Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 27. April 2023
„Ist das Wort gesprochen, ist es wahr und nicht gebrochen“
– Es gilt das gesprochene Wort –
Ist die heutige Stadtratssitzung beendet, beginnt für die Stadt Gotha eine spannende Zeit, denn vor uns liegt ein turbulenter Monat mit hochkarätigen Musik- und Sportveranstaltungen. Der Mai macht frei und so scheint es auch, dass wir uns auf einen großartigen Monat mit Myconiusempfang mit dem Staatsminister Carsten Schneider, dem viertägigen Gothardusfest, der TMP-Jugend-Tour, dem Stadtfeuerwehrtag, dem Tag der Städtebauförderung, dem Sparkassen-Schlosspark-Lauf, der Liszt-Biennale der Thüringen Philharmonie, der Lotto-Thüringen-Ladies-Tour und zum Monatsabschluss auf die Thüringer Schlössertage freuen können. Den letzten Höhepunkt des Monats bildet am 30. Mai ein Vortrag von Prof. Dirk Oschmann, geboren in Gotha, der im Kulturforum „Die Loge“ mit uns seinen Bestseller diskutiert „Der Osten eine westdeutsche Erfindung“.
Citymanagement in Gotha
Die Stadt Gotha lebt, das kann jeder sehen, der mit offenen Augen durch Straßen und über Plätze geht. Nicht nur die großartige Freimaurer-Ausstellung, die ich jedem empfehlen möchte im Herzoglichen Museum, zieht Besucher an, sondern auch die Angebote zu Stadtführungen der KulTourStadt Gotha GmbH oder das individuelle Entdecken der Stadt. Mit der Neueröffnung des Kaufhauses MOSES zeigt auch die Geschäftswelt der Innenstadt, dass sie weiß, wie Menschen an die Stadt gebunden werden können. Von Mai bis Herbst wird durch das Citymanagement auch wieder der „Pop up Store“ am Hauptmarkt vermietet sein, wo wir in Kürze auch das Stadtteilbüro begrüßen werden. Spätestens bis zur 58.EUROPEADE, für die gestern eine sehr gut besuchte Bürgerversammlung stattfand, werden wir alle leeren Schaufenster mit Bildern gestalten. „Einladen nach Gotha“ heißt deshalb die Maxime, raus aus den Pappkartons des Onlinehandels, rein ins blühende Leben der Stadt.
Sauberes Gotha
Das blühende Leben ist dabei das richtige Stichwort, denn überall blüht und grünt es, verdeckt Grün den Schmutz, den Bürger hinterlassen. Danke allen, die an freiwilligen Arbeitseinsätzen helfen, dass Straßen und Plätze, aber auch Wanderwege und Flussläufe vom Schmutz befreit werden. Ich bin entsetzt, das Randalierer Tulpen in der Wasserkunst zerstörten. Es ist verständlich, dass sich Jugendliche am Herzog-Ernst-Denkmal treffen wollen, um ihrem großen Vorbild in Bildung und Staatswesen ganz nahe zu sein, aber der Müll gehört in den Rucksack und die Lautstärke muss angepasst sein, wenn in der Gartenstraße vor dem Altstadtforum sich Menschen treffen, ist es gut, aber dabei muss Gedenken geachtet werden und Passanten-Belästigung gehört nicht zu den Vorzügen der Menschen unserer Stadt. Wir sind weltoffen, wir sind freundlich. Dass im Altstadtforum nun verschärfte Sicherheitsmaßnahmen der Unternehmen eingeleitet werden, ist nur zu verständlich, dazu gehört auch die Kontrolle des parkenden Verkehrs. In diesem Zusammenhang verstehe ich, dass es manche Bürgerinnen und Bürger gar nicht erwarten können, dass die Renovierung des Hauptbahnhofes beginnt. Schon jetzt kommen sie in Scharen mit Flaschen und Brotbüchsen, um dort zu feiern, um die sanitären Anlagen zu missbrauchen und um sie zu zerstören.
Klare Ansage: Wir tolerieren diese Ausfälle nicht, aber, wir können auch nicht 24 Stunden an 7 Tagen der Woche alle Plätze der Stadt überwachen. Wir sind kein Überwachungsstaat, sondern wir fordern, dass die Menschen wissen, wie sie mit ihrer Freiheit umgehen müssen.
