Antwort des Oberbürgermeisters der Stadt Gotha auf die Anfrage 0115/23 zur „Attraktivität des Radfahrens in Gotha – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen“
Sehr geehrter Herr Kalbe,
werte Damen und Herren des Stadtrates,
liebe Gothaerinnen und Gothaer,
da Ihre sehr umfassende Anfrage nicht im Rahmen des monatlichen Infoberichtes bearbeitet werden kann, obwohl dort regelmäßig zu diesem Thema Informationen erfolgen, geben Sie mir die Möglichkeit mit Ihrer Anfrage ausführlich auf die Aufgaben des Radfahrens in Gotha zu antworten, es ist ein Thema, was leicht populistisch belegt werden kann, aber zu wichtig ist, es als solches zu behandeln.
- Wie steht die Stadtverwaltung zu den Ergebnissen der ADFC-Studie und welchen Handlungsauftrag leitet sie dazu ab?
Zu 1.
Die Stadtverwaltung Gotha hat die Studie des ADFC zur Kenntnis genommen, an der sich laut eigenen Angaben 148 Personen beteiligten. Die Studie ist ein Stimmungsbild, Gotha hat in der Studie durchschnittlich die Note genügend erreicht, eine Bewertung, die nicht dem Anspruch entspricht, den die Stadt Gotha sich selbst gestellt hat. Die Einschätzung stellt einen Ist-Zustand dar, der der Stadtverwaltung und dem Stadtrat bekannt ist und nur durch jahrlange kontinuierliche Maßnahmen verbessert werden kann. Einen Handlungsauftrag leitet die Stadt Gotha aus der Studie nicht ab, weil sie bereits seit Jahren ein eigenes Verkehrsentwicklungskonzept 2023+ besitzt, was aktueller Handlungsauftrag ist.
2. Welche konkreten Maßnahmen sind seitens der Stadtverwaltung derzeit geplant, um das Fahrradfahren in der Stadt wieder attraktiver zu machen und das Sicherheitsgefühl der Radfahrerinnen und Radfahrer zu stärken?
Zu 2.
Das Radfahren in Gotha ist ein Teil der Verkehrsplanung der Stadt Gotha. Die Stadtverwaltung betrachtet deshalb die gesamte Straßen- und Wegeentwicklung der Stadt Gotha die sich in die Pflichtaufgaben der Verkehrssicherung im Straßenbau, Fußwegbau und Radwegbau aufteilen. Gotha verfügt über ein Straßennetz von 220 Kilometern und etwa doppelt so vielen Fußwegen. Insgesamt sind trotz aller finanzieller Kraftanstrengungen der letzten Jahre noch Millionen Investitionen notwendig, denn etwa 70% der Infrastruktur der Stadt Gotha haben einen Sanierungsstau und sind allein aus den Steuereinnahmen der Stadt und den Finanzzuschüssen des Landes nicht finanzierbar. Jede Möglichkeit der Fördermitteleinwerbung wird in Gotha konsequent genutzt, das bedeutet aber, dass sich Baumaßnahmen vom ersten Gedanken bis zur Bauausführung oft über Jahre hinziehen. Von 2012 bis heute haben wir 1.197.234,93€ in den Radwegebau investiert und haben für dieses Jahr weitere 973.278,82€ eingeplant, so dass wir in 10 Jahren auf eine Investition von 2.170.513,75€ kommen, das sind pro Jahr 180.000€ für den Radwegebau, mehr als für den Fußwegebau und es gibt immer noch Feststellungen Gotha, würde nicht in Radwege investieren, das ist hiermit widerlegt.
Zur Erinnerung: Gotha hat im letzten Jahrzehnt folgende Radbaumaßnahmen durchgeführt:
Thüringer Städtekette
Die Teilstücke Günthersleben – Töpfleben; Hochzeitsallee – Schmaler Rain; Haus am Seeberg – Siebleber Weg – Siebleber Weg – Töpfleben; Haus am Seeberg – Tierpark Parkplatz und Sundhausen entlang der TWSB. Hier fehlt immer noch das Teilstück in der Friedrich-Ebert-Straße und der Südstraße, um die Durchgängigkeit des Internationalen Radweges zu gewährleisten. Um dies zu erreichen, werden wir in den Straßenbereichen markierte Radwegflächen schaffen müssen, was bedeuten würde, das kein Halten und Parken mehr erlaubt ist, diese Entscheidung ist aber so brisant, dass dazu der Stadtrat beraten und entscheiden muss.
