Stadtratssitzung am 30. November 2023
– es gilt das formulierte Wort –
Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates zu Gotha,
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung,
liebe Gothaerinnen und Gothaer
„Alle Jahre wieder,
kommt ein Haushaltsplan,
zum Stadtrate hernieder
und die Geldsuche fängt an.
Schafft uns so viel Hoffnung
für das neue Jahr,
fordert Alt und Jung,
gemeinsam beschließen wär wunderbar…!“
Frei nach dem schönen Weihnachtslied des Gothaers Wilhelm Hey leite ich meinen Informationsbericht ein, denn wieder ist ein Jahr vergangen und es ist die letzte Haushaltsbeschlussfassung dieser Wahlperiode. Wieder legen wir einen Haushalt vor, der in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ist, ein Umstand, den nicht jede Stadt in Thüringen für sich in Anspruch nehmen kann.
Wir sprechen über ein Volumen von 117 Millionen Euro für das Jahr 2024, wovon wir 25 Millionen Euro im Vermögenshaushalt für Investitionen in die Zukunft planen.
2024 ist Erschließungsbeginn GothA4, Eröffnung einer neuen Jugendherberge, Planungsstart am Bahnhof Gotha, Straßenbauinvestition im Nützleber Feld, Planung Kindleber Straße, Kindergartenfertigstellung und Schulplanung in Sundhausen, Radwegbau innerörtlich und touristisches Wegenetz sind nur einige der wichtigen Investitionen, die der neue Haushalt möglich macht.
In einer Zeit, wo der Freistaat Thüringen um einen Haushalt ringt, wo im Bund von einer Staatskrise die Rede ist, tritt Gotha als Dritter auf den Plan, und bringt Investitionen für die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg ohne Schuldenbremse, ohne unverantwortliche Absprachen und im großen Konsens mit der Bürgerschaft.
Wir stehen am Ende des Jahres 2023 mit drei großen Projekten im Fokus der Öffentlichkeit, die sprichwörtlich sind, für das Miteinander in Gotha.
1. Zukunftshaushalt Gotha.
2. Fördermittelbescheid zur Investition in Arbeitsplätze von rund 11 Millionen Euro für GothaA4
3. Kindergarten – wir haben in langen und schwierigen Verhandlungen, die Möglichkeit eröffnet, dass der neue Kindergarten in der Werner-Sylten-Straße fertiggestellt werden kann. Besonderer Dank gilt für diese Einigung unserem Rechtsamtleiter Jens Roth sowie den beteiligten Versicherungspartnern von der GOTHAER und der Sparkassenversicherung.
Fazit: Haushalt + Förderung von Arbeitsplätzen + Kindergarten = Zukunft Gotha 2024.
Wirtschaftsstarkes Gotha
Seit dem Jahr 1810 ist Gotha ein starker Wirtschaftsstandort in Thüringen, der nun mit der Übergabe eines Fördermittelbescheides für GothA4 in die Entwicklung einer neuen Arbeitsphase gehen kann.
Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe auf 50 Hektar Fläche, dazu ein Windvorranggebiet, was den notwendigen Energiebedarf der Unternehmen abdecken kann, stellen eine großartige nachhaltige Wirtschaftsentwicklung für Gotha dar. Der Weg dahin war weit und ich danke allen Mitgliedern des Stadtrates und den Mitarbeitern der Verwaltung, die in 15 Jahren diese Entwicklung befördert haben.
Gotha hat zweifach Arbeitsplatz-Zukunft, erstens mit diesen Flächen und zweitens ab 2030 mit der neuen Verkehrsanbindung des Gothaer Nordens über die neuzubauende Umgehungsstraße Siebleben zur Autobahn A71. Damit erweitern sich unsere Möglichkeiten und wir haben beste Voraussetzungen, um unseren Platz als führender Wirtschaftsstandort Thüringens weiter auszubauen.
Neuansiedelungen gehen in Gotha Hand in Hand mit der Verbesserung der Bedingungen in vorhandenen Industrie- und Gewerbegebieten. Für das neue Industriegebiet GothA4 ist bereits eine Fläche von 78.000 Quadratmetern an ein produzierendes Unternehmen übergeben worden, ein Beweis, für das große Interesse am Standort Gotha.
