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Finanzgarantie für Thüringer Kommunen – Koalition hält Wort

„Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder draufzulegen. Davon entfallen 80 Mio. Euro auf den Ausgleich von geringeren Gewerbesteuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie. 40,7 Mio. Euro erhalten die kreisangehörigen Gemeinden und Städte über nochmals aufgestockte Schlüsselzuweisungen. Drittens werden die Landkreise und kreisfreien Städte mit 59,3 Mio. Euro für ihre erhöhten Schlüsselzuweisungen profitieren“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay.

Nach ersten Berechnungen könnte die kommunale Familie in der Region Gotha mit mehr als 10,6 Mio. Euro rechnen. Davon würden beispielsweise auf den Landkreis Gotha 3,58 Mio. Euro, auf die Kreisstadt Gotha 2,6 Mio. Euro, auf Ohrdruf rd. 547.000 Euro, auf Bad Tabarz rd.182.000 Euro, auf Friedrichroda rd. 351.000 Euro und auf Waltershausen rd. 694.000 Euro entfallen. Die Kur- und Erholungsorte Bad Tabarz , Georgenthal, Friedrichroda und Tambach-Dietharz können zusätzlich aus dem Paket von 10 Mio. Euro mit weiteren Einnahmen rechnen. Mit diesen Mitteln werde die Finanzlage der Thüringer Kommunen deutlich verbessert. Aus Sicht des Kommunalexperten könnten nunmehr die Haushaltsberatungen vor Ort zügig vorangehen. Eine rechtzeitige Beschlussfassung sei vor allem mit Blick auf die Sicherung der so genannten freiwilligen Leistungen geboten. „Mit der Finanzgarantie des Landes verbinden wir gleichzeitig die Erwartung, dass insbesondere die sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote der Vereine vor Ort gesichert werden. Hier erwarte ich, dass diese kommunalen Leistungen auch über die schwierigen aktuellen Zeiten hinüber gerettet werden“, stellt der Linkspolitiker Bilay abschließend klar.

Die Mittel verteilen sich für die Region Gotha wie folgt:

181.886 EuroGemeindeBad Tabarz
29.087 EuroGemeindeBienstädt
79.181 EuroGemeindeDachwig
47.510 EuroGemeindeDöllstädt
423.724 EuroGemeindeDrei Gleichen
57.465 EuroGemeindeEmleben
28.588 EuroGemeindeEschenbergen
351.251 EuroStadtFriedrichroda
40.040 EuroGemeindeFriemar
314.391 EuroGemeindeGeorgenthal
46.384 EuroGemeindeGierstädt
2.610.611 EuroStadtGotha
33.020 EuroGemeindeGroßfahner
30.674 EuroGemeindeHerrenhof
230.245 EuroGemeindeHörsel
44.840 EuroGemeindeLuisenthal
35.805 EuroGemeindeMolschleben
350.391 EuroGemeindeNesse-Apfelstädt
350.465 EuroGemeindeNessetal
19.425 EuroGemeindeNottleben
547.413 EuroStadtOhrdruf
15.761 EuroGemeindePferdingsleben
78.311 EuroGemeindeSchwabhausen
74.000 EuroGemeindeSonneborn
203.150 EuroStadtTambach-Dietharz
109.335 EuroGemeindeTonna
12.651 EuroGemeindeTröchtelborn
32.268 EuroGemeindeTüttleben
694.395 EuroStadtWaltershausen
13.367 EuroGemeindeZimmernsupra
3.580.931 EuroLandkreisGotha
10.666.565 Euro

Pressemitteilung: Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Sascha Bilay

Sprecher für Kommunalpolitik

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