Die Bürgerinitiative „WIR SIND EMLEBEN“ fordert Klartext.
Emleben, 24.01.2019 – Das Verfahren des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Eigenständigkeit Emlebens der Bürgerinitiative „WIR SIND EMLEBEN“ steht kurz vor dem Abschluss: Schon im März könnte es zum Bürgerentscheid kommen. Dann würden alle wahlberechtigten Emleberinnen und Emleber über die folgende Frage entscheiden: „Soll die Gemeinde Emleben eigenständig bleiben?“
Aufgrund des zugelassenen Bürgerbegehrens wird der Emleber Gemeinderat sich zunächst am 29.01.2019 nochmals mit dem Beschluss Nr. 51/18 zur Auflösung der Gemeinde und dem Beitritt zur Landgemeinde Georgenthal befassen. Wird dieser Gemeinderatsbeschluss aufrechterhalten, kommt es automatisch zum direktdemokratischen Bürgerentscheid. Das Ergebnis eines solchen Entscheids wäre für die Gemeinde bindend. Das Ablauf basiert dabei auf den Vorschriften des Thüringer Gesetzes über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, kurz ThürEBBG.
„Das Ziel unserer Bürgerinitiative war von Anfang an klar: Die Emleber Bürgerinnen und Bürger sollen bei dieser schwerwiegenden und zukunftsträchtigen Entscheidung das letzte Wort haben. Durch das Bürgerbegehren haben wir im Ort die Möglichkeit eröffnet, transparent und offen über alle Vor- und Nachteile dieses umstrittenen Beitritts zur Landgemeinde zu diskutieren.“, fasst die Antragstellerin Annett Greiner das Vorhaben der Bürgerinitiative „WIR SIND EMLEBEN“ zusammen.
„Bis heute vermissen wir eine nachvollziehbare Gegenüberstellung der Argumente für und gegen die Auflösung unserer Gemeinde. Hier sehen wir den Gemeinderat und die Bürgermeisterin in der Pflicht, einfachverständliche Gründe mit klaren Fakten zu präsentieren. Aus unserer Sicht überwiegen eindeutig die Nachteile und das haben wir auch bei unserer Unterschriftensammlung klar vertreten.“, ergänzt Alexander Ihling als stellvertretender Antragsteller des Bürgerbegehrens. Da Emleben mit dem Beitritt zur Landgemeinde Georgenthal das kommunale Selbstverwaltungsrecht freiwillig aufgeben würde, wirbt das „WIR SIND EMLEBEN“-Team für den Erhalt der Eigenständigkeit Emlebens.
Für den immer wieder vorhergesagten Zwangsanschluss zur Kreisstadt Gotha gibt es keine gesetzliche Grundlage. Genau wie Luisenthal, Herrenhof, Sonneborn und Schwabhausen kann auch Emleben zukünftig eigenständig bleiben. Man müsse also nicht die „Flucht“ zur Landgemeinde Georgenthal ergreifen.
Der Beitritt zur Landgemeinde Georgenthal würde erhebliche Folgen für das Dorfleben nach sich ziehen. Beispielsweise würden die Förderung der örtlichen Feuerwehr- und Vereinsarbeit, die günstigen und qualitativ-hochwertigen Kita-Plätze sowie die Pflege und der Erhalt des Ortbildes leiden.
Finanziell würde sich die Auflösung der Gemeinde ebenfalls für die Bürgerinnen und Bürger negativ auswirken. So würden sich beispielsweise die Belastungen durch höhere Grund-, Gewerbe- und Hundesteuern Friedhofs- und Kindergartengebühren oder auch in Zukunft durch höhere Beiträge zum Straßenausbau verstärken.
Auch Einsparungen bei der Verwaltung durch der Gemeindezusammenschluss sind nach der Auffassung der Bürgerinitiative nicht zu erwarten. Durch die Zusammenlegung der Verwaltungen der Gemeinde Leinatal und der Verwaltungsgemeinschaft „Apfelstädtaue“ würden zunächst Kosten entstehen und der Umfang der Verwaltungsaufgaben würde bei einer 8.000-Einwohner-Gemeinde auch nicht geringer werden. Außerdem würden sich wichtige Entscheidungsbefugnisse zu Personal-, Investitions- und Finanzfragen vom aktuell 9-köpfigen Emleber Gemeinderat mit ehrenamtlicher Bürgermeisterin auf einen 21-köpfigen Gemeinderat in Georgenthal mit hauptamtlichen Bürgermeister übergehen. Der Beitritt zu Georgenthal würde somit auch einen klaren Verlust von Bürgernähe bedeuten.
Bis zu einem möglichen Bürgerentscheid möchte das „WIR SIND EMLEBEN“-Team weiter mit den Emleberinnen und Emlebern zu dieser Sache im Gespräch bleiben und alle einladen, sich eine Meinung zu bilden. Die nächste Gelegenheit, um offene Fragen an die Gemeindevertreter zu richten, bietet sich am kommenden Dienstag zur öffentlichen Sitzung des Emleber Gemeinderates.
Wie es weitergeht:
29.01.2019 Der Emleber Gemeinderat beschließt über das formale Zustandekommen des Bürgerbegehrens und berät abschließend darüber, ob der Beschluss zur Auflösung der Gemeinde Emleben und dem Beitritt zur Landgemeinde Georgenthal aufrechterhalten werden soll.
Die öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 29.01.2019, um 19.30 Uhr im Clubraum der Alten Schule (Kirchplatz Emleben) statt.
Sollte der Gemeinderat bei seiner Entscheidung bleiben, wird es voraussichtlich bereits im März den Bürgerentscheid geben: Alle Emleberinnen und Emleber ab dem 16. Lebensjahr werden in diesem Fall, wie bei einer Kommunalwahl, an die Abstimmungsurne gebeten und dürfen direktdemokratisch darüber entscheiden, ob Emleben eigenständig bleibt oder nicht. Das Ergebnis des Entscheids ist für die Gemeinde bindend.
Den genauen Abstimmungstermin legt die Kommunalaufsicht des Landkreises Gotha fest.
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