Zur Kreistagssitzung am 17. Oktober hat Landrat Onno Eckert den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 vorgestellt. Der skizzierte Etat ist abermals ausgeglichen in Einnahmen und Ausgaben, wartet mit einem stabilen Hebesatz der Kreisumlage auf und erlaubt erneut Investitionen bei gleichzeitigem Schuldenabbau.
Insgesamt erreicht der Haushalt ein Volumen von 164,5 Mio. Euro, rund 3,3 Mio. Euro weniger als 2018. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 150,6 Mio. Euro (+324.000 Euro zum Vorjahr), auf den Vermögenshaushalt 13,9 Mio. Euro (-3,64 Mio. Euro). Der Hebesatz der Kreisumlage bleibt bei 36,16 % unverändert, wenngleich der Sollbetrag um 1,45 Mio. Euro auf 44,2 Mio. Euro steigt aufgrund der gewachsenen Umlagekraft der Städte und Gemeinden. Die Schulumlage, die bis auf die Schulträger Gotha und Waltershausen alle kreisangehörigen Kommunen entrichten, beläuft sich 2019 auf 4,84 % (2018: 4,77 %).
„Dass wir den Städten und Gemeinden noch einmal einen konstanten Hebesatz bei der Kreisumlage anbieten können, ist einer intensiven internen Diskussion der vorgelegten Mittelanmeldungen zu verdanken“, skizziert Landrat Onno Eckert den Abwägungsprozess während der Erarbeitung des Haushaltsentwurfes. Denn: Die Zuweisungen des Landes Thüringen stagnieren auf dem 2018-er Niveau, während bspw. Personalausgaben, Aufwendungen für Unterhaltsvorschuss und Jugendhilfe in Einrichtungen oder Bewirtschaftungskosten steigen. Kompensieren lassen sich die Steigerungen unter anderem durch die rückläufigen Zahlen der Bedarfsgemeinschaften.
Im Gegensatz zum Jahr 2018 plant der Landkreis 2019 wieder mit einer Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. In letzterem stehen als neu zu beginnenden Investitionen der Erweiterungsbau der Grundschule in Goldbach (Jahresscheibe 2019: 1,13 Mio. Euro) oder die Instandsetzungen der Kreisstraßen 13 (Ortsdurchfahrt Hörselgau, 350.000 Euro) und 14 (Ortsdurchfahrt Ernstroda, 300.000 Euro) sowie die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für Bad Tabarz (317.000 Euro) im Programm. Fortgesetzt werden die begonnenen Maßnahmen, etwa die Komplexsanierung des Ernestinums, der Erweiterungsbau der Grundschule in Ohrdruf sowie der Bau der Sportanlage an der Grundschule in Friemar.
Änderungen zum vorliegenden Entwurf werden in der Kreistagssitzung am 21. November diskutiert. Die Verabschiedung des Haushalts für 2019 ist für den 12. Dezember vorgesehen.
Eckdaten:
- Gesamtvolumen: 164,5 Mio. Euro (2018: 167,8 Mio. Euro)
- Verwaltungshaushalt: 150,6 Mio. Euro (2018: 150,3 Mio. Euro)
- Vermögenshaushalt: 13,9 Mio. Euro (2018: 17,5 Mio. Euro) davon Ausgaben für Investitionen: 13,5 Mio. Euro (2018: 14,6 Mio. Euro)
- Kreisumlage: 36,16 % (2018: 36,16 %)
- Schulumlage: 4,84 % (2018: 4,77 %)
- Neuverschuldung: 0 Euro (2018: 0 Euro)
- Schuldenstand zum 31.12.2019: 21,6 Mio Euro (2018: 22 Mio. Euro)