Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 29. September 2022

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Meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind nach der Sommerpause gestartet, in dem wir am „Tag des offenen Denkmals“ zwei Bauwerke in Gotha präsentierten, wo viele schon nicht mehr daran glaubten, dass sie je eine Zukunft haben werden. Die Öffnung der Gotthardschule und des ehemaligen Klubs der Kulturschaffenden in der Friedrichstraße 14 zeigte uns die Glanzleistung von Investoren, die ein Herz für Gotha besitzen und bereit sind, auch schwierige Projekte anzupacken. Und hunderte kamen um die Neugestaltung dieser Bauwerke zu sehen. Wer mit offenen Augen durch Gotha geht, der sieht auch an anderen Stellen solche Verwandlungen, ich nenne dabei nur die Ausstellungshalle im Park, nach 35 Jahren Leerstand eine gute Sanierung, der „Rote Löwe“ nach 20 Jahren als Wohnungen und Geschäftshaus saniert, es folgt das Amtshaus nach 40 Jahren Leerstand usw.

Ich danke an dieser Stelle den Macherinnen und Machern des Gothardusfestes; welches mit dem Internationalen Metallgestaltertreffen und dem Handwerker- und Spezialitätenmarkt gekoppelt war – eine sehr gute Entscheidung! Vier Tage Sonne und gute Laune haben der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern sehr gut getan. Im Jahr 2023 werden das Gothardusfest wieder im Mai und „Gotha glüht“ im September zum Fest einladen.

Dank gilt der KulTourStadt Gotha GmbH, dem Verein „Gotha glüht“ aber auch dem Gewerbeverein, die mit vielen Initiativen zu diesem Erfolg beigetragen haben.

Zur aktuellen Lage:
Ich weiß, dass die Menschen, die Unternehmen in unserer Stadt, voller Sorgen sind darüber, ob die Einkäufe noch bezahlbar sind und vor allem, ob Gas und Strom bezahlbar bleiben, um Wohnungen und Unternehmen zu versorgen. Die Botschaft „Frieren für den Frieden“ unseres Altbundespräsidenten Gauck trifft auf wenig Sympathie, was sich jeden Montag zeigt und auch im Miteinander der Menschen deutlich wird.

Die Stadtwerke Gotha GmbH arbeiten hart daran die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, die Bürgerinnen und Bürger aufzuklären, bessere Finanzierungen mit den Kunden zu verhandeln und haben in einem Energiegipfel alle Partner zusammengebracht, um diese Krisensituation zu überstehen. Erhöhte Abschläge bedrücken die Menschen, denn sie signalisieren Jahresenergiekosten, die kaum bezahlbar sind.

Die Menschen und die Unternehmen wissen, dass Mehrkosten auf uns zukommen. Aber, wir alle wollen planbare Kosten, deshalb ist der Preisdeckel so wichtig.

Auf etwa 25% der Haushalte Gothas kommen jetzt harte Zeiten zu, denn diese haben in den letzten Jahren immer den Energieanbieter gewechselt, um möglichst günstig zu sein und sich nicht an der Solidargemeinschaft der Stadtwerke zu beteiligen, aus deren Überschüssen wir das Stadt-Bad finanzieren oder den Sport in Gotha fördern. Nun erhalten viele dieser Kunden eine Kündigung ihres Anbieters. Sie müssen eine neue Versorgung suchen. Es müssen Neuverträge abgeschlossen werden, dafür ist Strom oder Gas am Markt zu hohen Preisen einzukaufen. Diese Preise dürfen nur teilweise an den Kunden weitergegeben werden. Die Preisspanne zwischen Marktpreis und Kundenpreis muss dann wieder die gesamte Gemeinschaft zahlen. Ich habe es schon Ende vergangenen Jahres gesagt, dass das Zauberwort der Zukunft einen Namen trägt: SOLIDARITÄT.

