Direkte Demokratie in einem gespaltenen Dorf: Quo vadis, Emleben?

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Emleben, 06.03.2019 – Am Sonntag findet in Emleben der Bürgerentscheid über den Erhalt der Eigenständigkeit statt. Dann werden die Emleberinnen und Emleber vor die Frage gestellt, ob ihr Heimatort eigenständig bleiben soll oder mit den Ortschaften Georgenthal, Nauendorf, Hohenkirchen, Petriroda, Wipperoda, Gospiteroda, Leina, Schönau vor dem Walde, Engelsbach, Altenbergen und Catterfeld eine Landgemeinde Georgenthal bilden soll.

Der Ausgang des Entscheids ist völlig offen. Die Emleber Bürgermeisterin und eine Mehrheit im Gemeinderat befürworten den Beitritt zur Landgemeinde. Die Bürgerinitiative „WIR SIND EMLEBEN“, die mit einem Bürgerbegehren den Weg zu einem Bürgerentscheid erst möglich gemacht hat, setzt sich dagegen für den Erhalt der Eigenständigkeit Emlebens ein.

Die politische Diskussion um dieses Thema hat eindrucksvoll gezeigt, dass in der Kommunalpolitik oft persönliche Befindlichkeiten einer sachlichen Debatte im Wege stehen. Dabei sollte es doch um das Wohl der Gemeinde, ihrer Einwohner und Einwohnerinnen sowie der ortsansässigen Vereine gehen.

„Unsere Bürgerinitiative hat sich von Beginn an für eine transparente und verständliche Information eingesetzt. Die Verantwortlichen im Gemeinderat haben einfach zu spät erkannt, dass die Leute aktiv mit in den Entscheidungsprozess eingebunden werden möchten. Dazu kommt, dass die Gemeinde nach ihrer Entscheidung für die Landgemeinde nicht mehr neutral informiert hat. Die Landgemeinde sollte den Leuten schmackhaft gemacht werden. Die negativen finanziellen Auswirkungen des Beitritts zur Landgemeinde werden bis heute nicht erwähnt oder heruntergespielt.“, erklärt Annett Greiner die Antragstellerin des Bürgerbegehrens und Mitglied der Bürgerinitiative „WIR SIND EMLEBEN“.

Der Bürgerentscheid am Sonntag sieht logischer Weise keinen Kompromiss vor und man wird es ohnehin nie allen Einwohnern Recht machen können. Dennoch sollten sich die Bürgermeisterin und der Gemeinderat spätestens nach dem Entscheid dafür einsetzen, die unterschiedlichen politischen Meinungen im Ort zusammenzuführen. Nur so kann es gelingen, dass in der Emleber Politik das Wohl der Gemeinde im Vordergrund steht.

„Aus unserer Sicht sollten die Emleber Pläne zur Landgemeinde Georgenthal wieder in die Schublade. Wir haben nichts gegen die anderen Ortschaften der geplanten Landgemeinde. Aber als finanzstarke und wirtschaftlich leistungsfähige Gemeinde kann Emleben auch zukünftig eigenständig bleiben. Ein Beitritt zu Georgenthal wird nie wieder rückgängig zu machen sein. Ich rufe deshalb alle dazu auf, am Sonntag für die Eigenständigkeit von Emleben zu stimmen.“, ergänzt Alexander Ihling als stellvertretender Antragsteller des Bürgerbegehrens.

Nach Auffassung der Bürgerinitiative sollte man sich erst dann mit der Auflösung der Gemeinde befassen, wenn die Landespolitik auch ernsthaft mögliche Zwangseingemeindungen in Aussicht stellt oder ankündigt. Eine Gebietsreform, die ausschließlich auf Freiwilligkeit beruht, bringt die Gemeinde nicht in Zugzwang.

Unabhängig davon, wie sich die Emleberinnen und Emleber am Sonntag nun entscheiden. Der Weg des Bürgerbegehrens zum Bürgerentscheid ist ein Beispiel gelebter Demokratie, der keine Verlierer kennt. Trotzdem ist der Entscheid eine deutliche Mahnung an die Verantwortungsträger in der Gemeinde. Denn eines hat das Verfahren bereits jetzt eindrucksvoll bewiesen: Nicht immer werden die Wege des vermeintlich geringsten Widerstandes tatsächlich widerstandlos hingenommen.

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