Haushaltsklausur gibt Richtung vor
In der Haushaltsdebatte zum Haushalt 2022 hat sich die Die Linke Fraktion im Stadtrat Gotha am Montag mit der Stadtverwaltung, in Person mit der Finanz- und Sozialdezernentin Marlis Mikolajczak in einer Klausur zusammengesetzt. Deutlich wurde noch einmal auf die schwierige Situation bei der Aufstellung des Haushaltes in Zeiten und Folgen der immer noch andauernden Pandemie dargelegt. Mit der Aufstellung des Verwaltungshaushaltes konnten die Pflichtaufgaben und die für uns wichtigen freiwilligen Leistungen abgesichert und eingearbeitet werden. Auch die Aufstellung des Vermögenshaushaltes sichert die begonnen Objekte und den planmäßigen Beginn von neuen Investitionen ab.
Nicht unerwähnt möchte wir in diesem Zusammenhang die Hilfe durch die Bundes- und- Landesregierung lassen. Mit den Sofortprogrammen und der längerfristigen Investitionsunterstützung konnte auch die Stadt Gotha mit über 2,6 Mio. Hilfe für Steuerausfälle, profitieren. Und wie man weiß sind diese Mittel auch noch für nächsten Jahren eingestellt.
Die Linke Fraktion im Stadtrat Gotha wird in den nächsten Tagen noch einmal prüfen, ob es Möglichkeiten und Mittel im Haushalt gibt die in, für uns wichtigere Projekte und Maßnahmen zu verwenden sind, als es uns die Verwaltung vorgibt. So ist die schrittweise Sanierung des „Südbades“ noch nicht erfasst, Rad und Gehwege müssen weiter ausgebaut werden und wichtige Themen für die Freiraumgestaltung für die „größeren“ Jugendlichen kommen in diesem Haushalt auch noch zu kurz.
