Kreistag beschließt Haushaltsplan
Der Landkreis Gotha hat nun einen beschlossenen Haushalt. Die Mitglieder des Kreistages haben gestern Abend einstimmig den Haushaltsplan für dieses Jahr mit einem Rekordvolumen von insgesamt rund 257 Millionen Euro abgesegnet. Der Plan sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 231 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt vor. Gut 26 Millionen Euro entfallen auf den Vermögenshaushalt. Ausgabensteigerungen erwartet der Landkreis besonders in den Bereichen der Sozial- und Jugendhilfe, aber auch die Kosten für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken und baulichen Anlagen sowie die Ausgaben für Personal und ÖPNV steigen weiter an.
Lange wurde im Kreistag um den Haushaltsplan gerungen. Ein großer Streitpunkt war die Kreisumlage. Letztendlich führten die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten sowie höhere Zuweisungen des Landes zur Lösung. Damit beläuft sich die Kreisumlage nun auf rund 57 Millionen Euro; der Hebesatz liegt bei 34,65 Prozent und nur 0,25 Prozentpunkte über dem des vorherigen Jahres. „Somit sind wir dem mehrheitlich erklärten Ziel, die Kreisumlage möglichst niedrig zu halten, nachgekommen“, sagt Landrat Onno Eckert. „Ich bin froh, dass wir nun einen Haushaltsplan beschließen konnten und danke den Fraktionen für den konstruktiven Austausch. Allerdings birgt dieser Plan auch finanzielle Risiken. Um einen Konsens zu erreichen haben wir unsere Bedenken vorerst zurückgestellt. Für die kommenden Jahre ist allerdings klar: In der Finanzplanung muss aufgrund der immer weiter steigenden Ausgaben und weniger stark steigenden Umlagegrundlagen zukünftig mit einer deutlicher höheren Kreisumlage gerechnet werden, wenn nicht das Land seine Zuweisungen spürbar erhöht.“
Der Haushaltsplan bietet auch Spielraum für Investitionen: Rund 25,5 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Das Geld soll neben bereits begonnenen Projekten, wie der Komplexsanierung des Gymnasiums Ernestinum, auch in verschiedene Außenanlagen von Schulen, in die Erneuerung von Fachkabinetten an Regelschulen, Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung und in die Sanierung von Kreisstraßen fließen. Geplant ist außerdem eine Kapitalerhöhung der Thüringer Waldbahn und Straßenbahn Gotha GmbH, um die Anschaffung von vier neuen Niederflurbahnen zu finanzieren.
Im nächsten Schritt wird der Haushaltsplan dem Landesverwaltungsamt als Genehmigungsbehörde vorgelegt.