Die Radbaumaßnahmen im Überblick:
Friedrichstraße
Siebleber Wall – Bahnhofstraße und Siebleber Wall bis Arnoldiplatz.
Remstädter Straße
Von der Breiten Gasse bis zur alten Kerzenfabrik Anschluss an den Hainich-Radweg.
Weimarer Straße
von Seebergstraße bis Anschluss an den Radweg Gleichenstraße.
Uelleber Straße
Angebotsstreifen Fahrrad im Straßenraum
Parkstraße
Angebotsstreifen Fahrrad im Straßenraum
18.-März-Straße
Angebotsstreifen Fahrrad im Straßenraum
Ländlicher Weg nach Tüttleben
Radfahrer frei
Ländlicher Weg Helios – Boilstädt
Radfahrer frei
Ländlicher Weg Heutal – Remstädt
Radfahrer Freitag
Innenstadt
diverse Einbahnstraßen
In Planung:
Radweg nach Trügleben und Radweg nach Bufleben
Diese Aufstellung zeigt, dass es eine Vielzahl von Radwegen oder Radfahrangeboten gibt, dass die Stadt in den letzten Jahren enorme Versuche unternahm und unternimmt die Radfahrsituation in Gotha zu verbessern. Die Stadtverwaltung sieht im Radverkehr eine entscheidende Mobilitätsform, um zum einem dem Klimawandel aktiv zu begegnen, in dem CO2 Emissionen eingespart werden und zum anderen, um durch Naherholungs- und Sportangebote die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu verbessern. Diese werden aber durch die Nutzer nicht als Gesamtkonzept wahrgenommen, sondern als Einzelmaßnahmen, da sie im Straßenverlauf immer wieder unterbrochen werden. Oder es liegen Mehrfachnutzungen vor, die vom Radfahrer nicht als Radweg erkannt werden. Gotha hat z.B. viele Gehwege, die ob gekennzeichnet oder nicht, Radgehwege sind. Hier fehlt manchmal nur ein kleines Schild. Diese Fehler aufzuspüren und zu melden, ist Sache der gesamten Bürgerschaft, deshalb dazu auch die Aufforderung in „Auf ein Wort“ im letzten „Rathaus-Kurier“.
3. Gibt es konkrete Ideen, die Erreichbarkeit des Stadtzentrums mittels Radwegen zu erleichtern? Wenn ja, welche?
Zu 3.
Derzeit planen wir den Ausbau der Margarethenstraße, der Querstraße und der Siebleber Straße als den letzten Straßen im Sanierungsgebiet Altstadt. Dies soll noch erweitert werden um Bergallee und Sundhäuser Straße. Sie kennen alle diese Straßen, die beidseitig Bürgersteige haben und eingebettet sind in den schmalen Straßenraum einer historischen Altstadt, die auch meist einseitig als Parkraum genutzt wird, in der Siebleber Straße beidseitig. Das bedeutet, dass kein Platz ist für eigene Radwege, dass es nur um eine Mischnutzung gehen kann, die aber auch mit Schwierigkeiten versehen ist.
Ich möchte deshalb darauf verweisen, dass Radverkehr nie allein gesehen werden kann, er muss immer mit Priorität abgewogen werden mit der Gesamtverkehrssituation, denn auch das Parken in der Innenstadt steht dem Radverkehr in vielen Fällen entgegen. Würden wir Radfahrstreifen anlegen, entfällt Halten und Parken, das muss nur abgewogen werden.
Planungen:
· Wir versuchen das Projekt „Radweg Gotha-Trügleben“ innerhalb der nächsten 2-5 Jahre in Zusammenarbeit mit der Landgemeinde Hörsel OT Trügleben und dem LRA sowie dem TLBV baulich zu realisieren, da dies ein Verlangen seitens der Bürgerschaft darstellt. Vorteil dieses Projekts: Alle notwendigen Parzellen befinden sich in kommunaler Hand (Stadt Gotha bzw. Landgemeinde Hörsel). Erste Anlaufberatungen hierzu haben mit den genannten Akteuren stattgefunden. Ziel ist es, den Landkreis als Koordinator und Unterstützer Landgemeinde Hörsel zu gewinnen. Dementsprechende Arbeitsgruppe wurde ins Leben gerufen. Die radwegetechnische Verbindung gen Westen wäre somit gewährleistet.