Wirtschaftliches Gotha
Volle Auftragsbücher, aber unsichere Stimmungslage bestimmen den Alltag in den Gothaer Unternehmen. Wir sind im industriellen Wachstum Thüringens ein sicherer Faktor, aber, wir müssen auch immer weiter dranbleiben. Wichtigste Thema bei den Unternehmen ist die Fachkräftegewinnung und wir freuen uns, dass ein erfolgreiches Projekt „Praxistage“ angelaufen ist.

Die Staatliche Regelschule „A. Reyher“ hat im September ein Speed-Dating-Tag stattgefunden, an dem sich 23 Firmen beteiligten. 21 Jugendliche haben sich für ein Unternehmen entschieden, wo sie vom 3.11.2022 bis 26.6.2023 jeweils donnerstags einen ganzen Tag zur Arbeit gehen, um Unternehmen und Arbeit, aber auch Teams kennenzulernen. Ich möchte alle Schulen auffordern, diese Chance für die Jugend zu nutzen, die durch Wirtschaftsförderung der Stadt und IHK Mittelthüringen gemeinsam ins Leben gerufen haben.

Wir freuen uns über das Richtfest von Airleben im Gewerbegebiet Gotha-Süd, wo neben modernster Lufttechnikentwicklungen auch Arbeitsplätze für Studenten aus der Wirtschaft für innovative Entwicklungen zur Verfügung stehen. Gleichzeitig begrüßen wir die Firma etech Schaltanlagenbau, die in der Burbachstraße einen Firmenneubau errichtet haben.

In der Straßenbaumaßnahme für den Wirtschaftsstandort Galettistraße ist seit Juni der 1. Bauabschnitt fertiggestellt, im November sollen II. und III. Bauabschnitt folgen.

Der Ortseingang Gotha von Norden an der B247 wird ebenso neugestaltet. Eine einheimische Firma hat das Gelände des alten Praktiker Baumarktes erworben und investiert dort. Die Sicherungs- und Aufräumungsarbeiten am Grundstück sind deutlich erkennbar.

Wohnen in Gotha
Mit dem Gothardusfest haben wir den Hauptmarkt an die Bürgerinnen und Bürger Gothas übergeben, haben uns mit einen kleinen Präsent für die Unannehmlichkeiten während der Bauzeit erkenntlich gezeigt und damit das größte Bauprojekt der letzten Jahre abgeschlossen. Der Baubetrieb in der Innenstadt geht allgemein sehr gut voran, so werden im Sommer 2023 die Wohnungen der WBG am Berg fertiggestellt werden, der „Club zum Roten Löwen“ bekommt bis Dezember 2022 seine Mieter, an der Jugendherberge wird kräftig gebaut, die Lückenschließungen in der Siebleber Straße erfolgen, in der Friedrichstraße 20 steht die 3. Etage und wieder verschwindet eine Baulücke. In Siebleben und in Sundhausen entstehen neue Wohnquartiere, in diesem Zusammenhang ist in der nördlichen Wiesengasse eine archäologische Siedlung aus der Römerzeit ca. 1.000 Jahre vor der Zeitrechnung entdeckt worden, sowie drei rund 3.000 Jahre alte Gräber. Auch in Sundhausen ist mit Funden zu rechnen.

Licht in Gotha
Zum heutigen Tag sind 95% der geplanten Baumaßnahme energieeffiziente Straßenbeleuchtung in Gotha umgesetzt. Wir haben uns entschieden, im Sinne des Klimamanagements und der Sicherheit der Bürgerschaft, auf eine Abschaltung der Straßenbeleuchtung zu verzichten – in Gotha bleiben die Lampen an. Auch die Sonneborner Straße hat eine neue klimaneutrale Straßenbeleuchtung erhalten, Kosten dafür 76.000 €.

