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Bilay: Gothas Oberbürgermeister muss Perspektive für kommenden Jahrzehnte aufzeigen

Foto: Sascha Bilay

„Die Ausweisung von Nordhausen und Eisenach sowie dem Städtenetz Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Schleusingen gemeinsam mit Meiningen und Schmalkalden als neue Oberzentren in Thüringen ist folgerichtig und konsequent. Der Oberbürgermeister von Gotha wäre gut beraten, seiner Stadt eine Perspektive für die folgenden Jahrzehnte zu eröffnen, die sich gut in das neue Gefüge integriert“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay.

Auf Betreiben des Oberbürgermeisters hatte der Stadtrat einen Beschluss gefasst, dass gegenüber der Landesregierung eine ablehnende Stellungnahme zur Ausweisung der neuen Oberzentren abgegeben werden solle. Für Bilay sei die Haltung des Oberbürgermeisters zwar aus einfacher Sicht im Rathaus nachvollziehbar. Allerdings verkenne die Stadt dabei, dass das Land bei der Raumordnung und Landesplanung eine gleichmäßige Entwicklung aller Landesteile zu verfolgen habe.

Hier hätten die Analysen gezeigt, dass es eine Unterversorgung im Norden, im Westen und im Süden Thüringens gebe. Zudem hätten die Oberzentren in den benachbarten Bundesländern eine Sogwirkung zu Lasten von Thüringen. „Wir wissen, dass in den Norden von Thüringen vor allem das Niedersächsische Oberzentrum Göttingen ausstrahlt. An Eisenach und den Wartburgkreis ziehen Kassel und Fulda in Hessen. Und vor allem die Neuausrichtung in Bayern mit seinen Zentren wirken auf Südthüringen. Nur, weil Gotha mit seiner starken zentralen Stellung von Erfurt profitiert, heißt das nicht, dass die interkommunale Solidarität unter den Städten in Thüringen einseitig durch den Gothaer Oberbürgermeister aufgekündigt werden darf“, macht der Linkspolitiker klar.

Bilay fordert den Rathauschef auf, seinen Abwehrkampf gegen die Neuausrichtung der zentralen Orte in Thüringen aufzugeben. Vielmehr sollte Gotha analysieren, wie die bestehenden Defizite in der kommunalen Nachbarschaft durch eigene Anstrengungen ausgeglichen werden könnten. Der Landtagsabgeordnete spricht hier vor allem fehlenden Wohnraum in der Landeshauptstadt und fehlende Möglichkeiten zur Erschließung neuer Industrie- und Gewerbeflächen in Eisenach an. „Erfurt wächst zu schnell, um ausreichend Wohnungen zu bezahlbaren Preisen bauen zu können. Und Eisenach kann aufgrund der Topgraphie keine größeren Industrieflächen ausweisen. Hier bietet sich die zentrale Lage von Gotha an, diese Infrastrukturlücken zu schließen. Die Fördermittel des Landes stehen unabhängig vom Status eines Oberzentrums zur Verfügung. Das neue Gewerbegebiet an der Autobahn, welches mit 11 Mio. Euro vom Land gefördert wird, ist ausdrücklicher Beweis dafür“, stellt Bilay abschließend klar.

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