als Stadt Gotha uns für den Erhalt der verpachteten Kleingärten auf städtischen Grundstücken in der Sonneborner Straße ausgesprochen, obwohl es hier sehr gut möglich gewesen wäre, Bauplätze zu schaffen.
Wir haben als Stadt Gotha großes Interesse daran neue Bauplätze zu schaffen, wir haben großes Interesse daran, nicht neue Flächen zu versiegeln, sondern ungenutzte Gärten oder ehemals bebaute Wohnblockflächen nachzunutzen, bevor wir auf der „grünen Wiese“ am Ortsrand neue Flächen schaffen. Das werden wir auch tun, wenn keine Flächen mehr vorhanden sind. Das entspricht unseren Kriterien der Nachhaltigkeit.
Es ist sehr gut, wenn sich die Bürger einbringen, das freut mich, aber sie müssen uns auch die Zeit geben, dass wir Eingaben nicht im „Social Media-Takt“, sondern im verantwortungsbewussten Handeln entscheiden.
In der Wirtschaftsförderung haben wir kurzfristig eine Stabsstelle errichtet, die Baulücken in Gotha zur Wohnbebauung erfasst, die wir umgehend im Netz zur Information bereitstellen. Dabei handelt es sich um öffentliche oder private Lückenbebauungen.
Abschließend sei zum Wohnen noch gesagt, dass die Baugesellschaft Gotha mit dem „Böhner-Quartier“ in der Böhnerstraße eine neue Form des Familienwohnens schaffen wird, die sicherlich große Akzeptanz findet.
Gothas Projekte zur Bundesgartenschau Erfurt
Gotha ist mit seinen Projekten Wasserkunst und Orangerie einen Tag vorfristig an die Öffentlichkeit getreten, denn die Wasserkunst war fertig blühend und für die Orangerie haben wir planmäßig den Zugang über die Friedrichstraße schaffen können. Ab Orangerie wird neben der fertiggestellten Straße und Gleisbau weitergebaut bis Mozartstraße und Schöne Allee. Die geplanten Baumpflanzungen konnten wegen Lieferung schlechter Baumqualität durch die ausgeschriebenen Pflanzfirmen nicht durchgeführt werden und werden im Herbst 2021 nachgeholt.
Schule und Kindergarten
Schule und Kindergarten sind ein sensibles Thema in dieser Zeit, denn die Bildung unserer Jüngsten scheint aus den Augen vieler Menschen auf der Strecke zu bleiben. Mal geöffnete, mal wieder geschlossene Schulen, dazu Kindergärten in Notbetreuung, Testpflicht für Erzieherinnen und Erzieher sowie Kinder in den Kindergärten. Alles wurde durch das zuständige Amt und den Krisenstab der Stadt Gotha gemanagt. Es vergeht kein Tag, an dem nicht positive Tests auftreten, wo Quarantäneanordnungen kommen und wir trotzdem den reibungslosen Betrieb in den Einrichtungen absichern. Danke dem „Team Gotha“ für diese gute Arbeit.
Auch, wenn kaum Schülerinnen und Schüler da sind, so bauen wir kräftig, wie zum Beispiel in der Ekhofschule, wo gerade die Heizung- und die Elektroanlage eingebaut wird, in der Peter-Andreas-Hansen-Schule läuft die neue Heizung schon. Im August-Köhler-Kinderhaus sind die Tiefbau- und Pflanzarbeiten abgeschlossen und im Montessori-Kinderhaus befeuert eine neue Heizung. Im Kindergarten „Bummi“ entstand endlich die neue große Spielanlage, die nach individuellen Wünschen gebaut worden ist und dem Konzept „Raus ins Freie“ Rechnung trägt.
Beim Neubau des Kindergartens in der Werner-Sylten-Straße kam es durch einen Wasserrohrbruch zu Verzögerungen im Bauablauf. Die Schäden konnten alle mit der Versicherung, die die Stadt Gotha für die Maßnahme abgeschlossen hat, geregelt werden.
Die Arbeiten an der Freianlage laufen dagegen hervorragend und werden Ende Mai abgeschlossen. Ab diesem Zeitpunkt rechnen wir auch damit, dass nach Austrocknung wieder mit den Innenarbeiten begonnen werden kann.