· Die DEGES plant im Auftrag des Bundes die Fortführung der Ortsumgehung Gotha von Tüttleben bis zum Hersdorfkreisel in Gotha in zwei Bauabschnitten. Bauabschnitt eins ist der Abschnitt von der jetzigen Ortsumgehung Tüttleben bis zum Kreisel Gleichenstraße, bei dem ein straßenbegleitender Radweg entlang der Ortsumgehung entstehen soll. Für die Fortführung vom Kreisel Gleichenstraße bis Hersdorfkreisel in Gotha sollen im innerstädtischen Bereich Radwege entlang bestehender Straßen (Friemarer Straße, Passauer Straße, Mohrenstraße) entstehen. Hinweis: Der 1. BA wird den innerstädtischen Bereich umfassen. Der 2. BA den Abschnitt von Kreisel Gleichenstraße bis Tüttleben. Eine konkrete Linie für die Ortsumgehung ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht planfestgestellt. Die radwegetechnische Verbindung gen Osten wäre somit optimiert.
· Die Stadt Gotha plant gerade intensiv den grundhaften Ausbau der Kindleber Straße vom Bahnübergang Ostbahnhof bis Ortsausgang. Neben der Abwicklung des für das dortige Gewerbegebiet unabdingbaren Schwerverkehr hat die Integration von Radverkehrsanlagen in der Planung und Bauausführung oberste Priorität. Damit wird entlang der Kindleber Straße ein modernes Radfahrangebot entstehen. Die radwegetechnische Verbindung gen Norden respektive Nordosten wäre somit gewährleistet.
· Damit wird auch der Radweg Gotha-Bufleben und weiter eine zusätzliche Bedeutung gewinnen.
· Vom Ortsausgang Gotha (Kindleber Straße) in Richtung Friemar sollte mittel- bis langfristig ein ergänzendes Radfahrangebot entstehen.
· Der Radweg Gotha-Töpfleben (Radfernweg Thüringer Städtekette) wird aktuell gebaut. Zielstellung: Baufertigstellung Ende 2024.
· Die Radwegeverbindung Hörselgau-Sundhausen soll mittelfristig umgebaut und die Lücke entsprechend geschlossen bzw. ausgebaut werden.
Im Juni 2023 wurde erstmalig der mögliche Lückenschluss gen Süden mit dem LRA besprochen. Im Konkreten ging es um den Lückenschluss zwischen Uelleben und Emleben, westlich der Straße K 27 über den aktuellen Panzerplattenweg. Hierzu gibt es demnächst eine Grundsatzentscheidung zur Weiterverfolgung des Projekts seitens des LRA.
Insgesamt ist die Stadt Gotha in alle vier wesentlichen Himmelrichtungen für den Radverkehr erschlossen. Gleichwohl wird der Ausbau in den nächsten Jahren vorangetrieben.
Fazit: Thüringen ist ein ländlicher Raum, der immer eine starke Individualverkehrsstruktur haben wird, um Arbeitsplätze, aber auch um Lebensqualität durch Erreichbarkeit von Ärzten und Freizeitangeboten zu erhalten.
4. Sind auch Fahrradabstellmöglichkeiten an möglichen Zielorten (Hauptmarkt, Neumarkt, Hauptbahnhof, Altstadtgalerie, Friedhöfe, Kirchen, Einkaufsmöglichkeiten, etc.) aktuell in der Planung? Wenn ja, welche?
Zu 4.
Auf dem unteren Hauptmarkt stehen aktuell 8 Fahrradparker und mind. 4 Fahrradparker kommen noch hinzu. Auf dem oberen Hauptmarkt befinden sich 2 Fahrradparker. Hier gibt es die Möglichkeit noch weitere Standorte zu planen. Auf dem Neumarkt stehen aktuell 6 Fahrradparker und 2 zusätzliche Fahrradparker sind geplant. Für den Bereich Altstadtforum ist die Saller Bau GmbH Eigentümer und somit zuständig, dort entscheidet der Kunde.
Fazit: Es gibt an allen Zielorten, wie Rathäuser, Hauptmarkt und Neumarkt, Hauptbahnhof, Einkaufsmöglichkeiten durch die öffentliche Hand oder durch private Investoren geschaffene Fahrradabstellmöglichkeiten. Diese werden am Hauptbahnhof im Zuge des Umbaus noch erweitert werden. Am Hauptfriedhof besteht Nachholebedarf, dort werden Räder am Zaun abgestellt, wie es früher üblich war.
Zum Hauptbahnhof ist festzustellen, dass dieser zukünftig eine Radstation und ein „Rad-Haus“ erhalten wird, denn er soll zum Knotenpunkt mit Gastronomie und Service an der Städtekette ausgebaut werden. Über den Bahnhof und die vorhandenen Radwege in der Bahnhofstraße soll dann auch die Altstadt erreicht werden. Der Radweg vom Schmalen Rain durch den Emleber Weg soll dann seine Bedeutung als zentraler Radweg verlieren.
