GKV-Tag: Reformen brauchen Richtung und gemeinsame Verantwortung

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AOK PLUS-Vorstandsvorsitzender Stefan Knupfer: Mehr gesunde Jahre müssen Teil der Antwort auf die Finanzierungsprobleme im Gesundheitswesen sein.

Zum heutigen GKV-Tag fordert die AOK PLUS, den Reformkurs im Gesundheitswesen konsequent fortzusetzen und dabei stärker als bisher zu vermitteln, wohin die Veränderungen führen sollen. Nach Auffassung der Gesundheitskasse braucht es neben strukturellen Reformen einen Paradigmenwechsel: Gesundheitspolitik darf sich nicht darauf beschränken, Krankheit möglichst effizient zu behandeln, sondern muss stärker dazu beitragen, Gesundheit zu erhalten und Krankheiten möglichst zu vermeiden oder frühzeitig zu erkennen. 

„Die Menschen spüren längst, dass unser Sozialstaat unter erheblichem Druck steht. Gesundheit, Pflege und Rente sind keine Fachthemen mehr, sondern Fragen der Daseinsvorsorge, die tief in den Alltag der Menschen hineinreichen. Auch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt sollte uns deshalb aufmerksam machen: Die Verunsicherung ist groß. Politik muss die Probleme klar benennen und Reformen angehen. Sie muss den Menschen aber ebenso klar sagen, welches Ziel sie damit verfolgt und was sich für sie konkret verbessern soll.“

Das Beitragssatzstabilisierungsgesetz sei ein wichtiger erster Schritt gewesen, mehr aber auch nicht. Grundlegende Strukturreformen könne es nicht ersetzen. Die Beitragsleistenden seien hier in Vorleistung gegangen. Entscheidend sei nun, dass Bund, Länder, Krankenkassen und Leistungserbringer gemeinsam Verantwortung übernähmen und notwendige Veränderungen nicht an Einzelinteressen scheiterten.

Reformen dürfen nicht an Einzelinteressen scheitern

Knupfer: „Unsere rund 3,5 Millionen Versicherten und ihre Arbeitgeber leisten jeden Monat einen erheblichen Beitrag zur Finanzierung unseres Gesundheitswesens. Auch wir als AOK PLUS sind bereit, unseren Teil zu leisten und Veränderungen konstruktiv mitzugestalten. Das muss aber für alle gelten. Das Prinzip ,Wasch mich, aber mach mich nicht nass‘ funktioniert nicht länger. Wenn jede notwendige Veränderung am Widerstand einzelner Gruppen scheitert, verlieren die Menschen das Vertrauen in die Fähigkeit von Politik und Institutionen, Probleme tatsächlich zu lösen. Das gefährdet am Ende auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

In der ersten Bundestagsrede des neuen Bundesgesundheitsministers Carsten Linnemann sieht die AOK PLUS deshalb wichtige Signale. Linnemann hatte unter anderem eine solide Finanzierung angemahnt und erklärt, perspektivisch müssten die Beiträge sogar wieder sinken. Auffällig ist zugleich, dass Prävention in seiner Rede keine Rolle spielte. 

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