Hauptmarkt Gotha
Ich habe immer gewusst, dass es gesetzlich vorgeschrieben ist, dass eine Person zu wählen ist, die in der Lage sein muss, eine Stadt zu leiten. Aber bisher war mir nicht bewusst, dass es auch möglich ist, dass eine Person einen ganzen Hauptmarkt pflastern kann. Mit einer Größe von fast einem Hektar Fläche werden auf dem Platz rund 500.000 Steine verschiedenster Größen und Muster verlegt, die der Pflasterer mindestens dreimal in seine Hand nahm.
An der Pferdetränke hat die Entsalzung und Reinigung begonnen, Prof. Bernd Göbel hat bereits die ersten Figuren in die Gießerei geliefert und wir arbeiten am Konzept „Verweilen in Gotha“. So werden mehr Blumenkübel zur Aufstellung kommen, wir planen attraktive Sitzmöglichkeiten auf dem Hauptmarkt, eine einmalig schöne Weihnachtsbeleuchtung, die im ersten Schritt am Hauptmarkt leuchtet, alles kleine Bausteine um Menschen zu binden.
Grünendes Gotha
Uns geht es, weil es gerade modern ist, nicht um „Beere“ oder „Bock“, sondern um Nachhaltigkeit. So sind die ersten Blühstreifen und Bienenweiden der Stadt Gotha in der Inselsberstraße, an der Bundestraße B247 und der Uelleber Straße fertig. Die landwirtschaftlichen Betriebe Gut Münchshof in Sundhausen und die Agrargenossenschaft Schwabhausen haben uns sehr gut unterstützt, Herr Kley hat mit seiner Maschine das würzig-duftende Saatgut eingedrillt. Im nächsten Jahr wird der Gutsbetrieb Gotha als weiterer landwirtschaftlicher Betrieb an anderen Straßeneingängen unsere Blühaktion unterstützen.
Unser Baumspendenprojekt wurde bisher von 84 Familien unterstützt, die eine Summe von 45.000 € zusammentrugen, wobei schon 38 Bäume nachhaltig finanziert sind. Bitte weiter so!
Investitionen in die Jugend
Am 17. März 2021 war Baubeginn für die Ballspiel- und Skateranlage Gotha in der Werner-Sylten-Straße. Auf 4.100 qm werden attraktive Freiräume für Kinder- und Jugendliche entstehen, die hoffentlich niemals dazu führen, wie am Big Play unserem Kinderspielplatz in der Leinastraße, wo dauernd randaliert und zerstört wird.
Wir setzen aber auch auf Wohlfühlatmosphäre in der Ganztagsbetreuung und werden einen Förderbetrag von Bund und Land in Höhe von 510.000 € bis Herbst 2021 in den sieben Grundschulen der Stadt Gotha investieren. So bauen wir Spielgeräte auf, schaffen Freiflächen, bauen in Sundhausen einen Hort- und Erlebnisbereich, schaffen überdachte Sitzmöglichkeiten und bauen Beschattungen. All diese Gelder dienen der Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Beschäftigung im Rahmen der Ganztagsbetreuung. Das Programm wurde sehr kurzfristig zur Verfügung gestellt, doch die Stadt Gotha hat genauso schnell reagiert, hat ausgeschrieben und kann nun das Projekt vollständig umsetzen.
Kulturelles aus Gotha
Hier möchte ich im Stenogrammstil nur zu den Arbeiten in einem sehr schwierigen Bereich Antworten geben, denn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Kultur/Tourismus, die teilweise seit einem Jahr nur eingeschränkt und ohne Publikumsresonanz arbeiten dürfen, tragen schwer an den derzeitigen Umständen.
Trotzdem wird es zum 100. Geburtstag des großen Avantgardisten Kurt W. Streubel eine fast ganzjährige Jahrhundert-Ausstellung im Kunstforum geben. Des Weiteren haben die Mitarbeiter der Stiftung Schloss Friedenstein mit der Digitalisierung ihres Weltkulturerbes begonnen und haben beim Bund ein Konzept vorgelegt, welches als „vorzüglich“ eingestuft worden ist, um die 3,5 Mio. € abzurufen, die ab 2021 für 7 Jahre Gotha durch die Bundesrepublik Deutschland zugebilligt worden sind.
