Bericht des Oberbürgermeisters der Residenzstadt Gotha zur Stadtratssitzung am 13. Mai 2022
– Es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
weltumspannende Zeiten sind in Gotha angebrochen, denn gestern erlebten wir mit der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach die Welturaufführung der sinfonischen Rhapsodie „Das fünfte Element“ des israelischen Komponisten Avan Dormann und gleichzeitig begann der PEN, die Stimme der Literatur in Deutschland, seine mehrtägige Jahrestagung. Das Wort des Gothaer Schriftstellers Hanns Cibulka „Dort, wo deine Fragen offen sind“ ist das Thema der Tagung, die noch bis Sonntag läuft.
Damit für Sie keine Fragen offenbleiben, möchte ich Ihnen gern wieder einen kurzen Informationsbericht geben über die Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung Gotha in den letzten Wochen, wo sicherlich der Myconius-Empfang mit Auszeichnung des verdienstvollen Bürgers Jürgen Meister und der Würdigung des Jubiläums „25 Jahre Städtepartnerschaft nach Kielce und Martin“ im Beisein des slowakischen Botschafters, sowie die zehnte Verleihung unseres großen Kulturpreises „Der Friedenstein“ an die estnische Theologin und erste Generalsekretärin des Lutherischen Weltbundes, Anne Burghardt, die überregional bedeutenden Ereignisse waren.
Das war außen rum, aber, was bewegt die Bürgerinnen und Bürger in Gotha? Sozusagen innen drin. Es sind 3 Dinge:
1. Warum läuft die Wasserkunst nicht?
2. Warum ist der Fußgängerüberweg in der Gartenstraße noch nicht geöffnet?
3. Warum ist der Hauptmarkt noch nicht fertig?
Ich kann auf alle drei Fragen kurz und präzise antworten:
Zu 1) Die Wasserkunst läuft noch nicht, weil im Park der Leinakanal defekt ist. Die Uferböschungen des Kanals gehören den Grundstückseigentümern, das ist für viele eine große Last, deshalb ist der Kanal in der Regel in sehr schlechtem Zustand auf seiner gesamten Länge. Ein Eigentümer und zwar vom Grundstück Friedrichstraße 20 hat sich bereit erklärt, auf seine Kosten eine denkmalgerechte Instandsetzung des Grabens mit historischer Mauer, mit Lehmabdeckung und neuer Uferböschung herzustellen. Dazu waren die Abstimmungen mit der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten wahnsinnig schwierig und langwierig, aber für nächste Woche soll das Wasser wieder fließen. Leider ist es nicht gelungen, gleich weitere Abschnitte des Kanals zu machen, wenn der Kanal fließt, wird auch der zweite Parkteich Wasser haben.
Zu 2) Der Fußgängerüberweg, schon vielfach illegal genutzt, ist ein Problem. Obwohl langfristig bekannt, weil vom Stadtrat festgelegt, haben die beteiligten Büros vom Altstadtforum und von der Thüringer Wald- und Straßenbahn langwierige Abstimmungen geführt. Fazit: Wenn es nächste Woche gelingt, innerhalb von drei Tagen die Ampel Lutherstraße mit der Ampel Pfortenstraße abzustimmen, dann wird die Verkehrsbegrenzung „10 km/h“ aufgehoben und der Übergang ist nutzbar.
Zu 3) Keine Bürgerin und kein Bürger muss Angst haben, dass nach Hauptmarktübergabe, dem „Tag der Städtebauförderung“ in dieser Woche, nochmals eine nächste Übergabe wäre und weitere Übergaben folgen könnten. 95% aller, die den Hauptmarkt betreten oder ihn anschauen, sind voll des Lobes und der Freude über diese große Bauleistung. Es gibt 5% die nörgeln, das muss man überhören, weil wir in der Demokratie leben. Derzeit laufen die Pflasterkontrollen und die Einbringung von Hülsen für die Schirme am Jakobsplatz und die Gehwegflächen werden versiegelt. Der Fischkeller erhält noch touristische Tafeln und bis Ende Juni wird der letzte Bauarbeiter den Hauptmarkt verlassen. Die KultourStadt Gotha wird dann beginnen, jede Woche einem Abend an die „GOTHAsür“ einzuladen, um die Innenstadt zu beleben.
Innenstadtmarketing
Unser City-Marketing-Büro am Neumarkt ist eröffnet, der PopUpStore am Hauptmarkt wird gut angenommen und für die Hünersdorfstraße sind zwei neue Ladengeschäfte angemeldet. Das Dänische Eiscafe schließt aus persönlichen Gründen, auch hier ist schon eine Nachnutzung in Sicht.
Natürlich ist Gotha auch von der Schließung großer Ketten betroffen, wie dies bereits bei ADLER geschehen ist und wir in guten Verhandlungen mit den Eigentümern über die Zukunft des Objektes sind. So hat auch die ORSAY-Kette deutschlandweit geschlossen, wovon auch unser Geschäft am Neumarkt betroffen ist. Hier gibt es auch Interessenten, aber die Mietwünsche der Eigentümer sind sehr hoch. Am Neumarkt beobachten wir Baumaßnahmen im ehemaligen Pullover-Ex, wo ein junges Paar kräftig investiert in Laden und Wohnung.
