Mittwoch, Dezember 4, 2024

Matthias Hey in Verhandlungsgruppe zur Bildung einer neuen Landesregierung berufen

In Vorbereitung einer möglichen neuen Landesregierung ist der Gothaer Landtagsabgeordnete Matthias Hey in die Verhandlungsgruppe für die Erstellung des Koalitionsvertrags berufen worden.

Innerhalb seiner Fraktion hat er die Fachbereiche Europa-, Medien- und Kulturpolitik übernommen und ist damit Sprecher für diese Themen. Er wird in den kommenden Tagen sein Augenmerk deshalb insbesondere auf diese Bereiche legen, wenn mit den Vertretern anderer Parteien ein Koalitionsvertrag entsteht.

„Besonders im Bereich Kultur werden auch wichtige Weichen für unsere Stadt und die Region gestellt“, so Hey. Die weitere finanzielle Ausstattung der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, die die Liegenschaften des Schlosses Friedenstein mit Park und Orangerie verwaltet, die Zukunft von Schloss Friedrichsthal und Schloss Reinhardsbrunn seien dabei nur einige Beispiele.

Entscheidend für Gotha wird auch die Frage sein, ob der Thüringer Kulturlastenausgleich trotz knapper Haushaltskassen eine Zukunft hat. Bei diesem Ausgleich erhalten Kommunen, die eine überregionale Kultureinrichtung tragen oder mitfinanzieren, nach einem bestimmten Schlüssel Landesgelder zur Unterstützung, seit 2013 auch Gotha für die Beteiligung an der Stiftung Friedenstein.

„Die Weiterentwicklung dieser Stiftung zu einer Einrichtung nationaler Bedeutung mit einer Bund-Land-Finanzierung ist ein weiterer wichtiger Punkt, der nach meiner Ansicht in ein Regierungsprogramm gehört“, betont Hey.

Weiter will er die Finanzierung der Theater und Orchester in Thüringen ansprechen. Die Verträge mit dem Freistaat laufen hier zwar bis 2030, „aber jeder muss im Hinterkopf haben: die nächsten Wahlen stehen im Herbst 2029 an, also muss die Landesregierung schon vorher mit Verhandlungen beginnen“, betont Hey, „und genau das ist für unsere ThüringenPhilharmonie Gotha-Eisenach von entscheidender Bedeutung!“

Die Verhandlungen zwischen den möglichen Koalitionspartnern wurden seit Mitte der letzten Woche vorbereitet und starten am morgigen Montag.

Anzeige

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Mit der Nutzung dieses Formulars erteile ich meine Zustimmung das meine Daten ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet werden. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht. Dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.