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Informationsbericht des Oberbürgermeisters von Gotha zur Stadtratssitzung am 2. Februar 2023

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– Es gilt das gesprochene Wort –

Meine Damen und Herren des Stadtrates,
Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, werte Beigeordnete,
liebe Gothaerinnen und Gothaer,

heute am 2. Februar dem „UNO-Welttag der Feuchtgebiete“ darf ich Ihnen wieder den nicht feucht-fröhlichen, sondern hoch brisanten Informationsbericht geben.

Das Jahr 2023 ist schon wieder 33 Tage jung und die in 2022 begonnene Normalität setzt sich langsam fort. Wir haben das Jahr 2022 sehr erfolgreich beendet und trotzdem nicht alle Aufgaben gelöst, die wir selbst, aber besonders auch die Bürger gern gelöst hätten. Dem erfolgreichen finanziellen Jahresabschluss, der planmäßigen Eröffnung der Fichtestraße, dem Weiterbau des Städteketten-Radweges und der Rettung der Brauerei Gotha, stehen Sorgen um den Zustand der Brücken und Straßen, die zu lange Genehmigungszeit unserer Industrieflächen, die schwierige Neuausweisung von Energieprojekten und Fragen um die Zukunft der Stiftung Schloss Friedenstein, aber auch die zu hohe Erwartungshaltung der Bürgerschaft entgegen. In diesem „Spagat des Zeitgeschehens“ die richtige Balance zu finden, ist die Schwerpunktaufgabe in der Stadtverwaltung 2023.

Wenn jeder es schafft 2023 das WIR im Umgang miteinander, ob in der Familie, in der Nachbarschaft, im Arbeitsteam und in der politischen Auseinandersetzung vor das ICH zu setzen, dann kann auch das neue Jahr sehr erfolgreich werden, wo Feuerwehrleute mit dem Satz „Schön, dass ihr so schnell gekommen seid“ begrüßt werden, wo auf dem Markt Bürger zu politischen Verantwortungsträgern sagen „Schön, dass es Dich gibt, bleib gesund, wir brauchen Dich“.

Wo Kinder sich freuen, dass ihnen vorgelesen wird und Alte sich Zeit nehmen, Veranstaltungen der Stadt zu besuchen, das ist GOTHA, da fühlt man sich wohl, da ist man sicher und bereit sich für die Zukunft zu engagieren!

Haushalt 2023 genehmigt
Ohne Auflagen wurde durch die Kommunalaufsicht im Landratsamt Gotha am 19. Januar 2023 der Haushalt der Stadt Gotha für das Jahr 2023 genehmigt. Damit ist Gotha die erste große Stadt Thüringens mit genehmigtem Haushalt! Wir konstatieren, dass es sich um die früheste Haushaltsgenehmigung seit der Deutschen Einheit handelt und wir danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Landratsamt für diese vorbildliche Arbeit. Wir haben ein Gesamtvolumen von 109 Millionen Euro zu schultern, darin 22 Millionen Euro für Zukunftsinvestitionen im Vermögenshaushalt und einen Kreditrahmen von 4,5 Mio. Euro. Insgesamt stehen uns 56 Mio. Euro als Verpflichtungsermächtigungen für Zukunftsprojekte zur Verfügung.

Der neue Haushalt stellt uns trotzdem vor große Herausforderungen, denn wir müssen uns mit gestiegenen Bau- und Werterhaltungskosten, aber auch mit Lohnforderungen sowie Zuschusserhöhungen auseinandersetzen, die den genehmigten Haushalt in seiner Durchführung nicht gefährden dürfen.

Schulden abgebaut – Niedrigste Verschuldung seit 1990
Wir blicken am Jahresanfang 2023 auf eine solide Finanzpolitik der Stadt Gotha, die unter anderem dadurch gekennzeichnet ist, dass wir einen Schuldenstand von nur 12,159 Mio. Euro erreicht haben. Das ist eine Prokopfverschuldung von 270€/Einwohner, wir liegen damit weit unter dem Thüringendurchschnitt und dem Durchschnitt der Kommunen im Landkreis Gotha.

