Corona-Bonus für die Städte und Gemeinden – Landkreis will 2021 weniger Kreisumlage erheben als geplant

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Der Landkreis Gotha will seine Städte und Gemeinden im kommenden Jahr finanziell entlasten und eine deutlich geringere Kreisumlage erheben als in der bisherigen Finanzplanung vorgesehen. Das kündigt Landrat Onno Eckert an. „Die Kommunen haben bereits jetzt mit Gewerbesteuer-Stundungen oder gar erheblichen -ausfällen infolge der Corona-Pandemie zu kämpfen“, konstatiert Eckert. „Es ist davon auszugehen, dass sich die Finanzkraft der Städte und Gemeinden im kommenden Jahr nicht sofort erholen wird. Deshalb ist es wichtig, solidarisch zusammen zu stehen und innerhalb der kommunalen Familie die Folgen der Pandemie zu bewältigen“, wirbt er für den unkonventionellen Vorschlag der Senkung.

Konkret sehen die aktuellen Planungen für 2021 eine Kreisumlage von 47,55 Mio. Euro vor – gut drei Mio. Euro weniger, als in der langfristigen Finanzplanung kalkuliert war (50,55 Mio. Euro für 2021). Der prozentuale Hebesatz würde damit erstmals zurückgehen und 34,82 % erreichen. Dem gegenüber stehen 36,35 % im laufenden Jahr 2020 sowie der ursprüngliche prognostizierte Wert von 37,02 % für 2021. Damit profitieren grundsätzlich alle Kommunen von diesem Vorschlag. Unter anderem die Städte Gotha, Waltershausen und Ohrdruf sowie die Gemeinden Hörsel, Emleben oder Großfahner müssten sogar weniger zahlen als noch 2020.

Entscheidend ist, ob der Kreistag im Herbst diesen Weg der Entlastung mittragen wird. Vorgestellt wird der Haushalt in der Septembersitzung (23.09.). Die zweite Lesung und die Beratung von Änderungsanträgen sind für den 18. November vorgesehen; der Beschluss des Haushaltes steht zur Sitzung am 8. Dezember an.

Vorerst sind nun die Städte und Gemeinden gefragt: Deren Finanzverwaltungen erhalten in diesen Tagen Post von der Kämmerei des Kreises. Sie werden zu den Umlagesätzen und -beträgen angehört, was wichtig ist für die Interessenabwägung im weiteren Verfahren der Haushaltsaufstellung für 2021.

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