In der Uelleber Straße ist es gelungen die Umformtechnik Gotha (UFG) nach gelungener Unternehmensnachfolge in Gotha-Süd anzusiedeln und diese Gewerbefläche wird jetzt für 20 Mitarbeiter ein neuer Standort für Industriereinigung und Kosmetik.
Die Neugründung Love Rose Beautytime stellt her und vertreibt von diesem Standort hochwertige Kosmetika und erobert damit ein neues Segment wirtschaftlicher Entwicklung, was von 1826 bis 1962 bereits einmal für die internationale Bekanntheit der Stadt Gotha sorgte.
In Begleitung der erfolgreichen wirtschaftliche Entwicklung Gothas werden wir die Marke „Made in Gotha“ im nächsten Jahr neu platzieren und stärken, denn noch immer ist nicht allen bewusst, wie stark der Gothaer Mittelstand ist und welche Produkte in Gotha produziert werden.
Gotha beschränkt sich nicht allein auf GothaPlast Heftpflaster, ein Produkt, auf das wir stolz sind, weil unser Stadtname darauf steht, sondern Gotha ist Hersteller
- von Fahrzeuganhängern und Wohnmobilen
- von Gittermasten und Kränen
- von Fahrzeugachsen und Fahrzeuggetrieben
- von Heizungsverteilern und Lüftungstechnik
- von Natursteinprodukten
- von Abkantbänken und Schleifmaschinen
- von Werkzeugen und Drehteilen
- von Förderbändern
- von Bürolösungen und Druckerzeugnissen
- Waschmaschinen für die Industrie
- von Holz- und Röhrenspanplatten
- von Metallmöbeln
- Fahrradnaben
- und von Getränken, um nur einige Produkte zu nennen.
Wirtschaft und Finanzen in Gotha
In den letzten acht Jahren hat sich die Wirtschaftsstruktur der Stadt Gotha eindeutig verändert. Corona-Pandemie, zurückgehendendes Arbeitskräftenagebot, Krieg in Europa haben auch die Gothaer Wirtschaftslandschaft neu geordnet.
Hatte Gotha im Jahr 2015 noch 56 produzierende Unternehmen, so ist diese Zahl im Jahr 2022 deutlich auf 90 produzierende Unternehmen gestiegen. Gleiches gilt für die Kraftfahrzeugtechnik, wo es 2015 genau 104 Unternehmen gab, 2022 sind es 115 Unternehmen. Die Zahl der Behörden hat sich von 33 auf 37 erhöht, die Zahl der forst- und landwirtschaftlichen Unternehmen von 7 auf 9.
Es gibt aber auch eine Vielzahl von Unternehmen, die keine Unternehmensnachfolge gefunden haben oder deren zentrale Strukturen den Standort Gotha aufhoben, waren im Jahr 2015 in Gotha 3.587 Unternehmungen angemeldet, so sind es sieben Jahre später noch 3.209.
Ähnlich sieht die Entwicklung der Gewerbesteuer aus. Im Jahr 2018 haben 923 Unternehmen 16,5 Millionen Euro gezahlt, 2019 waren es 941 Unternehmen die 16,7 Mio. € zahlten, 2020 waren es 934 Unternehmen mit 14,7 Mio. €, 2021 852 Unternehmen mit 15,1 Mio. €, 2022 775 Unternehmen mit 13,4 Mio. € und 2023 rechnen wir mit 773 Unternehmen die 13,6 Mio. € zahlen werden.
Das bedeutet, dass rund ein Viertel (25%) aller Unternehmen Gotha Gewerbesteuern entrichtet, ich weiß, dass viele von Ihnen vermuten, es wären alle Unternehmen.
Um die Gothaer Wirtschaftsstruktur zu erklären muss man wissen, dass maximal 24 Unternehmen in Gotha mehr als 100.000 € Gewerbesteuer zahlen. Millionenzahler wie die GOTHAER in Köln, die HUK in Coburg oder VW in Salzgitter, diese Wirtschaftsstrukturen gibt es in den Ländern der Friedlichen Revolution 33 Jahre nach der Deutschen Einheit nicht.
