Medieninformation der Landespolizeidirektion zu landesweiten Einsatzmaßnahmen aufgrund des Protestgeschehens im Zusammenhang mit den Pandemieschutzmaßnahmen.
Erfurt (ots)
Am Montag, 10. Januar 2022, koordinierte ein Führungsstab der Landespolizeidirektion die Einsatzmaßnahmen aller sieben Landespolizeiinspektionen – unterstützt von über 200 Einsatzkräften der Bundespolizei – nachdem in den sozialen Netzwerken zu einer Vielzahl von Protesten im ganzen Land aufgerufen wurde. Bereits im Vorfeld wurde eine geplante Versammlung der AfD auf dem Domplatz durch die Versammlungsbehörde der Stadt Erfurt untersagt. Die dagegen gerichtete Beschwerde wurde vom Thüringer Oberverwaltungsgericht zurückgewiesen. An 67 Zusammenkünften beteiligten sich thüringenweit etwa 20.800 Maßnahmenkritiker an den nicht angemeldeten Kundgebungen und Aufzügen. Schwerpunkte waren dabei die Städte Gera mit etwa 2.000 Personen, Jena mit etwa 1.400 Personen, sowie Saalfeld und Altenburg mit je etwa 1.200 Personen. Weitere größere Protestkundgebungen waren in Ilmenau (900), Arnstadt (800), Hermsorf (725), Nordhausen (700), Gotha (700) Bad Salzungen (680), und Meiningen (500) zu verzeichnen. Die überwiegende Zahl der Protestierenden missachtete während der Zusammenkünfte die geltenden Infektionsschutzregeln. Im Zuge der Einsatzmaßnahmen wurden 157 Identitäten festgestellt, dabei ist es teilweise gelungen, Personen als faktisch Verantwortliche zu identifizieren. 69 Platzverweise wurden ausgesprochen und 37 Strafanzeigen, sowie 89 Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist bekannt, dass drei Einsatzkräfte, davon ein Beamter schwer, verletzt wurden. Mit anhaltend hoher Präsenz wird für die Thüringer Polizei auch in den kommenden Tagen die Durchsetzung der aktuellen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie im Vordergrund stehen.
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