Bürgerbegehren zum Erhalt der Eigenständigkeit Emlebens

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Die neu gegründete Bürgerinitiative „WIR SIND EMLEBEN“ fordert den Erhalt der Eigenständigkeit der Gemeinde Emleben

Georgenthal/Emleben, 21.11.2018 – Die Verwaltungsgemeinschaft „Apfelstädtaue“ hat als zuständige Verwaltung der Gemeinde Emleben ein Bürgerbegehren zum Erhalt der Eigenständigkeit Emlebens zugelassen. Das Begehren richtet sich gegen den Beschluss Nr. 51/18 des Emleber Gemeinderats vom 16.10.2018. Der Gemeinderat beabsichtigt damit die Auflösung der Gemeinde Emleben und den Beitritt zur neu zu gründenden Landgemeinde Georgenthal. Diese große Landgemeinde soll aus den Orten Leina, Gospiteroda, Wipperoda, Schönau v.d.W., Catterfeld, Altenbergen, Engelsbach, Georgenthal mit dem Ortsteil Nauendorf, Hohenkirchen, Petriroda sowie Emleben bestehen. Als Reaktion auf diesen Beschluss hat sich die Bürgerinitiative „WIR SIND EMLEBEN“ gegründet. Das Ziel ist klar: Die Emleber Bürgerinnen und Bürger sollen direktdemokratisch über diese schwerwiegende und richtungsweisende Zukunftsentscheidung bestimmen.

Die Möglichkeit einer solchen direkten Bürgerbeteiligung ermöglicht das Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, kurz: ThürEBBG. Nachdem der Gemeinderatsbeschluss zur Auflösung der Gemeinde am 16.10.2018 mehrheitlich gefasst wurde, war für Annett Greiner, Alexander Ihling und Gritt Köpke aus Emleben klar, dass hierüber die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde das letzte Wort haben sollten. Schließlich versprach die Emleber Bürgermeisterin Frau Sauerbier noch am 17.07.2018 bei einer Gemeinderatsitzung im Emleber Bürgerhaus eine gemeindliche Bürgerbefragung durchzuführen. Diese Befragung hat es nie gegeben.

Nach dem die Gebietsreform der Thüringer Landesregierung mittlerweile nur noch auf Freiwilligkeit der Gemeinden basiert, können die drei Initiatoren von „WIR SIND EMLEBEN“ nicht nachvollziehen, warum die finanzstarke Gemeinde Emleben ihr Recht auf kommunale Selbstverwaltung freiwillig aufgeben möchte. Ähnlich wie die Gemeinden Sonneborn, Luisenthal, Herrenhof und die Nachbargemeinde Schwabhausen könnte man auch in Zukunft eigenständig bleiben.
Schnell fanden sich viele Unterstützer und helfende Hände, um die Bürgerinitiative „WIR SIND EMLEBEN“ zu gründen und ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. So konnte man am 15.11.2018 nach wahrgenommener Beratung beim Referat „Kommunalrecht und Kommunale Finanzen“ des Thüringer Landesverwaltungsamtes die Zulassung des Bürgerbegehrens schriftlich bei der Verwaltungsgemeinschaft „Apfelstädtaue“ in Georgenthal, als zuständige Verwaltung der Gemeinde Emleben, beantragen.

Mit Bescheid vom 20.11.2018 wurde das Bürgerbegehren mit der Fragestellung„Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Emleben eigenständig bleiben soll?“ zugelassen.

Damit das Bürgerbegehren weiterverfolgt werden kann, sammelt die Bürgerinitiative ab 10.12.2018 die gesetzlich vorgeschriebenen Unterstützungsunterschriften im Ort. Die Mindestanzahl ist gesetzlich geregelt und umfasst mindestens 7% der Stimmberechtigten aus Emleben (ca. 49 Unterschriften). Stellt die Verwaltungsgemeinschaft „Apfelstädtaue“ dann fest, dass genügend abgegebene Unterstützungsunterschriften für das Bürgerbegehren vorliegen, muss sich der Emleber Gemeinderat erneut mit der Auflösung der Gemeinde befassen. Hält der Gemeinderat dann mehrheitlich an dem Beschluss fest, kommt es automatisch zum Bürgerentscheid. Alle Emleber Bürgerinnen und Bürger ab dem 16.  Lebensjahr werden dann, wie bei einer Kommunalwahl, an die Abstimmungsurne gebeten und dürfen direktdemokratisch darüber entscheiden, ob Emleben eigenständig bleiben soll oder nicht.

Laufende Informationen und Updates zu den Argumenten von „WIR SIND EMLEBEN“ und dem Stand des Verfahrens finden Sie in Kürze auch auf Facebook unter: www.facebook.com/wir.sind.emleben

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