Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
Liebe Gothaerinnen und Gothaer,
der Erfolg der Stadt Gotha ist getragen durch Gemeinsamkeit, Offenheit, Tradition, Heimat und Arbeit. Diese Inhalte, die mit ihren Anfangsbuchstaben den Namen GOTHA ergeben, sind unsere Verpflichtung.
Alle, die im letzten Jahrzehnt nach dieser Devise gehandelt haben, können die Erfolge ihrer Arbeit erkennen. Die Bürgerinnen und Bürger sind wieder stolz auf ihre Stadt und sie achten genau darauf, was ihre Stadträtinnen und Stadträte tun.
Deshalb steht unsere Arbeit in den nächsten fünf Jahren im Fokus der Öffentlichkeit. Wer so wie Gotha die Bürgerschaft in die Entscheidungsprozesse einbezieht, muss auch zur Kenntnis nehmen, dass es den Bürger zum Teil beschwert, ständig seine Meinung abgeben zu müssen. Der Bürger erwartet, auch zu Recht, dass nicht alles an ihn abdelegiert wird, sondern, das der von ihm Gewählte das Versprochene einhält und ihn darüber informiert.
Zur Partnerschaft gehört, dass wir als Stadtrat in den mehr als 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in allen Bereichen der Stadtverwaltung, von den Finanzen bis zum Gartenamt,
von den Ordnungsbehördlichen Vollzugsdienstkräften bis zum Jugendarbeiter und von den Kindertagesstätten bis zum Oberbürgermeister, unsere gleichberechtigten Partner erkennen.
Die Verwaltung ist nicht der Feind des Souveräns, sondern stets sein Partner und zwar jener, der die Einhaltung von Recht und Gesetz gewährleistet.
Diese Partnerschaft mit Ihnen gemeinsam fortzusetzen ist mein oberstes Bestreben.
Auch tragen wir Verantwortung für 600 Beschäftigte in 12 städtischen Unternehmen, drei Stiftungen und in vier Zweckverbänden. Die Unternehmen sind Teil der Stadt Gotha, sie tragen bereits im Namen den Qualitätsbegriff Gotha und signalisieren so die Zugehörigkeit zu einer großen Gemeinschaft. Auch hier stehen in den nächsten Jahren, u.a. mit dem Klimaschutzprojekt „Fernwärmeausbau“ gewaltige Zukunftsinvestitionen an.
Zur Entwicklung Gothas in den nächsten 5 Jahren:
Die Weichen sind gestellt, wir haben viel vor und wir stehen in einer Bürgerinitiative „Gotha 2025“, denn bis zum großen 1.250-jährigen Stadtjubiläum Gothas im Jahr 2025 wollen wir noch viel erreichen.
Arbeit schaffen für Gotha
Das neue Gewerbegebiet GothA4 im Süden unserer Stadt wird noch in diesem Jahr Bebauungsreife erlangen, so dass sich Industriebetriebe neu ansiedeln können. Wir stehen dazu, dass diese Fläche ausschließlich für produzierende Unternehmen oder Unternehmen mit Zukunftstechnologien zur Verfügung stehen wird.
Die Weiterentwicklung der Stadtteile Gotha-Nord und Gotha-Ost wird uns gelingen, wenn wir bis 2026 die Fertigstellung der Nordanbindung Gothas an die Autobahn A71 durch die Umgehungsstraße Siebleben erreichen. Der Standort wird somit nachhaltig an Attraktivität gewinnen.
Mit dem Straßenausbau in der Gallettistraße und der Straße am Nützleber Feld sind bereits zwei weitere Entwicklungsachsen im Plan, die für Unternehmen beste Bedingungen schaffen.
Gleichzeitig kündige ich an, dass die Kindleber Straße in unseren Planungen ausgebaut werden soll, damit auch diese Einfahrtsachse nach Gotha-Nord mehr an Strahlkraft gewinnt.
Die hohe Zahl der Arbeitsplätze aber auch die große Siedlungsdichte von Unternehmen sind der Erfolg unserer Arbeit.
Wir brauchen die starke industrielle Basis, um die vielen Aufgaben der Zukunft zu lösen.
Die Finanzsituation Gothas
Stadtverwaltung und Stadtrat haben in den letzten Jahren maßgeblich für eine gute Finanzsituation der Stadt Gotha gesorgt. Wir haben von 2012 bis heute bei höchsten Investitionen in die Zukunft die Verschuldung von 48 Mio. Euro auf 19 Mio. Euro Ende 2019 gesenkt.
Das sind nur noch 418 € pro Einwohner und wir liegen damit deutlich und weit unter dem Thüringendurchschnitt. An diesem strikten Kurs von Investition, Sparsamkeit und Schuldenabbau sollten wir weiter dranbleiben.
Das bedeutet im Klartext:
Das hohe Niveau freiwilliger und zusätzlicher Leistungen ist in Gotha nicht mehr steigerungsfähig. Es muss zu Umschichtungen kommen, wenn wir Veränderungen wollen.