Um sich diese Zahlen zu verdeutlichen, sei mir eine Erklärung erlaubt.

Im letzten Jahrzehnt umfassten die Haushalte der Stadt Gotha etwa 1 Milliarde Euro, davon wurden mehr als 200 Millionen für Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt investiert, so in Straßenbau, Schulen und Kindergärten, aber auch ins Stadt-Bad, Stadtbibliothek, Perthes-Forum und ins Herzogliche Museum.

Von Schulden in Höhe von 40,6 Millionen Euro vor 10 Jahren haben wir trotz hoher Investitionen Schulden in Höhe von 28,46 Mio. Euro abgebaut. Vor 10 Jahren 891€/Bürger, heute 270€/Bürger. Diese kluge Politik des Stadtrates bei gestiegener Investition kann nur durch eine gute Verwaltung realisiert werden, wofür ich an dieser Stelle allen Bereichen im „Team Gotha“ herzlich danke.

Bahnhofskonzept in erster Prüfung bestanden
Das von der Baugesellschaft Gotha vorangebrachte Projekt „Bahnhof Gotha – Mobilitätsknoten im Gunstraum Thüringen“ wurde in der vorigen Woche einer Arbeitsgruppe des Freistaates Thüringen vorgestellt, an der Vertreter des Thüringer Wirtschaftsministeriums, der Thüringer Infrastrukturministerium und des Landesverwaltungsamtes teilgenommen haben.

Es konnte Konsens darüber erzielt werden,

  • dass es sich um ein prioritär wichtiges Projekt im Freistaat Thüringen handelt, dass mit bis zu 80% Fördermittel ausgestattet wird;
  • dass die historische Bausubstanz des Gebäudes erhalten und nachhaltig restauriert wird;
  • dass der im Februar 1945 durch Bomben des II. Weltkrieges zerstörte Baukörper in der Außenfassade original getreu wiederaufgebaut wird;
  • dass wir für die Betreuung des Objektes mit der Diakonie einen sozialen Partner binden dürfen, der integrative Arbeitsplätze schafft, Servicestelle ist, Gastronomie und Co-Working anbietet;
  • dass wir einen Knoten Radverkehr schaffen, der an der Thüringer Städtekette einen wichtigen Vernetzungspunkt darstellt;
  • dass wir eine Idee von Frau Dr. Bettina Aschenbrenner aufgreifen und ein „Schaufenster Welterbe Thüringen“ zeigen, wo sich einmalig in der Welt die fünf in und um Gotha platzierten UNESCO Label und zwar UNESCO – Weltkulturerbe Wartburg, UNESCO – Weltnaturerbe Nationalpark Hainich, UNESCO – Weltdokumentenerbe Gotha, UNESCO – Biosphärenreservat Thüringer Wald und UNESCO – Global Geopark Thüringen, Inselberg – Drei Gleichen präsentieren;
  • für das Obergeschoss im Westflügel und die neu zu schaffenden Obergeschosse im Mittelteil und im Ostflügel hatten wir lange keine Nutzung, uns war aber klar, dass Mietflächen nur dann möglich sind, wenn ein Nutzer da ist. Aus diesem Grunde haben wir vorgeschlagen, wenn die Raumkapazitäten dies zulassen, einen neuen Standort für das Stadtarchiv Gotha als kulturelles Gedächtnis der Stadt aufzubauen. Dieser Vorschlag „erstes Stadtarchiv Deutschlands in einem Bahnhofsgebäude“ fand breite Zustimmung der Fördermittelgeber. Damit kann die Stadt Gotha den unhaltbaren Zustand der Aufbewahrung und Vermittlung ihres Stadtarchivs lösen, wo unter anderem die älteste Urkunde der Heiligen Elisabeth liegt. Wir haben Konsens erzielt, dass jetzt mit einer Vorplanung begonnen werden kann, um die konkreten Baukosten zu ermitteln, danach Bürgervorstellung und bis Ende des Jahres soll dann bereits der Förderantrag zur EFRE-Förderung und Städtebauförderung eingereicht werden.