Die Gewerbesteuer ist eine wichtige Einnahme der Stadt Gotha, aber sie ist aufgrund der vielfältigen steuerlichen Möglichkeiten für die Unternehmen keine sichere Einnahmequelle und beträgt 15% der Gesamteinnahmen. Hier ist ein gewaltiger Unterschied zwischen den Kommunen in den alten Ländern und den Städten in den Ländern der Friedlichen Revolution feststellbar. Für uns als Stadt ist die Gewerbesteuer wichtig, doch noch wichtiger ist der sichere Arbeitsplatz, deshalb Danke an alle, die zum Gemeinwohl beitragen.
Altstadtentwicklung Gotha
Mit der Eröffnung des Gothaer Weihnachtsmarktes, der übrigens erstmals im Jahr 1864 abgehalten worden ist, dann Unterbrechungen erlebte und seit 1951 jedes Jahr veranstaltet wird, haben Stadt Gotha, KulTourStadt Gotha GmbH und der Marktbetreiber ein sehr gutes und ansprechendes Angebot für eine lebendige Innenstadt unterbreitet.
In den nächsten Wochen wird eine Vielzahl von Veranstaltungen den Markt bereichern, zu denen wir herzlich einladen. Wir können einige neue Geschäfte in der Innenstadt begrüßen, nehmen aber auch immer wieder Veränderungen auf.
Wir sollten uns dabei nicht entmutigen lassen auf leere Schaufenster zu sehen, sondern immer überlegen, was fehlt uns in der Altstadt und wen haben wir an der Hand, der uns diesen Wunsch erfüllen könnte. Der Ruf „Stadt mach mal“ ist der falsche Ruf, sondern heißen muss es „Stadt, ich habe ein Geschäft, gib mir bitte einen Laden“.
Gerade jetzt in der Weihnachtszeit, wo so viel Süßes nachgefragt ist, darf ich daran erinnern, dass die ganze Welt den Konditorinnen und Konditoren der Stadt Gotha eine besondere Kostbarkeit zu verdanken hat.
Die Brüder Wilhelm und Alexander Grimm bedanken sich am 7. März 1812 bei ihrer in Gotha lebenden Tante Henriette Zimmer, dass sie ihnen so leckere Schokoladekügelchen zugeschickt hat.
Kasseler Wissenschaftler haben jetzt herausgefunden, dass es sich bei diesen Schokoladekugeln um die ersten in Deutschland angefertigten Pralinen handelt – damit ist der Gothaer Handwerkskunst die Erfindung der Praline zu verdanken. Also, nicht Ferrero Küsschen geben, Mon Cheri, Hallorenkugel oder Weinbrandbohne essen, ran an die Gotha-Praline!
Die Saller-Unternehmensgruppe hat Wort gehalten, wofür ich ihr sehr dankbar bin, denn das Unternehmen ist in der Wegnahme der leerstehenden und unansehnlichen Bauwerke in der Gartenstraße und schafft somit Baufreiheit für eine neue Stadtentwicklung. Mit dem Verschwinden der hässlichen Ruinen entsteht an der wichtigsten Durchfahrtsstraße ein verbesserter Stadteindruck, der gerade für Durchreisende von enormer Bedeutung ist.
Leider konnte mit einer großen Fastfoodkette noch keine Übereinstimmung zur Investition in der Gartenstraße erzielt werden, denn gerade die junge Generation der Stadt, wünscht sich in der Nähe des Kinocenters ein Imbissangebot.
Der Rückzug der REAL-Kette stimmt uns traurig, wir sind sofort mit Inhabern und Betreibern in Gespräche eingetreten, um für den Standort keinen Leerstand zu haben, sondern eine Lösung zu finden.
Wohnen in Gotha
Gotha ist einer der Standorte, der von den wirtschaftlichen Entwicklungen in Thüringen sehr profitieren wird. Im Siedlungsflächenkonzept für das Erfurter Kreuz ist der Gunstraum Gotha einer der Schwerpunkte. In Gotha sollen gezielt Wohnungsansiedelungen in allen Wohnungssegmenten durchgeführt werden. Darauf werden wir im Flächennutzungsplan Antworten geben, der im nächsten Jahr den Beratungen im Stadtrat zugeleitet werden soll.
