LINKE diskutiert über Folgen der gescheiterten Landtagsauflösung

Gotha-Aktuell_redaktion 354 Views

„DIE LINKE wollte nach dem Dammbruch der Ministerpräsidenten-Wahl im Februar 2020 eine Neuwahl des Parlamentes, um die Schmach einer Wahl des Regierungschefs mit Stimmen von Rechtsextremisten und Verfassungsfeinden aus der Welt zu räumen. Dazu sollte der Landtag in dieser Woche die Auflösung beschließen. Dieses Verfahren ist gescheitert. Darüber müssen wir intensiv reden“, betonen die Kreisvorsitzende der LINKEN, Doris Wiegand, und der Landtagsabgeordnete Sascha Bilay.

Die für Samstag ursprünglich geplante Veranstaltung zur Wahl der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten muss daher entfallen. Allerdings sind sich Wiegand und Bilay einig, dass über die Hintergründe der gescheiterten Landtagsauflösung und die Frage, wie künftig Politik gestaltet werden solle, geredet werden müsse. Diese Diskussion wird am Samstag, den 24.07.21, ab 10.00 Uhr im „Art der Stadt“, Ekhofplatz 3 in Gotha stattfinden. Die Veranstaltung ist öffentlich.

An der Diskussion wird auch die Landtagsabgeordnete der LINKEN und ehem. Richterin am Landesverfassungsgericht, Dr. Iris Martin-Gehl, teilnehmen. Die beiden Landtagsabgeordneten werden aus erster Hand über das gescheiterte Auflösungsverfahren berichten. Zugleich werden Dr. Martin-Gehl und Bilay auch über das konstruktive Misstrauensvotum gegenüber dem Ministerpräsidenten Ramelow informieren. Die Entscheidung hierüber steht am Freitag gegen Mittag auf der Tagesordnung der Landtagssitzung.

Anzeige

Anzeige

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Mit der Nutzung dieses Formulars erteile ich meine Zustimmung das meine Daten ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet werden. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht. Dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.