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Koalition macht mit Gesetz den Weg für weitere Corona-Hilfen an Kommunen frei

„Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden den Weg für weitere Corona-Hilfen an die Kommunen in Thüringen frei machen. Damit sollen die Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Es soll vermieden werden, dass wegen der Corona-Pandemie die kommunalen Haushalte zusammenbrechen und wichtige Angebote und Leistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner eingeschränkt werden oder wegfallen. Im Kreis Gotha können die Städte und Gemeinden auf Basis dieses Gesetzentwurf in Summe knapp 4,9 Mio. Euro erhalten. Der Gesetzentwurf der drei Regierungsfraktionen wird kommende Woche im Landtag erstmals beraten. Die Auszahlung der Mittel muss noch in diesem Jahr erfolgen.
Insgesamt werden 82,5 Mio. Euro durch den Bund bereitgestellt. Zur Umsetzung des Bundesgesetzes aus der letzten Woche ist ein spezielles Landesgesetz erforderlich, welches nunmehr vorgelegt wurde. Mit diesem Gesetz werden die bereitgestellten Bundesmittel zeitnah an die Gemeinden und Städte weitergeleitet. Das Land Thüringen wird die kommunalen Hilfsmittel zudem um 17,5 Mio. Euro aufstocken und einen weiteren eigenen Beitrag zur finanziellen Entlastung der Kommunen in der aktuellen Krisenzeit leisten. Bereits mit einem ersten Thüringer Hilfspaket im Frühsommer wurden auf Vorschlag von rot-rot-grün 200 Mio. Euro für die Gemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt.“

Nach gegenwärtigem Stand können die Gemeinden und Städte im Kreis Gotha mit folgenden Beträgen im Einzelnen rechnen:

Bad Tabarz69.599 Euro Luisenthal22.432 Euro
Bienstädt5.214 Euro Molschleben8.704 Euro
Dachwig33.612 Euro Nesse-Apfelstädt204.659 Euro
Döllstädt31.113 Euro Nessetal111.015 Euro
Drei Gleichen257.405 Euro Nottleben6.222 Euro
Emleben139.145 Euro Ohrdruf1.177.335 Euro
Eschenbergen6.542 Euro Pferdingsleben8.610 Euro
Friedrichroda148.329 Euro Schwabhausen224.777 Euro
Friemar14.514 Euro Sonneborn22.690 Euro
Georgenthal92.230 Euro Tambach-Dietharz97.619 Euro
Gierstädt25.400 Euro Tonna34.926 Euro
Gotha1.497.108 Euro Tröchtelborn7.855 Euro
Großfahner21.785 Euro Tüttleben22.566 Euro
Herrenhof44.028 Euro Waltershausen434.178 Euro
Hörsel120.229 Euro Zimmernsupra3.964 Euro

Pressemitteilung: Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Sascha Bilay Mitglied des Thüringer Landtages

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