Kinder und Jugend in Gotha
Ausbau des Grundschulstandortes Hansenschule, Neugestaltung des Bildungscampus West mit Ekhof-Schule und Turnhalle, eines neuen klimaneutralen Kindergartens in der Werner-Sylten-Straße für 120 Kinder, eines Bolzplatzes an gleichem Standort und eine Attraktivierung der Spielfläche Bürgeraue sind nur einige Beispiele unserer Kinder-Zukunftsinvestitionen. Des Weiteren begleiten wir die positiven Entscheidungen freier Träger, z. B. zu einer neuen Evangelischen Regelschule.
Attraktive Innenstadt
In Gemeinsamkeit mit allen Partnern, ganz besonders dem Gewerbeverein Gotha, gilt es das Projekt „Hauptmarkt offen“ ab Oktober 2019 zu schultern. Wir werden in die Herzkammer Gothas investieren, vom tiefsten Grund bis zur Oberfläche. Wir investieren nicht in Luxus, sondern in einfache Grundbedingungen zukunftsfähiger Städte.
Das Bauprojekt positiv zu begleiten wird dafür sorgen, dass die Bauleute mit Freude zur Arbeit gehen und schneller sanieren als geplant. Wir wollen mit Aktionen und Veranstaltungen unseren Händlern helfen, ihre Angebote in dieser Zeit und danach aufrecht zu erhalten.
Attraktive Innenstadt bedeutet aber auch, den begonnenen Weg des Umbaus der Innenstadt voran zu bringen. Die Ansiedelung des Mehrgenerationenhauses am Hauptmarkt und die Eröffnung eines innerstädtischen Spielplatzes sind der richtige Weg. Ebenso war es uns wichtig, das Forschungszentrum Gotha der Universität Erfurt ins Herz der Stadt, das alte Landschaftshaus zu bringen. Nirgendwo ist Forschen und Wohnen so dicht bei einander.
Zu diesem Weg gehört aber auch der Bau der Europäischen Jugendbegegnungsstätte in der Jüdenstraße mit dem Thüringer Jugendherbergsverband, gehört die neue „Gotha adelt Touristenschelle“ in der ehemaligen Gaststätte Goldene Schelle, gehört der Einzug der Kulturstiftung Thüringen mit 5-7 Arbeitsplätzen am Hauptmarkt ab 1.9.2019 und die Nachnutzung der heutige Touristinformation durch die Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach. Ja, wir holen unser Orchester ins Herz der Stadt, da wo es hingehört.
Wohnen in Gotha
Gotha hat viele Angebote des Wohnens in allen Stadtteilen. In den letzten Jahren ist es uns gelungen, neben dem reichen Bestand sozialer und einfacher Wohnungen auch hochwertige Wohnangebote nach Gotha zu holen, dieses Wohnsegment ist sehr gut nachgefragt.
Wir haben in der letzten Sitzung des Stadtrates umfangreiche Planungen angestoßen um individuellen Wohnraum zu schaffen, hier sollen sich Familien ihren Wunsch nach Wohnraum erfüllen können.
Das Image von Gotha-West ist leider schlechter als die Wirklichkeit. Leider wird dieser große Stadtteil mit dem unattraktiven Namen „GOTHA-West“ immer auf den Coburger Platz und dortige Vorfälle reduziert.
Ich denke bei Gotha-West
an die Kindertagesstätten in der Bendastraße und in der Juri-Gagarin-Straße,
an die Ekhofschule,
die Berufsschule,
die Regenbogenschule
und die Evangelische Grundschule,
an den Jugendtreff „Zelle“,
den Arnoldi-Treff,
die Versöhnungskirche mit der Wanderer-Herberge,
die schönen Wohngebote in der Hermann-Haack-Straße und die neuen Wohnbauflächen in der Werner-Sylten- oder Marianne-Brandt-Straße.
Dazu gibt es ausgezeichnete Einkaufsmöglichkeiten, soziale Anlaufstellen der Kirchen, der Schuldnerberatung, der Arbeitsloseninitiative, der Vereine Lamitee und Kompottpora sowie ein Stadtteilbüro.
Es läuft derzeit wieder eine große Bürgerbeteiligung, ja, ich weiß, es gibt soziologische Hinweise, wie man es noch besser machen könnte aber wir haben doch alle Möglichkeiten, das Begonnene noch zu ergänzen.
Radverkehr in Gotha
Der Ausbau des Remstädter Weges ist ein Radfahrprojekt, wir haben nicht viel darüber geredet, sondern einfach gebaut und somit eine gute Anbindung in den Nordkreis geschaffen.
Wir haben für den Städtekettenradweg die Zusage einer Förderung des Freistaates erhalten, so dass zwischen Tierpark und Töpfleben ein Teilstück des Weges ausgebaut werden kann.
Wir werden ebenso in den nächsten Jahren die Rad-Infrastruktur in der Innenstadt verbessern, indem wir die die Gehwege der Friedrichstraße als Radweg auslegen und somit die Innenstadt an die Städtekette anbinden, denn in der Bahnhofstraße ist bereits eine Radanbindung vorhanden.
Eine alte Stadt radfahrfreundlich zu machen, das werden wir alle noch spüren, ist oft eine Einbahnstraße gegen den Verkehr.