Radfahren in Gotha
Am 21. September 2022 begannen durch die Firma GALA Bau die Bauarbeiten am Fernradweg „Thüringer Städtekette“ von Töpfleben bis zum Bitumenweg. Zum Ausgleich werden 30 neue Bäume auf dem Seeberg gepflanzt. Für den ersten Bauabschnitt dieses Radweges vom Tierpark bis zum vorhandenen Bitumenweg wird derzeit vom Wasserverband eine neue Hauptwasserleitung verlegt, es folgt die Abwasserleitung. Die Planungen sind soweit fortgeschritten, dass Ende 2023 mit einer Fertigstellung des Radweges gerechnet werden kann. In den Herbstferien beginnen die Markierungsarbeiten für einen Radwegstreifen beidseitig in der Parkstraße, die Kosten 60.000 €. Bei allen Baumaßnahmen sind teilweise enorm ansteigende Preise zu verzeichnen.

Lebendige Innenstadt Gotha
In der Innenstadt Gothas werden weiterhin neue Geschäfte mit gänzlich unterschiedlichen Sortimenten ihre Eröffnung feiern. Neben dem bereits eröffneten Café Patchouli auf dem Buttermarkt, wird ein neuer Einrichtungsladen die Hünersdorfstraße beleben. „Schuh-Mann Kids“ wird sein Sortiment erweitern und im ehemaligen „Orsay“ zukünftig auch Damen und Herrenschuhe anbieten. Daneben hat ein Wein- & Spirituosenhändler sein Geschäft aufgenommen und im Brühl gibt es mit „A´ Kitchen“ ein neues Restaurant mit hochwertiger asiatischer Küche. Weitere Anfragen verschiedener Sortimente laufen derzeit und wir erhoffen uns dabei natürlich stets einen positiven Ausgang und stehen den Gewerbetreibenden beratend zur Seite.In den Pop-up-Store Gotha wird im November ein Hochzeitshaus einziehen und ein ganzheitliches Beratungskonzept erproben. Die derzeitige Mieterin mit einem Kerzensortiment hat bereits Gespräche mit Eigentümern aufgenommen und möchte sich fest in der Innenstadt ansiedeln.

Netzwerkarbeit
Die Förderung des Innenstadtnetzwerkes „Zukunftsfähige Innenstädte“, welches durch eine EFRE-Förderung und die IHK gegründet wurde läuft Ende 2022 aus. Das Netzwerk wird auch ohne die EFRE Förderung in einer reduzierten Version bestehen bleiben. Derzeit wird von den Trägerkommunen ein neuer „Letter of Intent“ aufgesetzt und in den Ministerien für eine finanzielle Unterstützung geworben. Die Moderation der Coaches entfällt zukünftig, der wesentliche Teil des Netzwerkens und des Austauschs soll aber mit den uns verbundenen Städten bestehen bleiben.

Bürgerfreundliches Gotha
Diesem Leitgedanken folgend wurde das Projekt „Bürgerzentrum“ auf dem Coburger Platz initiiert und nunmehr umgesetzt. Der Stadtteil Gotha West bildet den bevölkerungsreichsten Stadtteil der Residenzstadt. Insgesamt leben hier über 60 Nationalitäten in verschiedenen Wohnformen. Seitens der Stadtverwaltung wurden in den letzten Jahren zahlreiche Projekte zur Verbesserung der Infrastruktur sowie zur Erhöhung der Lebensqualität in Gotha West erfolgreich umgesetzt. Neben Etablierung von Kindergärten und Schulen wurden diverse Spielplätze errichtet, der urbane Raum mittels Grünanlagen und Brunnen attraktiver gestaltet, durch die Platzumgestaltungen die Freizeit- und Aufenthaltsfunktion gestärkt und durch ein Beleuchtungskonzept der Angstraum „Dunkelheit“ minimiert.

Durch das Projekt soll die Präsenz der Stadtverwaltung in diesem Gebiet signifikant erhöht werden. Hierbei kommen neben der ordnungsrechtlichen Komponente auch der Prävention, der Bürgerbeteiligung und der Stärkung der vernetzten Zusammenarbeit hohe Bedeutungen zu.