Glasfaserausbau braucht Bereitschaft von Firmen und Bürgerschaft
Die Aufklärung der Bevölkerung und der Wirtschaft, dass Glasfaserausbau wichtig ist, ist leider bisher noch nicht erfolgreich gelungen. Die Initiativen der GIGA-Netz treffen auf Misstrauen in der Bevölkerung. Das bedeutet, wir müssen besser aufklären, dass der Bau eines leistungsfähigen Netzes für die Zukunft dringend geboten ist. Deshalb nicht nur Ausbau in Gotha, sondern auch Anschluss an die zentralen Stränge der Glasfaserversorgung in Deutschland. Wir dürfen die Entwicklung nicht verschlafen und ich werbe bei Bürgerschaft und Unternehmen, bei Vereinen und Wohnungsunternehmen sich für einen Glasfaserausbau stark zu machen. Die kleinen Dörfer im Umkreis haben diese Chance erkannt und sind bereits im Ausbau, wenn wir nicht wieder erleben wollen, wie nach 1990 Entwicklungen an uns vorbeigehen, so müssen auch wir bereit sein diese Investitionen zuzulassen. Ich habe angeregt, dass schnellstens dezentrale Bürgerversammlungen in allen Orts- und Stadtteilen stattfinden müssen, um die Bürgerschaft gut zu informieren. Gotha braucht ein starkes leistungsfähiges Glasfasernetz. Bitte machen sie mit!

Wirtschafts- und Fachkräfteinvestitionen
In den Medien ist es bereits veröffentlicht, wie von mir in der letzten Stadtratssitzung angekündigt, dass wir eine Großinvestition für Gotha arrangieren konnten, wo 45 Mio. Euro im Gewerbegebiet „Luftschiffhafen“ investiert werden. Das heute schon mit Bauarbeiten begonnen werden kann, bescheinigen die Investoren der klugen vorrausschauenden Arbeit in den Bauämtern der Stadt.
Damit unsere Firmen gute motivierte Arbeitskräfte erhalten, haben wir durch die Wirtschaftsförderung wieder Praxistage, wo 25 Schülerinnen und Schüler ein Jahr lang in einem Unternehmen arbeiten werden an einem Schultag der Woche. Danke der Reyherschule, dass sie dieses Angebot aufgreift, welches wir uns bei den anderen Regelschulen und Gymnasien auch wünschen würden. Am 2. und 3. März ist wieder Azubi-Tag in der Stadthalle Gotha, wo 450 junge Menschen auf ihre zukünftigen Arbeitgeber treffen.

Millionen für gutes Essen in guten Kindergärten
Mit dem genehmigten Haushalt wird die Stadt Gotha den Kindergärten der Stadt, aber auch den Kindergärten in freier Trägerschaft eine Summe von 1,1 Millionen Euro im Rahmen ihrer freiwilligen Leistungen zur Unterstützung der 17 Einrichtungen für den Service rund um die Verpflegung der Kinder zur Verfügung stellen. Damit werden alle Eltern in Gotha mit Kindern im Kindergartenalter um 1,1 Mio. Euro entlastet. Eine gute Zukunftsinvestition und nach unserer Kenntnis ist Gotha die einzige Stadt in Thüringen die eine solche Leistung erbringt.

