AfD verweist auf UN-Kritik zur Meinungsfreiheit in Deutschland

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Foto: Stefan Möller © AfD
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Berlin/Erfurt (red.)

Die AfD verweist auf Aussagen der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, zur Lage der Meinungsfreiheit in Deutschland. Nach Darstellung der Partei warnt Khan davor, dass die Meinungsvielfalt in Deutschland gefährdet sei. Dabei werde unter anderem auch die Rolle des Verfassungsschutzes angesprochen.

Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stefan Möller, erklärte dazu, man sei der UN-Sonderberichterstatterin dankbar, dass sie im Rahmen ihrer Untersuchung auch mit Vertretern der AfD gesprochen habe.

Möller sieht die Einschätzungen der Sonderberichterstatterin durch aktuelle Vorgänge bestätigt. Er verweist dabei auf Fälle, in denen Politikern der AfD nach seiner Darstellung die Teilnahme an Wahlen wegen rechtlich nicht angreifbarer Äußerungen verweigert worden sei.

Nach Ansicht Möllers seien solche Vorgänge geeignet, der Demokratie in Deutschland zu schaden. Zudem sieht er dadurch einen internationalen Reputationsschaden für die Bundesrepublik, den die UN-Sonderberichterstatterin aus seiner Sicht zutreffend zusammengefasst habe.

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