Linksjugend Thüringen ruft zum Schulstreik gegen die Wehrpflicht am05.12. auf
In Thüringen formiert sich ein breiter Jugendprotest gegen das geplante Wehrdienstgesetz.
Für Freitag, den 5. Dezember ruft der Jugendverband der Thüringer Linken dazu auf, sich den lokalen Schulstreiks in Erfurt, Jena, Weimar und Gotha anzuschließen. Anlass ist die geplante Bundestagsentscheidung über ein neues Wehrdienstgesetz am Freitag.
Junge Menschen ab dem Geburtsjahr 2008 sollen laut dem Entwurf einen Fragebogen erhalten, in dem ihre Bereitschaft für einen Dienst in der Bundeswehr abgefragt wird. Zudem soll es eine verpflichtende Musterung aller jungen Männer geben. Sollten diese Maßnahmen nicht ausreichen, um den Personalbedarf der Bundeswehr zu decken, sieht der Entwurf eine vollständige Rückkehr zur Wehrpflicht vor.
In mehreren Thüringer Städten haben sich deshalb Schüler:innen zusammengeschlossen, um sich der bundesweiten Aktion anzuschließen. Sie kritisieren, dass junge Menschen erneut in staatliche Pflichtdienste gedrängt werden sollen, während zugleich politische Forderungen über mehr Beteiligung der Jugend ungehört blieben. Die Diskussion um die Wehrpflicht setze eine ohnehin verunsicherte Generation zusätzlich unter Druck, so die Organisator:innen.
Die Linksjugend Thüringen unterstützt die Proteste und warnt vor einer zunehmenden Militarisierung des öffentlichen Lebens. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht sei ein Schritt zurück in alte Denkmuster, die weder den gesellschaftlichen Realitäten noch den Bedürfnissen junger Menschen entsprächen. Viele Schüler:innen hätten den Eindruck, dass ihre Zukunft nicht von guter Ausbildung, sozialer Sicherheit und Teilhabe geprägt ist, sondern von Dienstpflicht, Drill und Militarisierung.
Jutti Haack, Landessprecher der Linksjugend Thüringen, betont in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Streiks:
„Wir lassen uns nicht zum Kanonenfutter degradieren. Unsere Generation hat ein Recht darauf, selbst über ihr Leben und ihre Zukunft zu entscheiden. Lehrer und Schulleitungen sollten uns Schüler bei diesem Protest zur Seite stehen und unser Recht auf demokratische Teilhabe unterstützen.“
Die geplante Gesetzesänderung, so Haack, sei ein politischer Versuch, sicherheitspolitische Probleme auf dem Rücken der Jugend auszutragen.
Für den Streiktag selbst rechnet die Linksjugend mit einer hohen Teilnahme aus Thüringen. In den beteiligten Städten werden Schüler:innen erwartet, die sich vom Unterricht abmelden oder gemeinsam vor ihre Schulen treten, um ein Zeichen zu setzen. Der Protest sei wichtiger Ausdruck demokratischer Teilhabe: Junge Menschen zeigten damit, dass sie bereit sind, sich einzumischen und politischen Entscheidungen nicht passiv zuzusehen.
Ziel ist es, die öffentliche Debatte über die Wehrpflicht zu öffnen und deutlich zu machen, dass die Jugend nicht bereit ist, ungefragt in sicherheitspolitische Konzepte eingespannt zu werden. Der 5. Dezember solle zu einem Tag werden, an dem in ganz Deutschland sichtbar wird, dass die Generation, die von solchen Entscheidungen unmittelbar betroffen wäre, ihre Stimme erhebt.
Pressemitteilung: Linksjugend Thüringen
