Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 4. Dezember 2019
-es gilt, was gesagt-
Liebe Gothaerinnen, liebe Gothaer,
heute vor 375 Jahren begannen im westfälischen Münster die Verhandlungen zur Beendigung des Dreißigjährigen Krieges. Einer der Feldherren dieses Krieges hatte bereits zwei Jahre vorher entschieden ein Monument des Friedens zu erbauen – es war Herzog Ernst der Fromme mit Schloss Friedenstein zu Gotha, dass er sogar noch bezogen hat, während der schlimme Krieg noch andauerte. Was für ein grandioses geschichtliches Ereignis, um die Bedeutung des heutigen Tages und seiner Entscheidungen zu unterstreichen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,
Wir befinden uns heute in der letzten Sitzung des Jahres 2019, wir stehen nach umfangreichen Beratungen in der Beschlussfassung des Haushaltes 2020. Damit legen wir die Grundlage für eine solide Entwicklung unserer Stadt, gekennzeichnet von hohen Investitionen für Jugend, Bildung und Klimaschutz, besonders aber für Arbeitsplätze und Infrastruktur. Die Vielzahl der von uns angezapften und erfolgreich eingeworbenen Fördermittelprogramme ist so groß wie noch nie. Es gibt kaum eine investive Maßnahme, die nicht von Fördermittelprogrammen der EU, des Bundes, der Freistaates oder von Dritten begleitet wird. Gleichzeitig senken wir die Verschuldung der Stadt auf einen historischen Tiefststand, schulden alte Kredite um, um somit mehr Freiraum in der finanziellen Gestaltung zu bekommen. Andere Begriffe wie solide, zukunftsinvestiv und bürgerfreundlich können für den Haushalt 2020 gar keine Anwendung finden.
Die wirtschaftliche Lage ist stabil aber vorsichtig. Gothas Unternehmen investieren, nutzen steuerliche Möglichkeiten, schaffen neue Arbeitsplätze und haben das Gewerbegebiet Gotha-Süd zu nunmehr 100% belegt. Es zeigt sich, dass Gotha für internationale Unternehmen immer attraktiver wird. Erst kürzlich konnte ich das fünfte Unternehmen aus der Schweiz begrüßen, was sich zum Unternehmensstart im Gothaer Existenzgründerzentrum angesiedelt hat. In Gotha sind Unternehmen aus der Schweiz und Österreich, aus den USA und Kanada, aus Australien und der Russischen Föderation angesiedelt. Wir liefern und sind industrielle vernetzt mit allen europäischen Staaten und vielen Ländern in Übersee. Obwohl besonders im Bau und im Handwerk die Auftragsbücher übervoll sind, prüfen die Unternehmen jede Zukunftsinvestition mehrfach, was auch Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Gotha hat.
Herzlichen Glückwunsch dem Wirtschaftsclub Gotha, einst von Otto Eismann und Hartwig Harz gegründet, hat er mit vier Mitgliedern begonnen und ist heute der Verbund von 40 Unternehmerinnen und Unternehmens, die sich vielfach für unsere Stadt engagieren.
Hauptmarkt offen
Die Baumaßnahme Hauptmarkt Gotha läuft sehr gut, alle Baufortschritte sind im Plan und die günstige Witterung hilft uns, diesen Zustand fortzusetzen. Die archäologischen Grabungen brachten erste Ergebnisse, aber keine weltumwerfenden Entdeckungen. Was man sieht ist, dass bereits vielfach im Untergrund Gothas gebaut worden ist. Mit Bürgerinformationsveranstaltungen und Maßnahmen im Citymanagement unterstützen wir die Innenstadthändler, besonders jetzt zur Jahresendzeit. Mit dem Gewerbeverein Gotha leben wir eine aktive Partnerschaft und ergänzen uns in vielen Bereichen. Danke dafür und weiter so.
Zur Parksituation in Gotha wird der Bürgermeister auf die Anfrage des Stadtrates im Anschluss antworten, es ist hoch interessant, welche Ergebnisse wir präsentieren können. Wichtig ist unsere Werbebotschaft – in Gotha kann man parken, wir sind die einzige Großbaustelle der Welt, die derzeit mehr Parkplätze bietet als vorher, siehe „Hauptmarkt offen“. Es gibt keine Baumaßnahme, wo der Bauherr duldet und die Baufirma mitwirkt, dass der Autoverkehr auf der Baustelle bleibt – danke, dass sie es wohlwollend und jubelnd vermerken.
Europakreuzung
Die neue Europakreuzung, ein Schachzug des Stadtrates dem Willen des Volksmundes zu folgen, entwickelt sich als neues Eingangstor der Stadt. Sicherlich wird es alle Verkehrsteilnehmer freuen, dass wir die Stielerstraße am 19. Dezember 2019, 13.30 Uhr wieder für den Verkehr öffnen können. Damit wird sich pünktlich vor dem Fest die gefühlte Verkehrs- und Stimmungslage in Gotha wesentlich entspannen.