Bahnhof Gotha und Karlsplatz
In einer europaweiten Ausschreibung sind die besten Planer für das Quartier des Bahnhofes Gotha gefunden worden. Unter den eingereichten Bewerbungen konnte ein Gothaer Planungsbüro in ARGE mit Partnern verpflichtet werden. Die ersten Anlaufberatungen haben begonnen.
Geplant ist, dass jetzt nach internen Absprachen die ersten Vorplanungen für das Bahnhofsgebäude erarbeitet werden sollen, diese werden dann in einen Bürgerdialog eingebracht, um eine breite Bürgerbeteiligung zu erreichen.
Ziel ist es, die alte Fassade und bauliche Höhe des Bahnhofes im Bauzustand von 1930 wiederherzustellen, darin alle notwendigen Angebote eines modernen Bahnhofes zu integrieren, das Kultur- und Stadtarchiv zu beherbergen und im ehemaligen Fürstenzimmer des Bahnhofes eine Geschichtswerkstatt einzurichten, die insbesondere das jüdische Erbe der Stadt Gotha thematisieren wird.
Die Stadt Gotha ist gefordert die Flächen neben dem Bahnhofsgebäude für Kurzzeitparkplätze herzurichten und über eine private Investition den Bau eines Parkhauses mit mindestens 500 Parkstellflächen zu ermöglichen.
Kinder und Jugend
Im Haushalt 2024 sind für die Kindergärten der Stadt Gotha 24,8 Millionen Euro vorgesehen. Das sind 26,5% Prozent des Verwaltungshaushaltes. Die Stadt Gotha gibt somit deutlich mehr Geld aus für die junge Generation als für jeden anderen Bereich des öffentlichen Lebens und das ist gut so!
Erfolgreich waren wir auch bei der Digitalisierung unserer Schulen. Für alle Schulen in Trägerschaft der Stadt Gotha (6 Grundschulen, 2 Regelschulen und eine Thüringer Gemeinschaftsschule) haben wir die Gelder zur Digitalisierung des Unterrichts erhalten.
Die Thüringer Gemeinschaftsschule in der Bufleber Straße sowie die Conrad-Ekhof-Regelschule sind bereits komplett angeschlossen. Der letzte Fördermittelbescheid wurde uns am 25. Oktober 2023 für die Grundschule Siebleben übergeben. Damit kann die Stadt Gotha statt geplanter 1.187.127,78 € jetzt 491.000 € mehr investieren und wird 1.678.432,37 € bis 2024 zur Verfügung stellen.
Gothaer Hügelland muss Klimaschutzzone werden
Das Gothaer Hügelland, bestehend aus Boxberg, Kranberg und Seeberg hat für die klimatische Entwicklung der Stadt Gotha seit jeher eine enorme Bedeutung, schützt es doch die Gemarkung Gotha immer wieder vor klimatischen Herausforderungen, wie Starkregenereignissen oder Stürmen.
Diesem Landschaftsraum einen stärkeren Schutzstatus zu geben, wird eine der Hauptaufgaben in den nächsten Jahren sein. Sind wesentliche Teile dieses Hügellandes bisher schon als FFH-Gebiete ausgewiesen, ist es ratsam, für sie den Status eines Naturparkes zu erreichen, um auch eine stärkere Verantwortung vieler Partner zu erzeugen. Unsere Maßnahmen „Bäume für Gotha“, wo wir jetzt wieder die Florschützstraße am Seeberg ergänzt haben oder der Förderschwerpunkt „Stadtpark Arnoldigarten“ sowie unser Grün- und Freiraumkonzept sowie Stadtbaumkonzept sind wesentliche und wichtige Bestandteile dieser Zielumsetzung.
Friedenstein Stiftung Gotha
Die vom Stiftungsrat beschlossene Änderung des Stiftungsnamens und eine neue Satzung sind vom Freistaat Thüringen genehmigt worden. Im Januar 2024 werden wir in der Jahrespressekonferenz der Stiftung umfassend über die Neufirmierung und die Zukunftsprojekte informieren.