Gewerbe in der Altstadt
Der angekündigte Umzug des Kaufhauses MOSES ins alte ADLER-Objekt am Ekhofplatz, stellt das Citymanagement der Stadt Gotha vor die größte Herausforderung seit dem Bestehen dieses Aufgabenbereiches. Gemeinsam mit dem Gewerbeverein Gotha wird die Stadt Gotha in Partnerschaft alles unternehmen, um eine Abkoppelung der Erfurter Straße von der erfolgreichen Innenstadtentwicklung zu vermeiden. Hier bedarf es aber der Bereitschaft der Immobilieneigentümer und des Investitionswillens der Bevölkerung und die Stadt darf nicht allein gelassen werden. Die Beibehaltung von Angeboten des Kaufhauses MOSES im Erdgeschoss, wird dafür Sorge tragen, dass die Sichtachse belebt ist, siehe New Yorker. Die kleinen Geschäfte und Dienstleistungsangebote brauchen große Anker, das heißt, sie brauchen Angebote, warum man nach Gotha fährt.

Citymanagement und Gewerbeverein planen vier verkaufsoffene Sonntage zu den großen Veranstaltungen des Jahres, dazu kommen drei Feierabendmärkte mit der Stadtverwaltung und ein Weinfest, alles soll dazu dienen, die Aufenthaltsqualität weiter zu erhöhen.

Auch das Marktwesen der Stadt Gotha bereichert die Angebotsvielfalt, so haben wir 2022 erstmalig das ganze Jahr Wochenmarkt veranstaltet, was am Coburger Platz und auf dem Neumarkt zu positiven Rückmeldungen führte. Um noch mehr Kunden anzusprechen wird 2023 verstärkt geworben und die Händlerschaft wird verpflichtet die Öffnungszeiten von 8.00 Uhr -15.00 Uhr auch einzuhalten, sowie samstags von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr.

In der Innenstadtentwicklung arbeiten Stadt Gotha, Citymanagement, Gewerbeverein und KulTourStadt Gotha eng zusammen.

Bauen für Gotha
Es ist nicht die Jahreszeit um zu bauen, Gotha tut es trotzdem. Alle begonnenen Bauarbeiten werden fortgeführt, alle großen Straßenbaumaßnahmen werden fortgesetzt, wir investieren in Schulen und Kindergärten, sind am Digitalpakt dran, schaffen barrierefreie Haltestellen wie z. B. in der Leinastraße, machen Planungen für Radwege und große Straßenprojekte und haben den Vertrag zur Straßeninstandsetzung 2023 beschlossen. Der Aufgabenbereich des Stadtbauamtsleiters wurde nochmals neu ausgeschrieben, weil keiner der Bewerberinnen und Bewerber das Anforderungsprofil voll umfänglich erfüllte.

Spendenbereite Gothaer Bürgerschaft
Im Jahr 2022 hat die Stadt Gotha wieder Spenden in Höhe von 87.363,95€ eingenommen, darunter 7.556,28€ an Sachspenden. Für das Projekt „Moderne Stadtgeschichte“ gingen 38.500€ ein, 15.000€ für das Deutsche Versicherungsmuseum und 9.262,94€ für die Bereiche Schule und Kindergarten. Die Sommerblumenaktion erhielt mit 4.000€ Förderung und die „Bäume für Gotha“ waren mit 2.243€ an Spenden versehen. Zusätzlich haben 48 Privatpersonen und Unternehmen 35.190€ für die Ukrainehilfe gespendet, die nicht in der bisher genannten Summe dabei waren. Dieses Geld wurde den Ukrainefreunden und der ukrainischen Stadt Viniza sowie der Thüringen Philharmonie für die Aufnahme ukrainischer Künstler in vollem Umfang weitergegeben. Wir danken ganz herzlich für dieses großzügige Engagement von mehr als 122.000€ im Jahresverlauf.

Baumreiches Gotha
In den Medien wurde darüber berichtet, dass Gotha Baumpflege- und Baumfällarbeiten vornehmen muss. Auf dem Kranberg Gotha, wo wir damit rechneten, dass im Januar gefrorener Boden vorherrscht, wurde der schwer geschädigte Baumbestand bearbeitet. Die eingesetzte Fälltechnik führt zu hohen Belastungen auf Wegen. Dass die Bürgerschaft den derzeitigen Anblick nicht schön findet und Verluste sowie Schäden erkennt, ist verstehbar, aber wir bitten darum, dass die Bürgerschaft auch darauf achtet, wo Sperrschilder stehen, nicht hinzugehen, um Fotos zu schießen auf dem Handy. Wir sind mit den Firmen im ständigen Dialog, dass die Wege wieder so hergestellt werden, wie sie vorgefunden wurden. In den kommenden Wochen werden sich die Baumarbeiten an den Gewässern II. Ordnung im Stadtgebiet fortsetzen.