Mittels Kombination präventiver und repressiver Maßnahmen sollen u. a. der starken Verunreinigung mit illegalen Müllablagerungen, der Zunahme der Entrichtung menschlicher Notdurft im öffentlichen Raum, den ansteigenden Beschwerdezahlen wegen Ruhestörung, Pöbeleien, Beleidigungen, aggressiven verbalen Handlungen und vermehrten Alkoholkonsum entgegengewirkt werden.

Auch soll das Bild der Wahrnehmung als Angstraum bei der Bevölkerung gewandelt werden, denn dieser Bereich besitzt große Zukunftspotentiale für die Stadt und ihre Entwicklung. Somit verfolgt das Projekt das Ziel, mit zusätzlichen personellen Ressourcen der Stadtverwaltung und ausgehend von einer täglichen Präsenz im Stadtteil neue Akzente im Stadteilmanagement zu setzen und darauf hinzuwirken, das städtische Engagement im Wohn- und Quartiersgebiet Gotha West inhaltlich und strategisch neu auszurichten.

BürgerBüro in Gotha
Seitens des BürgerBüros wurde eine Evaluation realisiert, um die Qualität der angebotenen Leistung zu erheben. 384 Fragebögen wurden ausgewertet und die Angaben zu soziodemografischen Daten, Lebensaufenthalt, Kontakthäufigkeit und -grund sowie zur Zufriedenheit mit Serviceangebot, Wartezeiten, Freundlichkeiten und vielen mehr abgefragt. Im Ergebnis dieser Befragung kann eine Gesamtzufriedenheit mit den Leistungen des Bürgerbüros in der Art festgestellt werden, dass 69,01 % sehr und weitere 28,65 % zufrieden sind. Diese Werte sind im Vergleich mit anderen Kommunen überdurchschnittlich und zeugen von der hohen Qualität. Auch die Zufriedenheit mit den Terminbuchungssystem (41,67 % Termin innerhalb einer Woche, weitere 39,06 % innerhalb 3 Wochen) und den Wartezeiten (64,84 % weniger als 10 min und 25,52 % weniger als 20 min) sei an dieser Stelle sehr positiv hervorzuheben.  

Im Bereich der Wohngeldstelle sind die Auswirkungen des Krieges und der Energiekrise am deutlichsten spürbar. So stieg die Anzahl der Nachfragen in einem nie dagewesenen Maße an. Die Sachbearbeiterinnen können die Flut an Anfragen und Gesprächsbedarfen kaum decken. Es wurden innerhalb des Amtes kurzfristige Mechanismen etabliert, um dies bestmöglich abzufedern. Mein Dank gilt hier den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die unkompliziert pragmatische Lösungen umsetzten, um den Bürgern Sicherheit und Unterstützung zu geben.

Markt in Gotha
Die ganzjährige Beschickung aller Märkte hat sich bei Händlern und Besucherinnen und Besuchern bewährt. Am stärksten besucht sind die Markttage am Donnerstag und Freitag auf dem Neumarkt. Der Coburger Platz konnte bereits durch das Projekt Gotha West an Attraktivität gewinnen. Der Hauptmarkt wird nach seiner Sanierung nun ebenfalls bis zum Beginn des Weihnachtsmarktes beschickt und erfreut sich einer wachsenden Beliebtheit.

Es fand eine Händler- und Besucherbefragung statt, hier zeigte sich das vorgenannte Bild bestätigt, dass der Grundtenor der Marktbeschicker und Besucher positiv ist. So konnten seit 2022 18 neue Tageshändler gewonnen werden. Zu verdanken ist dieser Erfolg auch den Feierabendmärkten. Aufgrund der längeren Öffnungszeiten zu den Feierabendmärkten im Jahr, wird Gotha attraktiv für auch weit entferntere Händler. Der Feierabendmarkt kann auch von Berufstätigen genutzt werden und es findet eine Zusammenarbeit mit dem Stationären Handel statt. Bisher ist es gelungen zu jedem Feierabendmarkt ein Kinderangebot anzubieten. Die Kinderangebote, die gastronomischen Angebote gepaart mit musikalischer Umrandung haben die Verweildauer der Besucher in der Innenstadt erhöht.