Unterstützung privater Investitionen
Im August 2019 wird das Prinzenpalais seine Pforten öffnen, damit ist nach 20 Jahren Leerstand ein wunderbares Bau- und Sozialprojekt verwirklicht worden, in der Gerbergasse beginnt ebenfalls ein neues Bauprojekt nach 30 Jahren wildem Parkplatz und für Juli ist der Beginn der Bauarbeiten in der Gartenstraße vom Investor angekündigt.
Wir freuen uns über die großen Investitionen der Wohnungsbaugenossenschaft die den gesamten Wohnkomplex am Berg saniert, das seit über 30 Jahren leerstehende Amtshaus notariell gekauft hat und dieses Haus sowie die Freiflächen in eine gelungene Neubebauung einbeziehen wird.
Die Baugesellschaft Gotha setzt ihr Engagement am Klosterplatz fort, schafft dort Wohnraum und 50 Parkplätze, hat die August-Köhler-Wohnanlage in der Siebleberstraße fertig gestellt und wir freuen uns, dass Regina-Immobilien auch die große Baulücke in der Siebleber Straße mit einem Wohnhaus füllen wird.
Im nächsten Jahr wird die Schwabhäuser Straße wieder ein geschlossener Straßenzug kleiner privater Investitionen sein, wer hätte das vor sechs Jahren gedacht.
Mitteldeutsche Schlösserstiftung
Die Stadt Gotha sieht die Einbringung der Immobilien Schloss Friedenstein, des Herzoglichen Museums, des PERTHESFORUM und der Park- und Orangerie-Anlagen in die neue Stiftung der Bundesrepublik Deutschland, des Freistaates Thüringen und des Landes Sachsen-Anhalt als gewaltige Chance, um Gotha die nationale Anerkennung zu verschaffen, die dem Kulturerbe der Stadt durch ein nationales Gutachten bereits 2006 bescheinigt worden ist.
Wir hoffen sehr, dass es dem Freistaat Thüringen gelingt, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um in diese Stiftung einzutreten, die mit 400 Millionen Euro die Bauunterhaltung ihrer Liegenschaften als Startkapital übernimmt und die auch bereit ist 50 % der Unterhaltungskosten zukünftig zu tragen.
Ich werde Sie in diesem schwierigen Prozess ständig auf dem Laufenden halten.
Im Masterplan Schloss Friedenstein, der im Rahmen der des 60-Millionen-Euro-Sanierungspaketes in den nächsten 15 Jahren umgesetzt werden soll, ist aber bereits heute erkennbar, dass für das Museum der Natur, das uns Goth‘schen allen so sehr am Herzen liegt, nicht genügend baulicher Freiraum vorhanden ist, um das Haus mit seiner national bedeutenden Sammlung wieder als größtes Naturkundemuseum Thüringens zu etablieren.
Ich habe deshalb dem Land Thüringen und der jetzigen Besitzerin, der Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten den Vorschlag unterbreitet, das Orangenhaus der Orangerie, für das bisher leider kein Nutzungskonzept nach dem Auszug der Stadtbibliothek vorgelegt werden konnte, als Museum der Natur Gotha auszubauen und damit im schönsten Orangerie-Parterre Europas einen adäquaten Besuchsort zu schaffen.
Es nützt uns in Gothas Tourismusstrategie nichts, wenn wir einen blühenden Garten, sanierte Wände und leerstehende Räume haben. Das Lorbeerhaus in den Sommermonaten als Veranstaltungsort und im Winter als Baumhaus zu nutzen ist gut, aber das Orangenhaus braucht Perspektiven und eine dafür ist hiermit gemacht.
Sorgenkinder
Wir bleiben dran am Bahnhof Gotha, hier sind wir mit privatem Besitzer, Deutscher Bahn und Freistaat Thüringen in Verhandlungen. Wir kümmern uns städteplanerisch um die vielen schwierigen Verkehrsführungen in Gotha die in den nächsten Wochen zu umfassenden Straßensperrungen führen werden, denn wir bauen. Wir müssen eine Lösung für das zweite Grundstück in der Gartenstraße finden, wo die Ruinen stehen, wir brauchen private Investoren für die Parkstraße, wir möchten gern mehr Bäume pflanzen und brauchen dafür Flächen und wir müssen mehr reden über die vielen Klimaprojekte die wir seit Jahren umsetzen.
Meine Damen und Herren des neugewählten Stadtrates Gotha, viele schöne und spannende, hoffentlich immer lösbare Aufgaben liegen vor uns.
Ich wünsche mir, dass wir in Gemeinsamkeit ans Werk gehen, dass wir die Verwaltung in ihrer Arbeit nicht blockieren, sondern arbeiten lassen und dass wir ganz in dem Sinne handeln, wie es der Stadtrat vor 120 Jahren auf die rechte Seite des Portals am Gothaer Rathaus schreiben ließ:
„Immer strebe zum Ganzen
und kannst du selber kein Ganzes werden,
als dienende Glied schließ an ein Ganzes dich an.“
Auf gute Zusammenarbeit!
Änderungen vorbehalten – es gilt das gesprochene Wort.