Wir haben mit Frederick Linti aus Schwerin einen neuen Leiter für den Tierpark Gotha ausgewählt, der sich bereits vorgestellt hat und am 1.7.2021 beginnen wird. Haus 1 am Kulturhaus Gotha ist für fast 100.000 € saniert, das Dach ist dicht und die Fassade neugestaltet, das setzt Zeichen. Am 30. Mai 2021, so ist es noch heute geplant, soll die internationale Damen-Elite im Radsport in der Lotto Thüringen-Ladys-Tour durch Gotha rollen, um Punkte zu sammeln für die Olympischen Winterspiele in Tokio.
Ein Wort zu Ordnung und Sauberkeit
Alle wollen mehr davon aber auf keinen Fall etwas dafür tun oder ganz und gar bezahlen. Die Umstellung des DSD-Systems auf die Gelbe Tonne gleicht einer Katastrophe. Obwohl wir seit Jahren darum werben, sind immer noch gelbe Säcke im Umlauf, werden Massen an Plastikmüll produziert. Überall wird nach Kontrollen geschriehen, sind wir da, werden keine benötigt. Überall wird gefordert, dass wir Parksünder und falsch abgestellte Autos hart bestrafen, ist es der Bürger selbst, wird um Corona-Nachlass gebeten oder behauptet man tue es zum ersten Male und werde gleich erwischt. Die neue Straßenreinigungssatzung, sehr viel von uns diskutiert, führt bei 300 Grundstücksbesitzern zu Eingaben und teilweise harten Vorwürfen, weil wir mehr reinigen wollen. Mitten in der Stadt errichten Bürger Müllplätze, so unter der Bahnbrücke in der Südstraße, auf dem Terrassen-Parkplatz an der Von-Zach-Straße, neben dem alten Toiletten-Häuschen in der Blumenbachstraße und ich könnte noch viele Plätze aufzeigen.
Der Besitzer des kleinen Hundes nimmt seinen Abfall mit weg, das große Geschäft des großen Hundes bleibt liegen, siehe „Hunde-Kack-Strecke“ Liebetraustraße-August-Köhler-Kinderhaus-Humboldtstraße. Alle sehen es, alle schauen weg und schreiben Briefe, der Bürgermeister soll es wegmachen. Die Einsätze des alljährlichen Subbotniks werden uns im Stadtbild fehlen, wir müssen auch parkende Autos beräumen, damit wir ordentlich kehren können, wofür die Bürger mitbezahlen und wir werden härter kontrollieren und da nützt keine Ausrede und kein Brief an den Oberbürgermeister. Unsauberkeit beginnt mit der weggeschmissenen Zigarette oder dem ausgespuckten Kaugummi!
Zum Abschluss eine Nachricht auf die Sie schon lange warten:
Die Stadt Gotha und ihre Baugesellschaft Gotha mbH haben zum 1. Mai 2021 ein Grundstück in Gotha in der Größe von 6.151 qm gekauft. Ein großes Grundstück, doch das allein sagt noch nicht, um welches Grundstück es sich handelt.
Ich darf Sie heute darüber informieren, dass es uns nach zehn Jahren gelungen ist, für ein wichtiges Grundstück in Gotha Rechtssicherheit zu erlangen. Der Bahnhof Gotha mit seinen Gebäuden und Flächen ist in städtischen Besitz übergegangen. Damit kann, nachdem bereits 1994 mit den Planungen für den ÖPNV in Gotha begonnen worden ist und 2007 der Bahnhofsvorplatz eingeweiht worden ist und 2010 der Verkauf der Flächen an einen privaten Investor erfolgte, nun endlich mit den Zukunftsplanungen begonnen werden.
Die Stadt Gotha wird im Rahmen der Gunstraumstudie des Freistaates Thüringen ein Projekt mit den Bürgern der Stadt erarbeiten und dem Freistaat Thüringen zur Förderung vorlegen. Dieses Konzept soll alles umfassen, was für einen modernen Standort der Zukunft benötigt wird. Es beginnen in Kürze Sicherungsmaßnahmen am Gebäude, der Umbau wird mindestens 3 Jahre in Anspruch nehmen.
In diesem Sinne was lange wärt, wird einmal, Knut!