Wir unterstützen sehr stark von der Stadtverwaltung und vom City-Management die Bestrebungen das Kaufhaus MOSES zu stärken, wobei das Thema sehr vielschichtig ist, vom Eigentum der Immobilie, bis zur Sortimentsvielfalt, der leerstehenden und noch vermieteten Drogeriefläche, den vielen Nebenflächen und Büroräumen usw.
Die Fleischerei Reimann am Neumarkt kann nicht eröffnen, weil Arbeitskräfte fehlen, das bedauern wir sehr und hoffen, dass sich dieses Arbeitskräfteproblem bald lösen lässt und wir eine Fleischerei mit Bratstand am Neumarkt bekommen.
15 neue Palmen und 40 Blumenkübel tragen wesentlich zur Innenstadtbegründung bei, Blumensäulen werden noch folgen, ebenso der wieder laufende Neumarktbrunnen und der Beginn der Bauarbeiten am Arnoldibrunnen signalisieren, dass auch hier in Kürze wieder Wasser die Innenstadt belebt. Die Blühwiese am alten Arnoldidenkmal macht der Bürgerschaft und den Gästen viel Freude.
Kindergärten und Schulen
Für 3,2 Millionen Euro ist die Ekhofschule übergeben an Schüler und Pädagogen, neue Fenster im Teeschlösschen, mobile Lüftungsgeräte für die Speiseräume der Schulen, Digitalpaktarbeiten an Löffler- und Hansenschule, sowie Digitalpakt und Amokalarm an der Reyherschule.
Straßen und Licht
70% der Umstellung unserer Straßenleuchten sind geschafft, die weiteren Leuchtsysteme folgen bis Mitte des Jahres, dann wird Gotha weit mehr als 70% seiner gesamten Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente Leuchtmittel umgestellt haben. Am Platz ohne Namen, im Volksmund Vorplatz Bahnhof genannt, werden derzeit die Leuchtmittel ausgetauscht.
Die Baumaßnahme Fichtestraße läuft, ja, es gibt viel Verkehr auf den Umleitungsstrecken, aber die gute Aufklärungsarbeit vor Ort hat dafür gesorgt, dass jeder wusste, was passiert und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Danke, dass es rollt!
Fertig gestellt ist ein Parkleitkonzept für Gotha, dessen Beschilderung noch in diesem Jahr aufgestellt werden soll.
Größere Straßenbaumaßnahmen der Zukunft haben mit den Vorplanungen begonnen, so Inselsbergstraße, die Kindleber Straße und die Komplexmaßnahme „Am Peter“.
Wohnstandort Gotha
Wir befinden heute über den B-Plan für das Wohngebiet Salzgitter Straße, wo mehrgeschossiger Wohnungsbau entstehen soll, für das Alte Elektrische Werk in der Neubauerstraße liegt ebenfalls ein Antrag vor um dort Wohnbebauung zu schaffen. Heute werden wir auch noch entscheiden über den B-Plan „Obere Goldbacher Straße“ und in der nächsten Sitzung wollen wir Grünes Licht geben für die Bebauung an der Güldenen Aue.
Klimaneutrale Stadt Gotha
Im Rahmen und unter Federführung des Bürgermeisters zu erarbeitenden Konzeptes „Klima neutrales Gotha“ liegen derzeit 3 Anfragen auf Solarparkanlagen in Gotha vor, dabei sollen 48 Hektar für Agri-Photovoltaik und 33 Hektar für Freiflächensolar genutzt werden; eine weitere Fläche umfasst 18,5 Hektar. Diese drei Flächen liegen in Gotha-Sundhausen, eine zusätzliche Fläche von 5 Hektar in Gotha-Eschleber Flur. Wenn diese Maßnahmen verwirklicht werden könnten, hat Gotha, trotz dieser großen Flächen, immer noch nicht das Ziel der Klimaneutralität erreicht, es bedarf weiterer, vor allem privater und unternehmerischer Initiativen.
Wirtschaftsfakten
Die Stadt Gotha stellt sich dem Thema Nachwuchsgewinnung und hat an zwei Tagen ein „Azubi-Speed-Dating“ mit Partnern durchgeführt, wo 350 Schülerinnen und Schüler 50 Unternehmen der Stadt und Region kennenlernen durften. Der Erfolg bestätigt uns weiterzumachen und schon im Juni werden wir mit dem „Tag der offenen Firmen“ wieder die Potentiale Gothas ausloben.
Für ein Logistikunternehmen wird derzeit ein bestehender Standort erweitert, wozu ein B-Plan erforderlich ist.
Spielen in Gotha
Die Spielplätze Gotha-Uelleben, Spielplatz am Kranberg und Spielplatz Hundert Äcker. Für die drei Spielplätze hat die Stadt Gotha rund 30.000€ investiert, wovon 19.000€ von der Regionalstiftung der Kreissparkasse zur Verfügung gestellt worden sind.
Seit April ist der Spielplatz im Kindergarten „Sternenzauber“ geöffnet, in den die Stadt Gotha 160.000€ investierte, nur den Rasenflächen sollten wir noch etwas Zeit geben gut anzuwachsen.