Zwischen Freistaat Thüringen, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur- und Medien sowie der Stadt Gotha haben im Oktober die vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages geforderten ersten Gespräche stattgefunden. Über den Inhalt der Gespräche wurde Verschwiegenheit vereinbart.
Ich möchte Sie heute über die Arbeit der Stiftung informieren. Auch, wenn es immer mal wieder Klagen gibt, so ist doch die Bilanz erfolgreich.
Derzeit laufen im Rahmen von „OPEN FRIEDENSTEIN“ drei vom Bund geförderte Projekte, dies sind
- „Erlebniswelt Gotha“,
- „Schatzkammer Thüringen“ und
- „Wunderkammer Gotha“,
die von 2021–2027 ein Budget von 24,5 Mio. Euro umfassen. Die Projekte sind angelaufen, Mittel sind planmäßig abgeflossen, 15 Stellen geplant, 4 Stellen werden bis Frühjahr 2024 noch besetzt.
„Gotha transdigital“ ist das weitere Bundesprojekt, dass von 2020–2027 27,2 Mio. Euro umfasst, hier sind 3 von 25 Stellen noch nicht besetzt, die im Frühjahr 2024 besetzt werden. Die Haushaltsmittel fließen planmäßig ab. Insgesamt sind 1.149.000 Objekte der Sammlung Friedenstein zu digitalisieren, bisher sind rund 100.000 Objekte abgeschlossen. Der Prozess läuft zwischenzeitlich immer zügiger ab.
Zum Jahresabschluss
Unser Stadthistoriker Dr. Alexander Krünes hat wieder mit vielen Partnern ein Jahrbuch zur Stadtgeschichte vorgelegt, was wir Ihnen auf den Gabentisch legen. Denken Sie daran, dass Buch ist für Multiplikatoren, die zu schätzen wissen, welcher Reichtum an Wissen darin steckt. So werden sie unter anderem in dieser Ausgabe erfahren, dass die Plüschtiere, unsere Kuscheltiere der Kindheit, nicht von Margarethe Steiff oder Käthe Kruse erfunden worden sind, sondern von einem Gothaer, der leider in Vergessenheit geraten ist.
Zum Jahresende freuen wir uns, dass unsere Stadtarchivarin Dr. Julia Beez eine der besten Promotionsarbeiten in Thüringen abgelegt hat und dass es ihr gelungen ist, für das Stadtarchiv von Gothaer Bürgern eine Fotosammlung mit 40.000 Bildern zu erwerben, die eine große Bereicherung für unser Kultur- und Stadtarchiv darstellen wird.
Zum Jahresabschluss danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Gotha, aber auch allen städtischen Unternehmen, den Zweckverbänden und den Stiftungen für ein äußerst erfolgreiches Jahr 2023, in sehr schwierigen Zeiten. Wir dachten immer, wenn die Krise überwunden, dann geht es besser, aber wir wurden eines Besseren belehrt: Nach der Krise ist vor der nächsten Krise.
In dieser Situation ist eigentlich nur eines wichtig, dass Familie und echte Freundschaften gesund sind. Gerade jetzt sende ich deshalb einen lieben Genesungswunsch an unseren Stadtrat Matthias Hey. Matthias, werde schnell wieder gesund und ich habe dazu einen Kindermund:
Kürzlich sagte mein Enkel zu mir: „Opa, weiß Du eigentlich, dass Helenas Vati ganz schlimm krank ist? Ich sagte ihm, dass sich das wüsste, daraufhin nahm er mich in den Arm und sagte ‚Ich weiß, dass ist ganz schlimm für Dich und für Gotha!'“
In diesem Sinne Matthias, wir sind an deiner Seite und wünschen Dir heute – Junge, komm bald wieder!
Ihnen liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, Herr Bürgermeister, liebe Beigeordnete danke für die Zusammenarbeit, friedliche Feiertage im Kreise der Familien und wenn ich für Sie wählen könnte, ein glückliches und friedlicheres Jahr 2024 ohne persönliche Verletzungen.
Ich danke Ihnen!