Bertha von Suttner
Die erste Friedensnobelpreisträgerin der Welt soll in diesem Jahr einen würdigen Gedenkort erhalten. In diesem Monat starten die Planungen für die Umgestaltung des Kolumbariums, um bis zum 110.Geburtstag im Jahr 2024 einen würdigen Gedenkort zu gestalten. Die Finanzierung läuft mit 50.000€ Zuschuss über die Kulturstiftung Gotha.

58. EUROPEADE Gotha 2023
Ich kann Ihnen vermelden, dass seit Öffnung des Anmeldeportals am Neujahrstag bereits 126 Gruppen, mit 2.528 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus 19 Ländern gemeldet sind. Das ist bereits eine tolle Zahl. Wir sind derzeit weiter in intensiven Vorbereitungen für die Bettenkapazitäten und in Abstimmung mit Landkreis, Stadt Walterhausen sowie Bundeswehr.


Gotha und die Internationale Gartenbauausstellung 2037/2041
Am 19. Januar 2023 fand im Erfurter Rathaus auf Einladung von Oberbürgermeister Andreas Bausewein ein erstes Gespräch zur Ausrichtung einer Internationalen Gartenbauausstellung in den Jahren 2037/2041 statt. Teilnehmer waren neben der Stadt Erfurt auch der Landkreis Sömmerda, die Stadt Sömmerda und die Stadt Gotha. Ziel des Gespräches war es Chancen auszuloten, ob in der Mitte Thüringens eine Wasserlandschaft entstehen kann, die nachhaltig für eine Verbesserung von Flora und Fauna aber auch der Naherholung im Zentrum Thüringens sorgen kann. Vorbild des Konzeptes wäre dabei die Leipziger Seenlandschaft. Die Stadt Gotha ist dankbar, dass wir angefragt wurden zur Mitarbeit, denn das Thema Wasser mit Wasserhaltung, Wasserschutz, Wasseranlagen beschäftigt auch uns, denn Gotha ist allgemein ein trockener Standort. „Gutes Waser für die Zukunft ist dabei unser Thema, wo wir gern die Flusslandschaft Gothas und die Kieslandschaften einbringen möchten, um mit Bürgerschaft und allen Partnern deren nachhaltige Zukunftsperspektive zu erörtern. Wenn wir uns daran erinnern, so hat der Stadtrat Gotha im Jahr 1895 bereits schon einmal ein solches Projekt in Angriff genommen in dem er mitten in die Stadt Wasserschaffte, mit dem Bau der Wasserkunst. Ob solche oder andere Projekte, die Bürgerschaft ist aufgefordert sich am Ideenwettbewerb zu beteiligen.

Gotha wächst
Während in ganz Thüringen unter anderem auch im Landkreis Gotha die Bevölkerungszahl weiter schrumpft, kann die Stadt Gotha erneut ein Wachstum der Bevölkerung vermelden. Wohnten am 1.1.2022 in Gotha 46.128 Einwohner so sind es am Ende des Jahres 47.055. Es stehen 2.479 Wegzügen exakt 3.619 Zuzüge gegenüber. Insgesamt hält somit der Trend zur starken Stadt an und wir haben 927 Bürgerinnen und Bürger Zuwachs erhalten, darunter 349 Neugeburten.

Wenn das kein Grund ist um närrisch zu werden! Allen vier Karnevalsvereinen der Stadt Gotha deshalb eine tolle Saison und wunderbare Veranstaltungen.

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