NachrichtenPolitik

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ruft zur gegenseitigen Rücksichtnahme auf

Zur Feststellung der pandemischen Lage in Thüringen durch den Landtag erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey:

„Es war aus meiner Sicht ein Fehler, dass der Bund angesichts des dramatischen Infektionsgeschehens die pandemische Lage für beendet erklärt hat. Die Verantwortung liegt nun bei uns und wir sollten ihr gerecht werden. Bleibt es beim aktuellen Anstieg der Neuinfektionen, dann steuert unser Gesundheitssystem ungebremst in die Überlastung. Schon jetzt nähern sich Kliniken ihren Kapazitätsgrenzen, müssen Operationen verschoben und Patienten verlegt werden. Wir können uns und unsere Mitmenschen nur schützen, wenn wir uns einig sind, dass Kontaktminimierung, Impfen und Testen jetzt das Gebot der Stunde sein müssen und Leben rettet!“

Mit der Feststellung der pandemischen Notlage beauftragt der Landtag die Landesregierung, die zur Pandemiebekämpfung notwendigen Maßnahmen zu verordnen. Hey ergänzt:

„Die Thüringerinnen und Thüringer erwarten zu Recht klare und vor allem wirksame Maßnahmen. Nur wenn die Landesregierung schnell konsistent handelt und die Einhaltung der Maßnahmen auch kontrolliert, dämmen wir die Pandemie ein. Nur wenn wir schneller mit dem Impfen vorankommen, vermeiden wir weitere der ohnehin schon großen Härten für Familien, Beschäftigte und Unternehmen.“

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