Bürgerbeteiligungen
Am 23. November 2019 haben wir in Gotha-West unsere Planwerkstatt in Form einer großen Bürgerbeteiligung durchgeführt. Dabei lag die Bürgerbeteiligung bei 2 Bürgern. Obwohl wir sehr umfassend für die Arbeit im Stadtteil geworben haben, obwohl wir immer wieder Kritik ausgesetzt sind, haben sich fast keine Bürger für diese Form des Miteinanders gefunden. Gerade, wenn man Veränderungen will, hilft es nicht sie anonym oder ohne Diskussion zu platzieren, sondern miteinander um beste Lösungsansätze zu ringen. Auch wir Stadträte sind gefordert, uns zu überlegen, wie wir Bürgerbeteiligung wollen.
Bildung in Gotha
Die vom Landkreis Gotha an die Stadt Gotha zurück übertragene Staatliche Grundschule „Peter Andreas Hansen“ wird in diesem Monat die Fertigstellung des 1.Bauabschnittes erleben, der 2.Bauabschnitt beginnt, wenn unsere Kinder aus dem Montessori-Kinderhaus wieder nach der Havarie in ihr Haus zurückgekehrt sind. Im Kindergarten „Strolchenland“ in der Gallettistraße sind die Dacharbeiten beendet.
Kindergarten Gotha-West
Für unseren neuen Kindergarten laufen die Bauarbeiten sehr gut, bisher konnten 5 Lose vergeben werden, alle bisherigen Vergaben lagen unter der Kostenschätzung.
Klimaschutz in Gotha
Im Kindergarten „Spatzennest“ in der Moßlerstraße und im Kulturhaus Gotha ist die Beleuchtung auf ho9cheffiziente LED-Innenraum-Beleuchtung umgestellt worden. Gleichzeitig ist die energetische Sanierung der Lüftungsanlage im Historischen Rathaus abgeschlossen. Alle Kosten lagen im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel.
Auch im Südbad Gotha sind unsere Maßnahmen zum Klimaschutz, in diesem Falle zum sparsamen Umgang mit natürliche Ressourcen weitergeführt worden. Die neue Bodenplatte im Schwimmerbecken ist fertig, die Dichtigkeit der Wände wird ausgeführt, um den Wasserverbrauch nachhaltig zu reduzieren.
Wasserkunst Gotha
Nach Fertigstellung des 1.Bauabschnittes an der Wasserkunst Gotha, konnte fünf Monate früher mit dem 2.Bauabschnitt begonnen werden. Die Wasserkunst musste dazu komplett abgebaut werden, weil auch Restaurierungsfehler oder fehlende Verankerungen festgestellt worden sind. Im Winter werden die Arbeiten nicht vor Ort, sondern in den Restaurierungswerkstätten fortgesetzt.
Zu privaten Projekten
Unser Einfamilienhaus-Wohngebiet „Güldene Aue“ mit 30 Wohnbauplätzen erfreut sich großer Beliebtheit, weitere Wohnbaugebiete haben wir mit der Wohnungsbaugenossenschaft am Schafrasen, mit privaten Investoren in Siebleben und Uelleben im Blick, so dass Gotha vielfältige Formen des Wohnens für alle Generationen heute und in Zukunft anbieten kann.
Wir freuen uns über die Baufortschritte für die Wohnanlage im Margarethen-Viertel, den Bau der Wohnanlage in der Gutenbergstraße, den Bau der Wohnanlage in der Siebleber Straße, den Bau der Wohnanlage am Klosterplatz durch unsere Baugesellschaft Gotha, den Bau der Wohnanlage an der Ordonanzgasse, den Bau der Wohnanlage mit Arztpraxis in der Huttenstraße und die Baufortschritte an der komplizierten Baumaßnahme Fachmarktzentrum Gartenstraße mit vielen Parkplätzen.
Die „Touristen-Schelle“ ist eröffnet und wird ab 1. Januar das gesamte Angebot von Touristeninformation und touristischen Produkten gemeinsam anbieten. Die alte Gotha-Information am Hauptmarkt wird im Gegenzug von der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach als Büro übernommen, so dass Musik ins Herz der Stadt kommt.
Dank
Zum Abschluss des Jahres danke ich der engagierten Bürgerschaft Gothas für jeden einzelnen Beitrag zum Allgemeinwohl, danke Ihnen im Stadtrat für das neue oder bewährte Zusammenfinden und ihren Anspruch Gotha voran zu bringen, danke dem „Team Gotha“ ihr seid eine dufte Mannschaft, auf die man sich ob in Stadtverwaltung oder Unternehmen verlassen kann.
Danke, dass unsere Stadt vor natur- und menschlichen Katastrophen verschont geblieben ist, danke, dass wir, als wenn es auf der Welt selbstverständlich wäre, seit 74 Jahren in der Mitte Europas in Frieden leben dürfen.
In diesem Sinne Ihnen und allen Bürgerinnen und Bürgern frohe Festtage und einen guten Start in ein glückliches Jahr 2020.
