Registermodernisierung: Bundesverwaltungsamt und Bundesagentur für Arbeit erreichen zentralen Meilenstein
Weniger Bürokratie, effizientere Verfahren, sicherer Datenaustausch: Ein erfolgreiches Pilotprojekt des Bundesverwaltungsamtes (BVA) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigt praxisnah, wie moderne, digitale Verwaltung funktioniert.
Wer heute staatliche Leistungen beantragt, muss identische Angaben zu seiner Person häufig bei unterschiedlichen Behörden mehrmals einreichen. Dies wird sich künftig grundlegend ändern. Relevante Daten und Nachweise sollen direkt, sicher und datenschutzkonform zwischen den beteiligten Behörden ausgetauscht werden. Dafür ist eine eindeutige Zuordnung der Daten zu einer bestimmten Person über Behördengrenzen und die dort geführten Register hinweg notwendig. Als verbindendes Ordnungsmerkmal dient die Identifikationsnummer (IDNr). Damit Behörden im Bedarfsfall die IDNr sowie aktuelle Basisdaten von Personen wie Name und Anschrift sicher und automatisiert abrufen können, hat das BVA das Fachverfahren zum Identitätsdatenabruf (IDA) entwickelt.
Eine vernetzte Registerlandschaft macht Verwaltungsabläufe effizienter
Die BA ist die erste registerführende Stelle, die den Anschluss an IDA im Regelbetrieb nutzt. Für die BA bedeutet das vor allem eine verlässlichere Zuordnung von Personendaten in den operativen Verfahren der Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung.
BVA und BA haben mit dem erfolgreichen Pilotprojekt einen zentralen Meilenstein der Registermodernisierung erreicht und den Grundstein für die bundesweite Umsetzung gelegt. Innerhalb der Verwaltung lassen sich nun Daten eindeutiger zuordnen, wodurch Fehlerquellen reduziert sowie Personenverwechslungen vermieden werden und zeitintensive manuelle Prüfprozesse entfallen. Anträge können somit schneller bearbeitet werden. Bürgerinnen und Bürger profitieren perspektivisch davon, dass sie Nachweise nicht mehr mehrfach beschaffen und einreichen müssen.
Katja Wilken, Präsidentin des BVA: „Der Anschluss der Bundesagentur für Arbeit an das Identitätsnachweisverfahren zeigt, dass die Registermodernisierung den Praxistest besteht. Jetzt kommt es darauf an, dass weitere registerführende Stellen nachziehen.“
Andrea Nahles, Vorstandsvorsitzende der BA, ergänzt: “Deutschland braucht eine moderne, vernetzte Registerlandschaft. Sie erleichtert Bürgerinnen und Bürgern Verwaltungsangelegenheiten und macht auch die Verwaltung selbst effizienter – ohne konsequente Nutzung bleibt auch Potential für einen Bürokratieabbau ungenutzt.“
Damit Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können, welche Daten auf Basis der IDNr ausgetauscht wurden, ist die BA zudem an das sogenannte Datenschutzcockpit angeschlossen, das die Freie Hansestadt Bremen im Auftrag des BVA betreibt.
Die nächsten Schritte: Die BA schließt sich an das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) an
Als nächster Schritt ist der Anschluss der BA an das NOOTS vorgesehen. Diese Infrastruktur soll künftig den sicheren Austausch von Nachweisen zwischen öffentlichen Stellen ermöglichen. Perspektivisch wird die BA dabei sowohl Nachweisempfänger (Data Consumer) als auch als Nachweislieferant (Data Provider) sein. Auch hierbei ist die Nutzung der IDNr essenziell, um Nachweise zu den jeweiligen Personen fehlerfrei und sicher zu ermöglichen.
Wichtig:An dem Projekt waren neben der BA und dem BVA auch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie die Freie Hansestadt Bremen beteiligt. Die gewonnenen fachlichen, rechtlichen und technischen Erfahrungen werden in die weitere Umsetzung der Registermodernisierung und insbesondere in weitere Anschlüsse an IDA einfließen.
Quelle: Bundesagentur für Arbeit