5. Gibt es derzeit die Überlegung, die geplanten Alleen an den Einfahrtstraßen (B 409/23) ggf. um Radwege zu erweitern?
Zu 5.
Nein, das gibt es nicht, da diese Alleen mit Begleitgrün versehen werden sollen, so die Beschlusslage des Stadtrates. Wir favorisieren Blühstreifen entlang der Haupteinfahrtsstraßen.
- Sind auch Maßnahmen zur Förderung der E-Bike-Ladeinfrastruktur geplant?
Zu 6.
Diese Aufgabe ist den Stadtwerken Gotha GmbH übertragen worden, Planungen liegen noch nicht vor, werden aber in Kürze erarbeitet.
- Ist eine Verbesserung der Beschilderung im Radverkehr geplant (Ausweisung von Fahrradwegen und Routenführung)?
Zu 7.
Unsere Radverkehrsbeschilderung entspricht den Vorgaben der StVO. Eine Verbesserung ist somit nicht notwendig. Dies ist abgestimmt mit der Abt. 306. Trotzdem wird die Beschilderung ständig verbessert. So wird derzeit im Bereich der Überführung der Ohrdrufer Straße die Beschilderung sowohl für den Tourismus als auch für den Radverkehr optimiert.
- Sind alle Fahrradstrecken auch mit Lastenrädern oder Fahrradanhängern (z. B. Kinderanhängern) befahrbar?
Zu 8.
Auf reinen Radwegen ist es grundsätzlich immer erlaubt mit den unten benannten Rädern zu fahren. Dafür ist keine zusätzliche Freigabe per Verkehrszeichen notwendig. Alle anderen Bereiche Fußgängerzone, Gehwege etc. müssten durch Zusatzzeichen freigegeben werden. Die Beschilderung ist abgestimmt mit Abt. 306.
Abschließend ist festzustellen, Gotha ist viel besser als die Studie des ADFC, die nur das Rad betrachtet und den gesamten Verkehr außer Acht lässt. Für uns kann aber nur ein objektives Bild der Straßen- und Verkehrssituation Auftrag des Handelns sein. Dieses Konzept haben wir seit vielen Jahren in Bürgerdialogen selbst erarbeitet und schreiben es immer wieder fort, es ist die Verkehrsplanung Gotha 2023+.
Es ist im Bürgergespräch immer schwer zu vermitteln, wie lange die Entwicklung, Planung und der Bau eines Radweges dauern, der Bürger sieht einen Feldweg, denkt sich, da kann für 10.000€ eine Bitumendecke drauf und schon ist in vier Wochen ein Radweg entstanden.
Wir müssen dafür werben, dass wir alle Radwege wollen, aber, wir müssen sie auch rechtssicher machen, das bedeutet, bevor eine Planung beginnt, muss die Eigentumsfrage geklärt werden. Idealerweise sollte der Radweg am schnellsten und kürzesten Weg zwischen zwei Orten liegen, dann ist es ein Alltagsradweg, führt er zu Sehenswürdigkeiten, ist es ein Radweg.
Wem die Straße gehört, der ist dann auch verantwortlich für den Radwegbau, so baut den Radweg zwischen Gotha und Trügleben der Freistaat Thüringen, weil er an einer Landesstraße liegt. Hier haben wir Glück, dass es Feldwege gibt, die Hörsel und Gotha bereitstellen können. Für das Stück von Töpfleben bis zum Kreisverkehrsplatz Luftschiffhafen liegen ca. 20 Grundstückseigentümer mit Splitterflächen und jeder muss einem Verkauf zum Bodenrichtwert zustimmen, Enteignung ist im Grundgesetz nur in Notfällen vorgesehen.
Ist das Eigentum geklärt, beginnt eine Vorplanung mit Kostenermittlung, auf dieser Basis erfolgt die Fördermittelbeantragung, ist diese geklärt, kann der Investitionsbeschluss für den Haushalt gefasst werden. Sind Fördermittel bewilligt beginnt die Planung, nochmalige Kostenermittlung, ist dann die Finanzierung gesichert beginnen die Ausschreibungen und der Bau.
Radwegebau ist schön und kompliziert, aber nicht unmöglich, man muss nur kräftig in die Pedale treten, um das Ziel „Verkehrsplanung Gotha 2023+“ nie aus den Augen zu verlieren.
Kreuch