Von den Passanten, die als Gäste in die Stadt kommen, bekommen wir für die Stadtgestaltung, insbesondere am Hauptmarkt viel Lob und die Frage: Warum werfen die Leute hier so viel Müll ab. Warum kacken die Hunde so viel auf das Pflaster? Man muss sich dann als Oberbürgermeister auch schon einmal schämen für seine Mitmenschen, weil all denen Unrecht getan wird, die ihre Stadt sauber halten! Es waren im ersten Quartal 6.400 Kilo Müll, die der Cityservice eingesammelt hat, ohne, dass wir den illegalen Müllplatz in der Gartenanlage Leinefelder Straße schon beräumt haben. Dieser Platz wächst nicht täglich, sondern stündlich und wir werden ihn mit dem Landkreis jetzt beseitigen.
Wirtschaftliches Gotha
Der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt gilt unsere besondere Aufmerksamkeit, deshalb sind wir mit dem Unternehmen META-WERK in engsten Abstimmungen zur Großinvestition im Gewerbegebiet „Luftschiffhafen“. Wir treiben den Straßenneubau in der Gallettistraße/Kindleber Feld voran, verhandeln mit dem Freistaat Thüringen über die bessere Anbindung unserer Zukunftsinvestition GothA4. In diesem Zusammenhang darf ich darüber informieren, dass die Entwurfsplanung und die Ausgleichsmaßnahmen für den neuen Industriestandort im Mai in der Stadtverwaltung vorgestellt werden.
Am 23. Mai findet, organisiert durch die Wirtschaftsförderung der Stadt und ihrer Partner, das nächste „Speeddating“ statt, wo Jugendliche aus Gotha und Region ihren Arbeitsplatz der Zukunft finden können.
Mit dem Gothardustag wird Frau Schwan in den Mutterschutz eintreten, während ihrer Abwesenheit, wo sie zum Wachstum der Stadt weiter beitragen wird, wird Herr Steffen Heinze ihre Aufgaben als Leiter der Wirtschaftsförderung übernehmen.
Zur Idee „Gothaer Kreuz“, der industriellen Entwicklung in unserer Region entlang der Bundesautobahn A4, liegt bereits die positive Stellungnahme der Gemeinde Drei Gleichen vor, die gern mit der Stadt Gotha über eine interkommunale Zusammenarbeit diese Flächen entwickeln möchte. Von den Gemeinden Schwabhausen und Emleben erwarten wir noch eine Positionierung und hoffen sehr, das auch dort Zustimmung erteilt wird, damit wir dieses Zukunftsprojekt beim Freistaat Thüringen als gemeinsame Kraftanstrengung für die Landesentwicklung anmelden können.
Wachstum in Gotha
Im ersten Quartal wurden 1/3 mehr Baugenehmigungen erteilt als im Jahr 2022, das spricht dafür, dass sich Menschen dazu bekennen, in Gotha zu investieren, eine Entwicklung, die wir durch die Bauordnung sehr gern und positiv begleiten. Wir freuen uns, dass in alten Industriebrachen wie in der Gayerstraße, ehemaliges GHG, oder der Uelleber Straße, ehemalige Molkerei, neue Investitionen begonnen haben. Ich hoffe, dass wir in der Stadtratssitzung im Juni die entsprechenden Beschlüsse fassen können, damit die Investition der Saller-Gruppe in der Gartenstraße beginnen kann, um dieses städtebauliche Schandfleck zu beseitigen.
Migration in Gotha
Derzeit leben in unserer Stadt mit ihren 47.000 Einwohnern rund 48.000 Menschen, davon 7.444 Ausländerinnen und Ausländer aus 95 Nationen der Welt. Das sind 15,5% unserer Bevölkerung, die meisten von ihnen kommen aus Polen und Rumänien, um in den Firmen unserer Stadt zu arbeiten. Großartiges haben Frauen und Männer unserer Stadt geleistet bei der Integration ukrainischer Kriegsflüchtlinge, denen wir gern Aufnahme geboten haben. Wir kommen aber auch manchmal an die Leistungsgrenzen unserer Gesellschaft, wenn Menschen hier arbeiten, aber keine Wohnung haben und dann Obdach in öffentlichen Gebäuden suchen. In enger Zusammenarbeit mit dem Landkreis und der Diakonie suchen wir hier nach Lösungen, die soziale Frage ist schwer.
Gotha ist aber auch in letzter Zeit bevorzugter Zuzugsort für Fachkräfte aus dem Erfurter Kreuz, für die Unternehmen in Gotha Wohnungen bereitstellen. In Kürze werden wir alle Wohnungen in Gothas jüngstem Stadtteil in Gotha-Eschleben belegt haben.