Grünendes Gotha
Am Arnoldiplatz entstehet eine neue Blühwiese, die Grundschule „Erich Kästner“ hat einen neuen Hort- und Erlebnisgarten erhalten, die Wasserkunst bekommt 8.500 Blumenzwiebeln von Narzissen, Tulpen und Kaiserkronen unters Rasenkleid und am historischen Aquarium haben die Arbeiten zur Neugestaltung begonnen.

Finanzen in Gotha
Wir legen Ihnen heute wieder einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2023 zur Beratung vor. Noch nie war es so schwer in die Zukunft zu blicken und laufende Kosten abzuschätzen, wie für den Haushalt 2023. Wir hatten nicht die Möglichkeit in die Planungen finanzielle Reserven einzuplanen, wie das in größeren Umlagefinanzierten Körperschaften möglich ist.

Ich muss an dieser Stelle deutlich Stellung beziehen, so wie dies die Stadtverwaltung Gotha in ihrer Stellungnahme zum Haushalt 2023 des Landkreises Gotha bereits getan hat. Einen Haushalt vorzulegen, der einen Fehlbetrag ausweißt, wie dies im Kreistag geschehen, gab es bisher noch nicht, wenn wir dann noch wissen, dass die Kreisumlage für die Stadt Gotha um 1.357.200 € auf 19.186.000 € Millionen Euro steigt, dann übersteigt dies die Leistungskraft der Stadt um ein Vielfaches.

Ich möchte in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass der Landkreis Gotha eine Pflichtrücklage von 3,05 Millionen haben muss. Tatsache ist, dass er zum 31.12.2021 eine Rücklage von 33,1 Millionen Euro hatte, das sind 1000% mehr als notwendig.

Dazu muss man wissen, dass die Sonderrücklage von CORONA des Landes von 2,15 Mio. Euro nicht in den Haushaltplan eingeflossen ist, dass 1,2 Mio. Euro Mittel aus dem landesausgleichsstock nicht im Plan enthalten sind und die Schlüsselzuweisungen um 3,88 Millionen höher ausgereicht werden als im Plan angesetzt.

Rechnet man diese Summe zusammen, so sind wir bei 40.250.000 € Rücklage, die Stadt Gotha hat eine Rücklage in Höhe von 1,55 Mio €.

Ich bitte deshalb die Abgeordneten des Kreistages um Augenmaß, ich bitte die Verwaltung des Landkreises mehr Fördermittel einzuwerben, damit nicht Eigenmittel aus Kreisumlage finanziert werden müssen und ich bitte darum nach Lösungen zu suchen, wie durch neue Projekte eigene Einnahmen erzielt bzw. Ausgaben gesenkt werden können. Auch dürfen wir erwarten, dass sich die Landkreise beim Land und Bund energischer dafür einsetzen, die Kosten rückerstattet zu bekommen, die ihnen durch übertragene Aufgaben entstehen.

Ausblick
Wenn der Landkreis Gotha in den nächsten Tagen sein 100-jähriges Bestehen feiert, so ist dies historisch gesehen für die Stadt Gotha der Tag, der mit dem Verlust des Status einer deutschen Hauptstadt verbunden war – somit kein Grund zum Feiern, eigentlich. Da wir aber wissen, dass der Landkreis Gotha ohne die Stadt namenslos wäre und auch nie die Stärke erreichen würde, die ihn heute als wirtschaftlich stärksten und kulturell bedeutendsten Landkreis Thüringens auszeichnet, so gratulieren die Bürgerinnen und Bürger der größten Kreisstadt Thüringens ihrem Landkreis in den nächsten Tagen zum Geburtstag. Wir freuen uns auf die Lichtinstallationen zu Geschichte und Zukunft an den schönsten Plätzen Gothas.

Herzlichen Dank.

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