Koalitionsvertrag mit Gothaer Themen
Der am Freitag von den CDU-, SPD- und BSW-Parteispitzen öffentlich vorgestellte Koalitionsvertrag eines möglichen neuen Regierungsbündnisses enthält an entscheidenden Stellen auch wichtige Weichenstellungen für die Stadt Gotha und die angrenzende Region. Gothas Landtagsabgeordneter Matthias Hey, der in die Verhandlungsgruppe für die Erstellung des Koalitionsvertrags berufen war, verweist auf wichtige Passagen in dem Vertragswerk.
„Es ist endlich gelungen, die Perspektive der Friedensteinstiftung Gotha als Regierungsziel zu benennen“, so Hey. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu wörtlich: „Die Friedenstein Stiftung Gotha gehört zu den größten Kulturstiftungen in Deutschland. Wir werden sie, unter Einbeziehung der Forschungsbibliothek Gotha und der lokalen Akteure, gemeinsam mit dem Bund zu einer Stiftung von nationaler Bedeutung weiterentwickeln.“ So klar und deutlich habe sich noch kein anderer Koalitionsvertrag zuvor positioniert, ist Hey zufrieden. Diese wichtige Weichenstellung hatten insbesondere Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch, der ebenfalls Verhandler war, und der Landtagsabgeordnete durchsetzen können.
Auch die Zukunft der Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr wird nicht mehr in Frage gestellt, unter dem Thema Bildung wird im Vertrag das Bekenntnis zum Erhalt aller Fachschulen, also auch der Gothaer, geleistet, „und zwar mit dem Zusatz, dass dies am Standort geschieht“, freut sich Hey, „also die Fachschule schließen und irgendwo an einer anderen Einrichtung integriert fortführen ist nicht gewollt!“
In Sachen Ohratalbahn wird im Koalitionsvertrag die Wiederbelebung stillgelegter Strecken bekräftigt, um zukünftig Güter- und Personennahverkehr auf Thüringer Bahnstrecken zu fördern.
Da Hey auch den Bereich der Kulturpolitik im Koalitionsvertrag mitverhandelte, hatte er auch den in Gotha ansässigen art der stadt e.V. im Blick – künftig sollen Kinder- und Jugendtheater besser gefördert und die Freie Theaterszene mehr unterstützt werden.
„Den Koalitionsvertrag kann man bequem auf meiner Webseite durchstöbern, ab sofort liegt er aber auch im Bürgerbüro aus und ist dort für jedermann ab kommender Woche einsehbar“, so Hey.