In Gotha steht genügend Wohnraum in allen Preislagen zur Verfügung, aber, wir verzeichnen auch eine Veränderung des Wohnungsmarktes und eine Explosion der Baupreise.
Grünes Gotha
Unser „Wald der 1250“ verkauft sich sehr gut, so dass wir in kürzester Zeit 700 Baumspenden erhielten. Mit dem Beschluss heute zu den Gothaer Alleen macht der Stadtrat den Weg frei, um weitere grüne Vororte Gothas zu schaffen. Für die Aktion Bäume 2023 läuft bereits jetzt die Ausschreibung, so sind für die Reuterstraße, die Karl-Liebknecht-Straße, der Myconiusplatz und die Fläche „Am Peter“ die Pflanzung von 70 Bäumen vorgesehen.
Fließendes in Gotha
Die Brunnen fließen wieder, die Teiche im Park werden sich füllen, wenn ab dem Gothardusfest die Wasserkunst wieder sprudelt, in Boilstädt wird der Brunnen am Boilstädter Platz instandgesetzt und die Planung für den Dorfteich Uelleben beginnt.
Städtepartnerschaft
Vom 25. März bis 30.März 2023 weilte eine Delegation der Stadt Gotha zu einem Arbeitsbesuch anlässlich des 30-jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums in Gotha. Wir hatten uns bei diesem Besuch seitens der Verwaltung für einen kurzen Arbeitsbesuch unter meiner Leitung und nicht den Austausch politischer Delegationen entschieden, weil wir uns gerade in einem gewaltigen Umbruch auf beiden Seiten befinden. So ist in Gastonia durch die Krankheit unseres Myconius-Preisträgers Kurt Scholler eine wichtige Säule der Zusammenarbeit weggebrochen, die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Walker Reed ist sehr bemüht die Partnerschaft zu pflegen, aber, Finanzierung und Durchführung von städtepartnerschaftlichen Aktivitäten sind ausschließlich private Initiativen. So geht es auch darum, den Schüleraustausch neu zu koordinieren, denn, in Gastonia sind bereits mehrere Schulen aufgefordert, um die Schülerreisegruppe zu füllen und wir wollen ab 2023 auch Schüler, die nicht das Arnoldigymnasium absolvieren, entsenden, was unser Pädagoge Maximilian Fliedner vereinbarte. Weiterhin geht es darum, eine neue Ausstellungskooperation zwischen den Museumslöwen und dem Schiele Museum Gastonia zu ermöglichen. Hier liegt wichtige Arbeit vor uns, die wir am 9. Juni 2023 auch mit dem amerikanischen Generalkonsul bei seinem Besuch in Gotha besprechen wollen.
Das 35-jährigge Städtepartnerschaftsjubiläum nach Salzgitter wollen wir am 30. und 31. Oktober 2023 mit einer gemeinsamen Ratssitzung in Gastonia begehen. Ich würde mich freuen, wenn alle Ratsmitglieder den Besuch ermöglichen könnten.
Ausblick
Vom 1. bis 21. Juni 2023 ist wieder Stadtradeln, unsere Beauftragte für NACHHALTIGKEIT Frau Anja Meyfarth würden sich freuen, wenn viele Teams zusammenkommen, insbesondere auch aus dem Stadtrat.
Mit der großen Freimaurer-Ausstellung und einem Konzert des estnischen Chores KEILA unserer Friedenstein-Preisträgerin Anne Burkhardt ging das 15 Stiftertreffen der Kulturstiftung Gotha zu Ende, zu dem von den etwa 350 Stifterinnen und Stiftern aus ganz Deutschland fast die Hälfte angereist waren. Das anspruchsvolle Programm welche Yvonne Danz zusammenstellte, überzeugte die Teilnehmer, dass alle Spenden in Gotha gut angelegtes Geld sind. Dafür herzlichen Dank, auch unserem Gothaer Schauspieler Peter Bause, der zum fünfzehnten Male auf der Bühne des Ekhoftheaters gastierte und gefeiert worden ist.
Der Freistaat Thüringen wird in Kürze bekanntgeben, wer die nächste Ausrichterstadt des THÜRINGENTAGES 2025 sein wird. Wir wollen der Presseinformation nicht vorweggreifen, aber die Stadt Gotha ist am 11. Juni 2023 durch Bürgermeister Zillmann und die Kultourstadt Gotha GmbH in Schmalkalden vertreten.
In diesem Sinne frei nach einem alten Gedicht
„Komm lieber Mai und mache, die Bäume wieder grün
und lass uns in unserem Städtchen, all das wunderbare und schöne sehn…“.
Herzlichen Dank!
